BesÜV2Bek 1998-12-03 (XXXX) (Law)

...lagen 1 und 2 die sich ab dem 1. Januar 1999 nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung des Artikels 5 Nr. 2...

BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 1 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...12 1.501 A 13 ...

BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 2 (Anlage IX des BBesG) (Law)

...lagen, Stellenzulagen, Zulagen, Vergütungen (Monatsbeträge) - i...

BGB § 467 Gesamtpreis (Law)

...langen, dass der Vorkauf auf alle Sachen erstreckt wird, die nicht ohne Nachteil für ihn getrennt werden können.

FamFG § 467 Antragsberechtigter (Law)

...lauten oder die durch Indossament übertragen werden können und mit einem Blankoindossament versehen sind, ist der bisherige Inhaber des abhandengekommenen oder vernichteten Papiers berechtigt, das Auf...

HGB § 467 Lagergeschäft (Law)

...Lagervertrag wird der Lagerhalter verpflichtet, das Gut zu lagern und aufzubewahren. (2) Der Einlagerer wird verpflichtet, die vereinbarte Vergütung zu zahlen. (3) Die Vorschriften...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Eingangsformel - (Law)

...lagen 1, 2, 3 und 4 die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. Mär...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)

...lasse Zu der Tarifklasse gehörende Besoldungsgruppen Stufe 1 ...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 3 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...lag vor Vollendung des 26. Lebensjahres ...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 4 (Anlage IX des BBesG) (Law)

...12 des Grundgehalts und des Ortszuschlags ++)   Nummer 12   ...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...1212,82 1248,93             ...

StPO § 467 Kosten und notwendige Auslagen bei Freispruch, Nichteröffnung und Einstellung (Law)

...lage dadurch veranlaßt hat, daß er in einer Selbstanzeige vorgetäuscht hat, die ihm zur Last gelegte Tat begangen zu haben. Das Gericht kann davon absehen, die notwendigen Auslagen des Angeschuldigten...

SGB 4 § 67 Aufstellung des Haushaltsplans (Law)

(1) Die Versicherungsträger stellen für jedes Kalenderjahr (Haushaltsjahr) einen Haushaltsplan auf, der alle im Haushaltsjahr voraussichtlich zu leistenden Ausgaben und voraussichtlich benötigten Verp...

BImSchV 12 2000 § 12 Sonstige Pflichten (Law)

...lasse hat 1. auf Verlangen der zuständigen Behörde zu einer von ihr benannten, zur Informationsweitergabe geeigneten Stelle der öffentlichen ...

SGB 12 § 12 Leistungsabsprache (Law)

...laufender Leistungen sollen in einer schriftlichen Leistungsabsprache die Situation der leistungsberechtigten Personen sowie gegebenenfalls Wege zur Überwindung der Notlage und zu gebotenen Möglichkei...

Grundgesetz Artikel 12 (Law)

...latz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden. Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen...

SGB 12 Inhaltsverzeichnis (Law)

...12 Kostenerstattung auf Landesebene     Drit...

ScheckG Art 12 (Law)

Der Aussteller haftet für die Zahlung des Schecks. Jeder Vermerk, durch den er diese Haftung ausschließt, gilt als nicht geschrieben.

WG Art 12 (Law)

...lankoindossament.

BImSchV 12 2000 § 14 (weggefallen) (Law)