• BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...handensein gefährlicher Stoffe: das tatsächliche oder vorgesehene Vorhandensein gefährlicher Stoffe oder ihr Vorhandensein im Betriebsbereich, soweit vernünftigerweise vorhersehbar ist...

• SGB 12 § 2 Nachrang der Sozialhilfe (Law)

  ...haltspflichtiger oder der Träger anderer Sozialleistungen, bleiben unberührt. Auf Rechtsvorschriften beruhende Leistungen anderer dürfen nicht deshalb versagt werden, weil nach dem Recht der Sozialhil...

• LuftBODV 2 2009 § 12 Blockzeit (Law)

  ...hrend eines Kalenderjahres nicht überschreiten.

• AAppO Anlage 12 (zu § 17 Abs. 2 Satz 3) (Law)

  ...hysik, der physikalischen Chemie und der Arzneiformenlehre 80 Fragen ...

• BEGDV 2 § 12 Grundlage der Berechnung (Law)

  ...halt und Wohnungsgeld) eines mit dem Verfolgten vergleichbaren Bundesbeamten in einer Besoldungsgruppe mit aufsteigenden Gehältern festgesetzt.

• BVO 2 § 12 Inhalt des Finanzierungsplanes (Law)

  ...Hinweis hierauf in der bisherigen Weise auszuweisen. (6) Ist die Verbindlichkeit aus einem Aufbaudarlehen, das dem Bauherrn gewährt worden ist, nach Zuerkennung des Anspruchs auf Hauptentsch...

• SGB 2 § 12 Zu berücksichtigendes Vermögen (Law)

  ...he 750 Euro je vollendetem Lebensjahr der erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person und deren Partnerin oder Partner, höchstens jedoch jeweils den nach Satz 2 maßgebenden Höchstbetrag nicht überstei...

• BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 2 (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...hörden oder bei obersten Gerichtshöfen des Bundes, wenn ihnen kein Richteramt übertragen ist, für die Richter und Staatsanwälte der Besoldungsgruppe(n)     ...

• TAppV Anlage 12 (zu § 62 Abs. 2) (Law)

  ...hatte während dieser Zeit ....... Stunden in zwei aufeinander folgenden Wochen unter meiner Aufsicht und Leitung Gelegenheit, sich mit den Gebieten des ...

• TfV Anlage 12 (zu § 13 Absatz 2) (Law)

  ...heinigung In der Verfahrensbeschreibung nach § 9 Absatz 1 wird festgelegt, in welcher Sprache der Nachweis einer Zusatzbescheinigung ausgestellt wird; eine mehrsprachi...

• BImSchV 12 2000 § 12 Sonstige Pflichten (Law)

  ...herheitsrelevanten Anlagenteile, 2. der Überwachung und regelmäßigen Wartung der Anlage in sicherheitstechnischer Hinsicht, ...

• MitbestGWO 2 2002 § 12 Einsprüche gegen die Richtigkeit der Wählerliste (Law)

  ...h zu entscheiden. Ist ein Einspruch begründet, so wird die Wählerliste berichtigt. Der Betriebswahlvorstand teilt die Entscheidung der Person, die den Einspruch eingelegt hat, unverzüglich schriftlich...

• BesVNG 2 § 12 Ausgleichszulage in anderen Fällen für Beamte, Richter und Soldaten (Law)

  ...Höhe des Unterschiedsbetrages zwischen den bisherigen Unterhaltszuschüssen einschließlich von Zulagen oder zwischen den Bezügen anstelle von Unterhaltszuschüssen und den Anwärterbezügen nach diesem Ge...

• SGB 12 § 12 Leistungsabsprache (Law)

  ...he näher festgelegt werden. Die Leistungsabsprache soll regelmäßig gemeinsam überprüft und fortgeschrieben werden. Abweichende Regelungen in diesem Buch gehen vor.

• BBhV Anlage 12 (zu § 25 Absatz 1, 2 und 4) (Law)

  ...ht zu den beihilfefähigen Hilfsmitteln gehören Gegenstände, die weder notwendig noch wirtschaftlich angemessen (§ 6 Absatz 1) sind, die einen geringen oder umstrittenen therapeutischen Nutzen oder ein...

• Grundgesetz Artikel 12 (Law)

  ...hmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht. Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig.

• SGB 12 Inhaltsverzeichnis (Law)

  ...heähnliche Gemeinschaft § 21 Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch ...

• ScheckG Art 12 (Law)

  ...haftet für die Zahlung des Schecks. Jeder Vermerk, durch den er diese Haftung ausschließt, gilt als nicht geschrieben.

• WG Art 12 (Law)

  ...hängig gemacht wird, gelten als nicht geschrieben. (2) Ein Teilindossament ist nichtig. (3) Ein Indossament an den Inhaber gilt als Blankoindossament.

• TierSeuchSchBMV Anlage 12 (zu § 29 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 3 Nr. 2) (Law)

  ...hränkt werden, a) bei Waren in Containern oder in luftdicht verschlossenen Behältnissen die Unversehrtheit des Behältn...