• StVO 2013 § 32 Verkehrshindernisse (Law)

  ...rliche Geräte sind wirksam zu verkleiden.

• TierSchlV 2013 § 12 Betäuben, Schlachten und Töten (Law)

  ...rlust gewährleistet und kontrollierbar sein. Zusätzlich zu den Anforderungen an das Schlachten des Geflügels nach Artikel 15 Absatz 1 in Verbindung mit Anhang III Nummer 3.3. der Verordnung (EG) Nr. 1...

• StVO 2013 § 12 Halten und Parken (Law)

  ...rlässt oder länger als drei Minuten hält, der parkt. (3) Das Parken ist unzulässig 1. vor und hinter Kreuzungen und Ei...

• TspV 2013 § 12 Geschwindigkeit (Law)

  (1) Die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Fahrzeug mit Maschinenantrieb 15 km/h. Dies gilt nicht für ein Wasserskizugboot, das einen Wasserskiläufer in einem dafür fre...

• SGB 12 § 32 Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung (Law)

  (1) Für Pflichtversicherte im Sinne des § 5 Abs. 1 Nr. 13 des Fünften Buches, des § 2 Abs. 1 Nr. 7 des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte, für Weiterversicherte im Sinne des §...

• BImSchV 13 2013 § 12 Kraft-Wärme-Kopplung (Law)

  Der Betreiber hat bei der Errichtung oder der wesentlichen Änderung einer Anlage Maßnahmen zur Kraft-Wärme-Kopplung durchzuführen, es sei denn, dies ist technisch nicht möglich oder unverhältnismäßig....

• BImSchV 17 2013 § 12 Behandlung der bei der Abfallverbrennung und Abfallmitverbrennung entstehenden Rückstände (Law)

  ...rlich ist, sind die Bestandteile an organischen und löslichen Stoffen in den Abfällen und sonstigen Stoffen zu vermindern. (4) Die Förder- und Lagersysteme für schadstoffhaltige, staubförmig...

• TierSchlV 2013 Anlage 2 (zu § 12 Absatz 6) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2012, 2993) ...

• TierSchlV 2013 Anlage 1 (zu § 12 Absatz 3 und 10) (Law)

  ...rlich, durch Befeuchten der Haut des Tieres. Bei automatischer Betäubung muss die Elektrodeneinstellung an die Größe der Tiere angepasst werden; erforderlichenfalls sind die Tiere nach ihrer Größe vor...

• EuWO 1988 Anlage 12 (zu § 32 Abs. 1) (Law)

  ...rlament am ............................. 1. Auf Grund der §§ 8ff. des Europawahlgesetzes und des § 32 der Europawahlordnung werden als Bewe...

• BKatV 2013 Eingangsformel (Law)

  Auf Grund des § 26a des Straßenverkehrsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. März 2003 (BGBl. I S. 310, 919), der zuletzt durch Artikel 1 Nummer 3 des Gesetzes vom 19. Juli 2007 (BGBl. I S...

• TspV 2013 Eingangsformel (Law)

  Die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Mitte verordnet aufgrund - des § 27 Absatz 1 und des § 46 Satz 1 ...

• WaStrSchlBetrZV 2013 § 6 (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2013 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Betriebszeiten der Schleusen und Hebewerke an den Bundeswasserstraßen im Zuständigkeitsbereich der Wasser-...

• PfändfreiGrBek 2013 (XXXX) (Law)

  ...12 Euro monatlich, von 49,65 auf 50,43 Euro wöchentlich, von 9,93 auf 10,09 Euro täglich, ...

• PfändfreiGrBek 2013 Anhang (Law)

  ...12,50 bis   414,99    120,40      40,75      12,42 – – – ...

• PfändfreiGrBek 2013 Schlussformel (Law)

  Die Bundesministerin der Justiz

• TierSchlV 2013 Schlussformel (Law)

  Der Bundesrat hat zugestimmt.

• WaStrSchlBetrZV 2013 § 4 (Law)

  An den bundeseinheitlichen Feiertagen, am 31. Oktober, sowie am 24. und 31. Dezember gelten die Schleusenbetriebszeiten wie an Sonntagen, soweit nichts anderes festgesetzt ist. Das jeweils örtlich zus...

• WaStrSchlBetrZV 2013 § 5 (Law)

  Fahrzeuge der gewerblichen Schifffahrt können an den Tagen, an denen nach § 4 Betriebsruhe angeordnet ist, auf Anmeldung geschleust werden, wenn die Schleusung schriftlich oder elektronisch zwei Werkt...

• TierSchlV 2013 Eingangsformel (Law)

  ...1206, 1313), im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, – des § 4b des Tierschutzgesetzes im Einverneh...