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BImSchV 39 § 11 Festlegung von Gebieten und Ballungsräumen (Law)
...allungsräume fest.
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BImSchV 39 Anlage 11 (zu den §§ 21 und 28) (Law)
...als vierundzwanzigmal im Kalenderjahr überschritten werden 150 µ ...
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SGB 11 § 39 Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson (Law)
...alenderjahr; § 34 Absatz 2 Satz 1 gilt nicht. Voraussetzung ist, dass die Pflegeperson den Pflegebedürftigen vor der erstmaligen Verhinderung mindestens sechs Monate in seiner häuslichen Umgebung gepf...
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BerRehaG § 11 Verfolgungszeiten als Pflichtbeitragszeiten (Law)
...als beitragsgeminderte Zeiten, als sich für die Summe aller Entgeltpunkte ein höherer Wert ergibt.
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SLV 2002 § 11 Voraussetzungen für die Einstellung als Unteroffizieranwärterin oder Unteroffizieranwärter (Law)
...Als Anwärterin oder Anwärter für die Laufbahnen der Fachunteroffiziere des Sanitätsdienstes, des Militärmusikdienstes und des allgemeinen Fachdienstes kann in das Dienstverhältnis einer Soldatin auf Z...
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Grundgesetz Artikel 39 (Law)
...alle einer Auflösung des Bundestages findet die Neuwahl innerhalb von sechzig Tagen statt. Der Bundestag tritt spätestens am dreißigsten Tage nach der Wahl zusammen. Der Bundestag bestimmt den Schluß ...
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BImSchV 39 Inhaltsübersicht (Law)
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ScheckG Art 39 (Law)
...alle den Scheck nur im Wege der Gutschrift einlösen (Verrechnung, Überweisung, Ausgleichung). Die Gutschrift gilt als Zahlung. (3) Die Streichung des Vermerks "nur zur Verrechnung"...
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WG Art 39 (Law)
...alle der Teilzahlung kann der Bezogene verlangen, daß sie auf dem Wechsel vermerkt und ihm eine Quittung erteilt wird.
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AntarktUmwSchProtAG § 39 Schiedsverfahren (Law)
Das Auswärtige Amt ist zuständig für das im Anhang des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag geregelte Schiedsverfahren.
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AtStrlSVDBest § 39 Strahlenschutzordnung (Law)
...alten, die Arbeitsorganisation, Instandhaltungstechnologien und die Strahlenschutzüberwachung einschließlich der autorisierten und betrieblichen Grenzwerte oder Referenzschwellen sowie deren Anwendung...
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BEG § 39 (Law)
...alentschädigung und auf das Hausgeld ist vor Festsetzung oder vor rechtskräftiger gerichtlicher Entscheidung nur vererblich, wenn der Verfolgte von seinem Ehegatten, seinen Kindern, seinen Enkeln oder...
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ErbbauV § 39 (Law)
...al zu erheben, die schon bei Begründung des Erbbaurechts entrichtet worden sind.
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BRüG § 39 (Law)
...alten 1. die Bezeichnung der erlassenden Behörde, 2. die Personal...
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BranntwMonG § 39 (Law)
...allen) (2) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung zur Rechtsbereinigung den Wortlaut aller Brennrechte dem derzeitigen Monopolrecht anzupassen.
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FamFG § 39 Rechtsbehelfsbelehrung (Law)
...altende Form und Frist zu enthalten. Über die Sprungrechtsbeschwerde muss nicht belehrt werden.
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FGO § 39 (Law)
...all an der Ausübung der Gerichtsbarkeit rechtlich oder tatsächlich verhindert ist, 2. wenn es wegen der Grenzen verschiedene...
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PatG § 39 (Law)
...alb von drei Monaten nach Eingang der Teilungserklärung eingereicht oder werden die Gebühren für die abgetrennte Anmeldung nicht innerhalb dieser Frist entrichtet, so gilt die Teilungserklärung als ni...
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PfandBG § 39 Bußgeldvorschriften (Law)
(1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 4 Abs. 7 Satz 3 Pfandbriefe in den Verkehr bringt. (2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu einhundert...
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TierSeuchSchBMV § 39 Waren (Law)
...als oder der Fahrgäste in den Transportmitteln mitgeführt wird oder werden, 2. Fleisch, Milch und Milcherzeugnisse aus Mi...