GewStG (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

GenRegV (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

SGB 12 § 13 Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen (Law)

(1) Die Leistungen können entsprechend den Erfordernissen des Einzelfalles für die Deckung des Bedarfs außerhalb von Einrichtungen (ambulante Leistungen), für teilstationäre oder stationäre Einrichtun...

BImSchV 12 2000 § 13 Mitteilungspflicht gegenüber dem Betreiber (Law)

Vor Inbetriebnahme eines Betriebsbereichs und nach einer Aktualisierung des Sicherheitsberichts auf Grund der in § 9 Absatz 5 vorgeschriebenen Überprüfungen hat die zuständige Behörde dem Betreiber di...

BImSchV 13 2013 § 12 Kraft-Wärme-Kopplung (Law)

...Kraft-Wärme-Kopplung durchzuführen, es sei denn, dies ist technisch nicht möglich oder unverhältnismäßig. Der Betreiber hat der zuständigen Behörde diesen Umstand gemäß Satz 1 anzuzeigen.

BedGgstV Anlage 13 (zu § 4 Absatz 3 und 4) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2009, 3135 - 3137; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

BesVNG 1 (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

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SGB 4 § 13 Reeder, Seeleute und Deutsche Seeschiffe (Law)

(1) Reeder sind die Eigentümer von Seeschiffen. Seeleute sind alle abhängig beschäftigten Besatzungsmitglieder an Bord von Seeschiffen; Kanalsteurer auf dem Nord-Ostsee-Kanal stehen den Seeleuten glei...

SGB 12 § 4 Zusammenarbeit (Law)

(1) Die Träger der Sozialhilfe arbeiten mit anderen Stellen, deren gesetzliche Aufgaben dem gleichen Ziel dienen oder die an Leistungen beteiligt sind oder beteiligt werden sollen, zusammen, insbesond...

SGB 4 § 12 Hausgewerbetreibende, Heimarbeiter und Zwischenmeister (Law)

(1) Hausgewerbetreibende sind selbständig Tätige, die in eigener Arbeitsstätte im Auftrag und für Rechnung von Gewerbetreibenden, gemeinnützigen Unternehmen oder öffentlich-rechtlichen Körperschaften ...

BImSchV 12 2000 § 4 Anforderungen zur Verhinderung von Störfällen (Law)

Der Betreiber hat zur Erfüllung der sich aus § 3 Absatz 1 ergebenden Pflicht insbesondere 1. Maßnahmen zu tre...

BImSchV 13 2013 Anlage 4 (zu § 2 Absatz 5) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2013, 1043) Soweit Emissionsgrenzwerte auf Bezugssauerstoffgehalte im Abgas bezogen sind, sin...

TfV Anlage 12 (zu § 13 Absatz 2) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2011, 737 - 739) 1. Nachweis...

BImSchV 13 2013 § 4 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz fester Brennstoffe, ausgenommen Biobrennstoffe (Law)

...12) Der Betreiber einer Anlage nach Absatz 8 Nummer 2 oder Nummer 3, Absatz 9 oder Absatz 10 Satz 2 oder Satz 3 hat jeweils bis zum 31. März eines Jahres für die vorhergehenden fünf Jahre einen Nachwe...

BImSchV 39 Anlage 4 (zu § 13) (Law)

...kriterien Die Messungen sollten – im Einklang mit Anlage 3 Abschnitt A, B und C – vor allem im ländlichen Hintergrund vorgenommen werden. ...

HeizölLBV § 13 Anordnung der Ausstellung einer Bescheinigung nach § 12 (Law)

...12 Abs. 1 Satz 1 verletzen, auf Antrag anordnen, ihrer Pflicht zur Ausstellung von Bescheinigungen nachzukommen.

TierZG 2006 Anlage 4 (zu § 12 Satz 1 Nr. 2, § 13 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 und § 15 Abs. 4) (Law)

...125 S. 15). Anforderungen nach Artikel 1 und 3 der Entscheidung der Kommission 2005/379/EG vom 17. Mai 2005 über Zuchtbescheinigungen und Angaben für reinrassige Zuchtrinder, ihr S...

BelWertV Anlage 4 (zu § 12 Abs. 1) (Law)

...12 13,41 12,75 12,14 11,57 11,05 10,57 10,12 ...

SVWO 1997 Anlage 13 (zu § 41 Abs. 4) (Law)

(Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I Nr. 55 vom 5. August 1997, Seite 29; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

BBhV Anlage 12 (zu § 25 Absatz 1, 2 und 4) (Law)

...Kreislaufgerät 12.1 Lagerungskissen/-stütze, ausgenommen Nummer 1.1 der Anlage 11 12.2 ...