BImSchV 17 2013 § 15 Messverfahren und Messeinrichtungen (Law)

...und Analyse aller Schadstoffe sowie die Qualitätssicherung von automatischen Messsystemen und die Referenzmessverfahren zur Kalibrierung automatischer Messsysteme nach CEN-Normen des Europäischen Komi...

IRG § 67 Beschlagnahme und Durchsuchung (Law)

...und ihre Ermittlungspersonen (§ 152 des Gerichtsverfassungsgesetzes) befugt, die Beschlagnahme und die Durchsuchung anzuordnen.

NeuGlV § 67 Einspruch und Beschwerde (Law)

...undig sind, hat der Einspruchsführer die erforderlichen Beweismittel beizubringen. In einer ablehnenden Entscheidung ist auf die Möglichkeit, die Form und die Frist der Beschwerde hinzuweisen. ...

EStDV 1955 (XXXX) §§ 66 und 67 (weggefallen) (Law)

BApO (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

(Änderung anderer Vorschriften)

ProdGewStatG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

HGBEG Art 67 (Law)

...und Finanzdienstleistungsinstitute im Sinn des § 340 des Handelsgesetzbuchs, Versicherungsunternehmen und Pensionsfonds im Sinn des § 341 des Handelsgesetzbuchs, eingetragene Genossenschaften und Pers...

WG Art 67 (Law)

...und allen anderen darauf befindlichen Vermerken genau wiedergeben. Es muß angegeben sein, wie weit die Abschrift reicht. (3) Die Abschrift kann auf dieselbe Weise und mit denselben Wirkungen...

Grundgesetz Artikel 67 (Law)

...und den Bundespräsidenten ersucht, den Bundeskanzler zu entlassen. Der Bundespräsident muß dem Ersuchen entsprechen und den Gewählten ernennen. Zwischen dem Antrage und der Wahl müssen achtundvierzig ...

DruckLV (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

StPO (XXXX) §§ 17 und 18 (weggefallen) (Law)

BBesG § 67 (weggefallen) (Law)

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BewG § 67 Gutachterausschuß (Law)

...und Forstwirtschaft zuständigen obersten Landesbehörde beauftragter Beamter, 3. fünf sachkundige Mitglieder, die durch die f...

IfSG § 67 Pfändung (Law)

...und Pfändung der Ansprüche nach den §§ 60, 62 und 63 Abs. 1 richten sich nach den Vorschriften des Bundesversorgungsgesetzes.

SchRegO § 67 (Law)

(1) Das Schiffsbauwerk ist in das Register des Bauorts einzutragen. (2) Das Registergericht bleibt für die Führung des Registers zuständig, auch wenn das Schiffsbauwerk an einen anderen Ort ...

BBankG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

LAnpG § 67 Freiheit von Steuern und Abgaben (Law)

...und Abgaben. (2) Die Gebühren-, Kosten-, Steuer- und Abgabefreiheit ist von der zuständigen Behörde ohne Nachprüfung anzuerkennen, wenn die zuständige Landwirtschaftsbehörde, in Verfahren na...

GBO § 67 (Law)

Einem Antrag des Berechtigten auf Erteilung eines neuen Briefes ist stattzugeben, wenn der bisherige Brief oder in den Fällen der §§ 1162, 1170, 1171 des Bürgerlichen Gesetzbuchs der Ausschließungsbes...

HwO § 67 (Law)

...und mindestens vier Beisitzern, von denen die Hälfte Innungsmitglieder, die in der Regel Gesellen oder Lehrlinge beschäftigen, und die andere Hälfte Gesellen sein müssen. (3) Die Handwerksin...

GewO § 67 Wochenmarkt (Law)

...und Gartenbaus hergestellt wurden; der Zukauf von Alkohol zur Herstellung von Likören und Geisten aus Obst, Pflanzen und anderen landwirtschaftlichen Ausgangserzeugnissen, bei denen die Ausgangsstoffe...