AktG § 241 Nichtigkeitsgründe (Law)

...121 Abs. 2 und 3 Satz 1 oder Abs. 4 einberufen war, 2. nicht nach § 130 Abs. 1 und 2 Satz 1 und Abs. 4 beurkundet ist, ...

BEG § 241 (Law)

...1. Oktober 1953 in Kraft.

StGB § 241 Bedrohung (Law)

...1) Wer einen Menschen mit der Begehung eines gegen ihn oder eine ihm nahestehende Person gerichteten Verbrechens bedroht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft. ...

LAG § 241 (Law)

(weggefallen)

BBauG § 241 (weggefallen) (Law)

HGB § 241 Inventurvereinfachungsverfahren (Law)

(1) Bei der Aufstellung des Inventars darf der Bestand der Vermögensgegenstände nach Art, Menge und Wert auch mit Hilfe anerkannter mathematisch-statistischer Methoden auf Grund von Stichproben ermitt...

ZPO § 241 Unterbrechung durch Prozessunfähigkeit (Law)

...1) Verliert eine Partei die Prozessfähigkeit oder stirbt der gesetzliche Vertreter einer Partei oder hört seine Vertretungsbefugnis auf, ohne dass die Partei prozessfähig geworden ist, so wird das Ver...

ÜblG 1 § 16 (Law)

Der Bund trägt die Kosten für die von der Bundesregierung als Grenzdurchgangslager von übergebietlicher Bedeutung anerkannten Einrichtungen.

BGB § 241 Pflichten aus dem Schuldverhältnis (Law)

...1) Kraft des Schuldverhältnisses ist der Gläubiger berechtigt, von dem Schuldner eine Leistung zu fordern. Die Leistung kann auch in einem Unterlassen bestehen. (2) Das Schuldverhältnis kann...

BesVNG 1 § 16 (Law)

...1 § 3 dieses Artikels gilt entsprechend.

SprengV 1 § 16 (Law)

...18 vom 13.8.2008, S. 30) verwechselt werden können. (2) Unterliegt der Explosivstoff oder der pyrotechnische Gegenstand auch anderen zwingenden Vorschriften des Rechts der Europäischen Union...

BImSchV 16 Anlage 1 (zu § 3) (Law)

...14. April 1990 unter lfd. Nr. 79. Die Richtlinien sind zu beziehen von der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen, Alfred-Schütte-Allee 10, 5000 Köln 21. ...

FamFG § 241 Verschärfte Haftung (Law)

...18 Abs. 4 des Bürgerlichen Gesetzbuchs der Rechtshängigkeit einer Klage auf Rückzahlung der geleisteten Beträge gleich.

InsO § 241 Gesonderter Abstimmungstermin (Law)

...121 Absatz 4a des Aktiengesetzes entsprechende Anwendung. Im Fall einer Änderung des Plans ist auf die Änderung besonders hinzuweisen.

MitbestGWO 1 2002 § 16 Abstimmungsvorgang (Law)

(1) Der Betriebswahlvorstand hat geeignete Vorkehrungen für die unbeobachtete Kennzeichnung der Stimmzettel im Wahlraum zu treffen und für die Bereitstellung einer Wahlurne oder mehrerer Wahlurnen zu ...

BImSchV 16 § 1 Anwendungsbereich (Law)

(1) Die Verordnung gilt für den Bau oder die wesentliche Änderung von öffentlichen Straßen sowie von Schienenwegen der Eisenbahnen und Straßenbahnen (Straßen und Schienenwege). ...

BEGDV 1 § 16 Zahlung der Rente (Law)

...1) Die Rente wird in monatlich vorauszahlbaren Beträgen vom Ersten des Monats an gezahlt, in dem die Voraussetzungen für den Rentenanspruch erfüllt sind, frühestens jedoch vom 1. November 1953 an. ...

SGB 1 § 16 Antragstellung (Law)

(1) Anträge auf Sozialleistungen sind beim zuständigen Leistungsträger zu stellen. Sie werden auch von allen anderen Leistungsträgern, von allen Gemeinden und bei Personen, die sich im Ausland aufhalt...

SGB 5 § 241 Allgemeiner Beitragssatz (Law)

...14,6 Prozent der beitragspflichtigen Einnahmen der Mitglieder.

SchKiSpVDBest 1 § 6 (Law)

...1) Die in den Verantwortungsbereichen Volksbildung und Berufsbildung bestehenden Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung werden von den örtlichen Räten direkt geleitet. Diese sichern die planmäß...