PTBAKostO (XXXX) §§ 10 bis 17 (weggefallen) (Law)

SGB 6 Anlage 17 (Law)

(weggefallen)

SGB 10 § 17 Besorgnis der Befangenheit (Law)

(1) Liegt ein Grund vor, der geeignet ist, Misstrauen gegen eine unparteiische Amtsausübung zu rechtfertigen, oder wird von einem Beteiligten das Vorliegen eines solchen Grundes behauptet, hat, wer in...

BImSchV 17 2013 § 10 Im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte (Law)

(1) Abfallverbrennungsanlagen sind so zu errichten und zu betreiben, dass kein Jahresmittelwert folgende Emissionsgrenzwerte überschreitet: 1. ...

BImSchV 10 2010 § 17 Zugänglichkeit der Normen (Law)

DIN-, DIN EN- und DIN SPEC, ISO-, DIN ISO- und DIN EN ISO-Normen, auf die in dieser Verordnung verwiesen wird, sind bei der Beuth-Verlag GmbH, Berlin und Köln, erschienen. Das in § 18 Absatz 1 genannt...

SGB 6 § 17 Leistungen zur Nachsorge (Law)

(1) Die Träger der Rentenversicherung erbringen im Anschluss an eine von ihnen erbrachte Leistung zur Teilhabe nachgehende Leistungen, wenn diese erforderlich sind, um den Erfolg der vorangegangenen L...

BImSchV 17 2013 § 6 Verbrennungsbedingungen für Abfallverbrennungsanlagen (Law)

(1) Abfallverbrennungsanlagen sind so zu errichten und zu betreiben, dass für die Verbrennungsgase, die bei der Verbrennung von Abfällen oder Stoffen nach § 1 Absatz 1 entstehen, nach der letzten Verb...

SGB 10 § 6 Durchführung der Amtshilfe (Law)

(1) Die Zulässigkeit der Maßnahme, die durch die Amtshilfe verwirklicht werden soll, richtet sich nach dem für die ersuchende Behörde, die Durchführung der Amtshilfe nach dem für die ersuchte Behörde ...

BImSchV 10 2010 Anlage 6 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 6) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1859) ...

SGB 6 § 10 Persönliche Voraussetzungen (Law)

...17 haben die Versicherten oder die Kinder die persönlichen Voraussetzungen bei Vorliegen der dortigen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt.

BImSchV 10 2010 § 6 Anforderungen an Ethanolkraftstoff (E85) (Law)

Ethanolkraftstoff (E85) darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen als Kraftstoff gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderunge...

TfV Anlage 10 (zu § 10 Absatz 4 und 6) (Law)

...17.1 (Auflistung) Text Verbindlich 17.2 ...

SGB 6 Anlage 10 Werte zur Umrechnung der Beitragsbemessungsgrundlagen des Beitrittgebiets (Law)

...1712 2010 1,1726 2011 ...

BewG Anlage 17 (zu § 163 Abs. 6 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2008, 3062) ...

RechKredV § 17 Aktien und andere nicht festverzinsliche Wertpapiere (Nr. 6) (Law)

Im Posten "Aktien und andere nicht festverzinsliche Wertpapiere" sind Aktien auszuweisen, soweit sie nicht im Posten "Beteiligungen" (Aktivposten Nr. 7) oder im Posten "Anteil...

BImSchV 17 2013 Anlage 5 (zu § 2 Absatz 10) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2013, 1067) Soweit Emissionsgrenzwerte auf Bezugssauerstoffgehalte im Abgas bezogen sind, sin...

FSPersAV Anlage 10 (zu § 7 Abs. 2 und 6, § 47 Abs. 11) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2008, 1975 - 1979) 1. Organisation der flugmediz...

BedGgstV Anlage 6 (zu § 8 Absatz 3 und § 10 Absatz 2 Satz 3) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 1998, 32; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

GrwV 2010 Anlage 6 (zu § 10 Absatz 1) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1527) 1. Ermittlung steigender Trends ...

DiätV Anlage 17 (zu § 14a Abs. 2, § 21a Abs. 4 Nr. 2, § 21a Abs. 6 Nr. 1) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 1203 - 1204 Die Angaben beziehen sich auf gebrauchsfertige Erzeugnisse, die als solche ver...