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De-Mail-G § 10 Sperrung und Auflösung des De-Mail-Kontos (Law)
...gespeicherten Daten nicht ausreichend fälschungssicher sind oder dass die sichere Anmeldung gemäß § 4 Mängel aufweist, die eine unbemerkte Fälschung oder Kompromittierung des Anmeldevorgangs zulassen,...
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SGB 10 § 99 Auskunftspflicht von Angehörigen, Unterhaltspflichtigen oder sonstigen Personen (Law)
...ge, Angehörige, der frühere Ehegatte, der frühere Lebenspartner oder Erben zum Ersatz der Aufwendungen des Leistungsträgers herangezogen werden. Auskünfte auf Fragen, deren Beantwortung einem nach Sat...
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De-Mail-G § 20 Aufsichtsmaßnahmen (Law)
...gestellten Eingangsbestätigungen und Abholbestätigungen bleibt von der Untersagung des Betriebs, der Einstellung der Tätigkeit, der Rücknahme oder dem Widerruf einer Akkreditierung unberührt. ...
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BGB § 1919 Aufhebung der Pflegschaft bei Wegfall des Grundes (Law)
...gschaft ist aufzuheben, wenn der Grund für die Anordnung der Pflegschaft weggefallen ist.
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BinSchStrO 2012 § 19.19 Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen (Law)
(keine besonderen Vorschriften)
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De-Mail-G § 12 Vertragsbeendigung (Law)
...gsende den Zugriff auf die im Postfach und in der Dokumentenablage abgelegten Daten zu ermöglichen und ihn auf ihre Löschung mindestens einen Monat vor dieser in Textform hinzuweisen.
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De-Mail-G § 6 Identitätsbestätigungsdienst (Law)
...gungsdienst anbieten. Ein solcher liegt vor, wenn sich der Nutzer der nach § 3 hinterlegten Identitätsdaten bedienen kann, um seine Identität gegenüber einem Dritten, der ebenfalls Nutzer eines De-Mai...
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De-Mail-G § 13 Dokumentation (Law)
...gang der Eröffnung eines De-Mail-Kontos, jede Änderung von Daten, die hinsichtlich der Führung eines De-Mail-Kontos relevant sind, sowie jede Änderung hinsichtlich des Status eines De-Mail-Kontos. Für...
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De-Mail-G § 15 Datenschutz (Law)
...g der De-Mail-Dienste und deren Durchführung erforderlich ist; im Übrigen gelten die Regelungen des Telemediengesetzes, des Telekommunikationsgesetzes und des Bundesdatenschutzgesetzes.
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BGB § 99 Früchte (Law)
...g gemäß gewonnen wird. (2) Früchte eines Rechts sind die Erträge, welche das Recht seiner Bestimmung gemäß gewährt, insbesondere bei einem Recht auf Gewinnung von Bodenbestandteilen die gewo...
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GBO § 99 (Law)
...Grundbuchamt kann den Besitzer von Hypotheken-, Grundschuld- oder Rentenschuldbriefen sowie von Urkunden der in den §§ 1154, 1155 des Bürgerlichen Gesetzbuchs bezeichneten Art zur Vorlegung dieser Urk...
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JGG § 99 Entscheidung (Law)
...gen für eine Beseitigung des Strafmakels noch nicht für gegeben, so kann er die Entscheidung um höchstens zwei Jahre aufschieben. (3) Gegen den Beschluß ist sofortige Beschwerde zulässig. ...
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De-Mail-G § 3 Eröffnung eines De-Mail-Kontos (Law)
...gisternummer, soweit vorhanden, Anschrift des Sitzes oder der Hauptniederlassung und Namen der Mitglieder des Vertretungsorgans oder der gesetzlichen Vertreter; ist ein Mitglied des Vertretungsorgans ...
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HGB § 99 (Law)
...gelung eines abweichenden Ortsgebrauchs von jeder Partei zur Hälfte zu entrichten.
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StPO § 99 Postbeschlagnahme (Law)
...g ist die Beschlagnahme der an den Beschuldigten gerichteten Postsendungen und Telegramme, die sich im Gewahrsam von Personen oder Unternehmen befinden, die geschäftsmäßig Post- oder Telekommunikation...
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StRSaarEG § 99 Erhebungszeitraum (Law)
...gszeitraum für die Grundsteuer ist im Saarland das Kalenderjahr. In allen Fällen, in denen es auf den Beginn oder das Ende eines Rechnungsjahres ankommt, tritt an die Stelle des Rechnungsjahres das Ka...
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SVG § 99 (Law)
...gungsfälle, die vor dem 12. Februar 2009 eingetreten sind, ist § 23 Absatz 1 Satz 1 in der bis zum 11. Februar 2009 geltenden Fassung anzuwenden. (2) Für Versorgungsfälle, die nach dem 11. F...
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BinSchUO2008Anh II Anlage G (Law)
...gilt das Muster nach Anhang V, Teil VI
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De-Mail-G § 2 Zuständige Behörde (Law)
...ge Behörde nach diesem Gesetz ist das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik.
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De-Mail-G § 7 Verzeichnisdienst (Law)
...gilt als Zugangseröffnung. Satz 2 gilt entsprechend für die Entscheidung des Nutzers, die Zugangseröffnung zurückzunehmen. (4) § 47 des Telekommunikationsgesetzes gilt entsprechend. ...
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