RAG 21 § 11 (Law)

...all tritt an die Stelle des Betrags von 36.000 Deutsche Mark der höhere Betrag.

RAG 21 § 12 (Law)

...Altershilfe für Landwirte werden entsprechend der Veränderung der Renten in der Rentenversicherung der Arbeiter bis zum Jahre 1981 die in § 4 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über eine Altershilfe für Landw...

BImSchV 12 2000 § 21 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...Alarm- oder Gefahrenabwehrplan nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig aktualisiert, 6. entgegen § 8a Absatz 1 Satz 1...

BerRehaG § 12 Verfolgungszeiten als Anrechnungszeiten (Law)

...als Anrechnungszeit als abgeschlossen. (2) Ist wegen einer Verfolgungsmaßnahme eine Schulausbildung, Fachschulausbildung oder Hochschulausbildung unterbrochen, jedoch später wieder aufgenomm...

BerRehaG § 11 Verfolgungszeiten als Pflichtbeitragszeiten (Law)

...als beitragsgeminderte Zeiten, als sich für die Summe aller Entgeltpunkte ein höherer Wert ergibt.

BranntwMonG (XXXX) §§ 11 und 12 (Law)

SGB 12 § 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung (Law)

...alt von Sozialleistungen zu befähigen. Die Beratung umfasst auch eine gebotene Budgetberatung. (3) Die Unterstützung umfasst Hinweise und, soweit erforderlich, die Vorbereitung von Kontakten...

SGB 11 § 12 Aufgaben der Pflegekassen (Law)

...allen an der pflegerischen, gesundheitlichen und sozialen Versorgung Beteiligten eng zusammen und wirken, insbesondere durch Pflegestützpunkte nach § 7c, auf eine Vernetzung der regionalen und kommuna...

ArbGG § 21 Voraussetzungen für die Berufung als ehrenamtlicher Richter (Law)

...all geraten sind, sollen nicht als ehrenamtliche Richter berufen werden. (3) Beamte und Angestellte eines Gerichts für Arbeitssachen dürfen nicht als ehrenamtliche Richter berufen...

RVG § 21 Zurückverweisung, Fortführung einer Folgesache als selbständige Familiensache (Law)

...als selbständige Familiensache fortgeführt, sind das fortgeführte Verfahren und das frühere Verfahren dieselbe Angelegenheit.

SGB 12 § 21 Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch (Law)

...als Erwerbsfähige oder als Angehörige dem Grunde nach leistungsberechtigt sind, erhalten keine Leistungen für den Lebensunterhalt. Abweichend von Satz 1 können Personen, die nicht hilfebedürftig nach ...

SGB 11 § 21 Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für sonstige Personen (Law)

...alen Pflegeversicherung besteht auch für Personen mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt im Inland, die 1. nach dem Bundesversorgungsgeset...

BImSchV 12 2000 § 11 Weitergehende Information der Öffentlichkeit (Law)

...all in diesem Betriebsbereich betroffen sein könnten, vor Inbetriebnahme über die Sicherheitsmaßnahmen und das richtige Verhalten im Fall eines Störfalls in einer auf die speziellen Bedürfnisse der je...

TrZollG § 21 Verlust der Rechtsstellung als Mitglied der ausländischen Streitkräfte oder der Hauptquartiere (Law)

...all, dass das ehemalige Mitglied der ausländischen Streitkräfte seinen Wohnsitz im Geltungsbereich dieses Gesetzes begründet oder behält. (2) Für ein Mitglied der Hauptquartiere gilt Absatz ...

ErstrG § 21 Löschung eingetragener Marken nach § 11 des Warenzeichengesetzes (Law)

...al registrierte Marke nach dem Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken gleich. (2) Absatz 1 ist auf Anträge auf Entziehung des Schutzes einer nach § 4 erstreckten ...

BImSchV 39 Anlage 11 (zu den §§ 21 und 28) (Law)

...als vierundzwanzigmal im Kalenderjahr überschritten werden 150 µ ...

EnEV 2007 Anlage 11 (zu § 21 Abs. 2 Nr. 2) (Law)

...alische und statisch-konstruktive Einflüsse, wie z. B. Wärmebrücken, Tauwasseranfall (Kondensation), Wasserdampftransport, Schimmelpilzbefall, Bauteilanschlüsse und Vorschläge für weitere Abdichtungsm...

SLV 2002 § 11 Voraussetzungen für die Einstellung als Unteroffizieranwärterin oder Unteroffizieranwärter (Law)

...Als Anwärterin oder Anwärter für die Laufbahnen der Fachunteroffiziere des Sanitätsdienstes, des Militärmusikdienstes und des allgemeinen Fachdienstes kann in das Dienstverhältnis einer Soldatin auf Z...

RAG 21 § 4 (Law)

...allgemeinen Bemessungsgrundlage hinzugefügt würde; Abweichungen infolge Abrundungen sind zulässig. Bei Renten, die auf einem in der Zeit vom 1. Januar bis 30. Juni 1978 eingetretenen Versicherungsfall...

RAG 21 § 10 (Law)

...alversicherungs-Angleichungsgesetzes Saar zu gewährenden Geldleistungen gilt als Jahresarbeitsverdienst der Betrag, der ohne eine Kürzung nach § 9 des Saarländischen Gesetzes Nr. 345 in der Fassung de...