• BinSchUO2008Anh II Anlage N Anforderungen an Inland AIS Geräte und Vorschriften betreffend den Einbau und die Funktionsprüfung von Inland AIS Geräten (Law)

  ...nschiffsuntersuchungsordnung, Anforderungen an Inland AIS Geräte und Vorschriften betreffend den Einbau und die Funktionsprüfung von Inland AIS Geräten, entspricht und dass eine Bedienungsanleitung zu...

• SGB 11 § 11 Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen (Law)

  ...n, die ihre Leistungen in Anspruch nehmen, entsprechend dem allgemein anerkannten Stand medizinisch-pflegerischer Erkenntnisse. Inhalt und Organisation der Leistungen haben eine humane und aktivierend...

• ScheckG Art 11 (Law)

  ...nen Scheck seine Unterschrift als Vertreter eines anderen setzt, ohne hierzu ermächtigt zu sein, haftet selbst scheckmäßig und hat, wenn er den Scheck einlöst, dieselben Rechte, die der angeblich Vert...

• SGB 11 Inhaltsübersicht (Law)

  ...nd Umfang der Leistungen § 5 Prävention in Pflegeeinrichtungen, Vorrang von Prävention und medizinischer Rehabilitation ...

• WG Art 11 (Law)

  ...nen gleichbedeutenden Vermerk aufgenommen, so kann der Wechsel nur in der Form und mit den Wirkungen einer gewöhnlichen Abtretung übertragen werden. (3) Das Indossament kann auch auf den Bez...

• FRG Anlage 11 (Law)

  ...nittliche Bruttojahresarbeitsentgelte der weiblichen Versicherten der Rentenversicherung der Angestellten -in RM/DM - ...

• Grundgesetz Artikel 11 (Law)

  ...nd eines Gesetzes und nur für die Fälle eingeschränkt werden, in denen eine ausreichende Lebensgrundlage nicht vorhanden ist und der Allgemeinheit daraus besondere Lasten entstehen würden oder in dene...

• ASG § 11 Verpflichtungsbehörden (Law)

  ...n ständigen Aufenthalt oder mangels eines solchen ihren jeweiligen Aufenthalt haben. (2) Bei Gefahr im Verzug können auch die Gemeinden, in den Ländern Berlin, Bremen und Hamburg die von den...

• AStG § 11 Veräußerungsgewinne (Law)

  ...ngesellschaft ist, sind vom Hinzurechnungsbetrag auszunehmen, soweit die Einkünfte der anderen Gesellschaft oder einer dieser Gesellschaft nachgeordneten Gesellschaft aus Tätigkeiten im Sinne des § 7 ...

• AFBG § 11 Förderungsdauer (Law)

  ...ngshöchstdauer längstens um zwölf Kalendermonate verlängert werden. Ab dem 1. Januar 2017 findet Satz 2 Nummer 1 auf Teilnehmer und Teilnehmerinnen nur Anwendung, wenn sie Personen mit mindestens Pfle...

• BeschMechAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...nung tritt am 1. August 1999 in Kraft.

• BJagdG § 11 Jagdpacht (Law)

  ...n vorher einen solchen während dreier Jahre in Deutschland besessen hat. Für besondere Einzelfälle können Ausnahmen zugelassen werden. Auf den in Satz 1 genannten Zeitraum sind die Zeiten anzurechnen,...

• EStG § 11 (Law)

  ...n, zugeflossen sind, gelten als in diesem Kalenderjahr bezogen. 3 Der Steuerpflichtige kann Einnahmen, die auf einer Nutzungsüberlassung im Sinne des Absatzes 2 Satz 3 beruhen...

• EltLastV § 11 (Law)

  ...ndgesetzes und erst dann angewandt werden, wenn es das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung bestimmt. (3) Die §§ 2 und 4 sind mit dem Inkrafttreten anwendbar. ...

• BSeeSchG § 11 (Law)

  ...n, Marktberichte, Statistiken, Gutachten) und die Erteilung von Auskünften hierüber an Behörden und sonstige Stellen des Auslandes zu verbieten oder von einer Genehmigung abhängig zu machen, soweit di...

• DrogistAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...nung tritt am 1. August 1992 in Kraft.

• EBO § 11 Bahnübergänge (Law)

  ...nübergänge sind höhengleiche Kreuzungen von Eisenbahnen mit Straßen, Wegen und Plätzen. Übergänge, die nur dem innerdienstlichen Verkehr dienen, und Übergänge für Reisende gelten nicht als Bahnübergän...

• DiätV § 11 (Law)

  ...nn derjenige, unter dessen Leitung die in Absatz 1 genannten Lebensmittel hergestellt werden sollen, die erforderliche Sachkunde und Zuverlässigkeit besitzt und wenn der Betrieb mit den Einrichtungen ...

• ChirurgMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

  ...ngsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dies...

• GBVfg § 11 (Law)

  ...ntragungen in den Spalten 7 und 10 ist in den Spalten 5 und 8 die laufende Nummer, unter der die betroffene Eintragung in der Spalte 1 eingetragen ist, und in den Spalten 6 und 9 der von der Veränderu...