• HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 10 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

• HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 8 Zwischenprüfung (Law)

  (1) Zur Ermittlung des Ausbildungsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf ...

• HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Holzbearbeitungsmechaniker/Holzbearbeitungsmechanikerin wird staatlich anerkannt.

• HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  Die in § 4 genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt we...

• HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 7 Berichtsheft (Law)

  Die Auszubildenden haben ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben ...

• HolzbearbMechAusbV 2004-07 Eingangsformel (Law)

  Auf Grund des § 25 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2 Satz 1 des Berufsbildungsgesetzes vom 14. August 1969 (BGBl. I S. 1112), der zuletzt durch Artikel 184 Nr. 1 der Verordnung vom 25. November 2003 (BG...

• HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...10. Einrichten, Bedienen und Instandhalten von Geräten, Maschinen und Anlagen, 11. Einrichten...

• HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 9 Abschlussprüfung (Law)

  (1) Die Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung...

• HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.

• HolzbearbMechAusbV 2004-07 Anlage (zu § 5) (Law)

  ...10 Einrichten, Bedienen und Instandhalten von Geräten, Maschinen und Anlagen (§ 4 Abs. 1 Nr. 10) ...

• HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen bezogen auf Arbeits- und Geschäftsprozesse vermittelt werden. Sie sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübun...

• BGB § 889 Ausschluss der Konsolidation bei dinglichen Rechten (Law)

  Ein Recht an einem fremden Grundstück erlischt nicht dadurch, dass der Eigentümer des Grundstücks das Recht oder der Berechtigte das Eigentum an dem Grundstück erwirbt.

• ZPO § 889 Eidesstattliche Versicherung nach bürgerlichem Recht (Law)

  (1) Ist der Schuldner auf Grund der Vorschriften des bürgerlichen Rechts zur Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung verurteilt, so wird die Versicherung vor dem Amtsgericht als Vollstreckungsgeric...

• AZRG-DV § 2 AZR-Nummer (Law)

  ...AZR-Nummer als Geschäftszeichen bei der erstmaligen Speicherung von Daten eines Ausländers im allgemeinen Datenbestand. Das Geschäftszeichen darf keine Rückschlüsse auf Daten über den Betroffenen zula...

• SGB 8 § 89 Kostenerstattung bei fehlendem gewöhnlichen Aufenthalt (Law)

  Ist für die örtliche Zuständigkeit nach den §§ 86, 86a oder 86b der tatsächliche Aufenthalt maßgeblich, so sind die Kosten, die ein örtlicher Träger aufgewendet hat, von dem überörtlichen Träger zu er...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 390/09 (Urteil)

  ...10. Dezember 2008 - 10 AZR 889/07 - Rn. 12 ff., AP BGB § 280 Nr. 8 = EzA BGB 2002 § 611 Gratifikation, Prämie Nr. 23; 12. Dezember 2007 - 10 AZR 97/07 - Rn. 44 ff., BAGE 125, 147). Aus einer solchen V...

• BImSchV 10 2010 § 10 Schwefelgehalt von Heizöl (Law)

  ...10,0 Gramm pro Kilogramm schweres Heizöl nicht überschritten wird. Schweres Heizöl mit höheren Schwefelgehalten darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem ...

• SGB 10 § 10 Beteiligungsfähigkeit (Law)

  Fähig, am Verfahren beteiligt zu sein, sind 1. natürliche und juristische Personen, ...