BImSchV 17 2013 § 14 Messplätze (Law)

...onen oder der Verbrennungsbedingungen sowie zur Ermittlung der Bezugs- oder Betriebsgrößen Messplätze einzurichten. Die Messplätze nach Satz 1 sollen ausreichend groß, leicht begehbar und so beschaffe...

BinSchUO2008Anh II Anlage O – gilt nur für Fahrzeuge mit Schiffsattest – (Law)

...otoren eingebaut haben, die entweder die Grenzwerte der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt, wie in der Rheinschiffsuntersuchungsordnung festgelegt, oder die vergleichbaren Grenzwerte der Richt...

WG Art 88 (Law)

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StGBEG (XXXX) Art 14 bis 17 (Law)

...14 Polizeiaufsicht Soweit Vorschriften die Polizeiaufsicht zulassen, treten sie außer Kraft. Artikel 15 ...

AgrStatG § 88 Erhebungseinheiten (Law)

Erhebungseinheiten der Düngemittelstatistik sind die Unternehmen, die Düngemittel erstmals in Verkehr bringen.

GWB § 88 Klageverbindung (Law)

...oder unmittelbaren wirtschaftlichen Zusammenhang mit dem Anspruch steht, der bei dem nach § 87 zuständigen Gericht geltend zu machen ist; dies gilt auch dann, wenn für die Klage wegen des anderen Ansp...

Grundgesetz Artikel 88 (Law)

...otenbank als Bundesbank. Ihre Aufgaben und Befugnisse können im Rahmen der Europäischen Union der Europäischen Zentralbank übertragen werden, die unabhängig ist und dem vorrangigen Ziel der Sicherung ...

AuslSchuldAbkAG § 88 (Law)

...oder Wohnsitz im Ausland haben, auf drei Monate.

BGB § 88 Vermögensanfall (Law)

...onen. Fehlt es an einer Bestimmung der Anfallberechtigten, so fällt das Vermögen an den Fiskus des Landes, in dem die Stiftung ihren Sitz hatte, oder an einen anderen nach dem Recht dieses Landes best...

BPersVG § 88 (Law)

...on § 7 Satz 1 handelt für die Körperschaft oder Anstalt der Vorstand, soweit ihm die Entscheidungsbefugnis vorbehalten ist; für die Agenturen für Arbeit und die Regionaldirektionen der Bundesagentur f...

IRG § 88 Grundsatz (Law)

...ollstreckungshilfe für einen anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union nach Maßgabe des Rahmenbeschlusses 2006/783/JI des Rates vom 6. Oktober 2006 über die gegenseitige Anerkennung auf Einziehungs...

PatG § 88 (Law)

...ondere Augenschein einnehmen, Zeugen, Sachverständige und Beteiligte vernehmen und Urkunden heranziehen. (2) Das Patentgericht kann in geeigneten Fällen schon vor der mündlichen Verhandlung ...

AktG § 88 Wettbewerbsverbot (Law)

...oder Handelsgesellschaften oder für bestimmte Arten von Geschäften erteilt werden. (2) Verstößt ein Vorstandsmitglied gegen dieses Verbot, so kann die Gesellschaft Schadenersatz fordern. Sie...

BVerfGG § 88 (Law)

...orschrift des § 82 gilt entsprechend.

BVG § 88 (weggefallen) (Law)

HwO § 88 (Law)

...oder ihre Stellvertreter üben das Stimmrecht für die von ihnen vertretenen Handwerksinnungen aus. Jede Handwerksinnung hat eine Stimme. Die Satzung kann bestimmen, daß den Handwerksinnungen entspreche...

LuftFzgG § 88 (Law)

...o anzugeben, daß die Angabe als Bezeichnung des Ersatzteillagers bei dessen Eintragung dienen kann. Orte und Grundstücke sollen nach ihrer amtlichen Bezeichnung, in Ermangelung solcher nach der ortsüb...

SchRegO § 88 (Law)

(weggefallen)

SGG § 88 (Law)

...ornahme eines Verwaltungsakts ohne zureichenden Grund in angemessener Frist sachlich nicht beschieden worden, so ist die Klage nicht vor Ablauf von sechs Monaten seit dem Antrag auf Vornahme des Verwa...

StBerG § 88 Staatsaufsicht (Law)

...ondere die den Steuerberaterkammern übertragenen Aufgaben erfüllt werden. Die Aufsichtsbehörden können die hierzu erforderlichen Anordnungen und Maßnahmen treffen.