• BGB § 1001 Klage auf Verwendungsersatz (Law)

  ...satz der Verwendungen nur geltend machen, wenn der Eigentümer die Sache wiedererlangt oder die Verwendungen genehmigt. Bis zur Genehmigung der Verwendungen kann sich der Eigentümer von dem Anspruch da...

• DonauSchPVAnl 1993 § 10.01 Höchste Schiffahrtswasserstände (Law)

  ...sammenstellung aufgeführt: ...

• SGB 11 § 17 Richtlinien der Pflegekassen (Law)

  ...sationen für die Wahrnehmung der Interessen und der Selbsthilfe der pflegebedürftigen und behinderten Menschen wirken nach Maßgabe der nach § 118 Absatz 2 erlassenen Verordnung beratend mit. § 118 Abs...

• BImSchV 17 2013 § 11 Ableitungsbedingungen für Abgase (Law)

  Die Abgase sind in kontrollierter Weise so abzuleiten, dass ein ungestörter Abtransport mit der freien Luftströmung ermöglicht wird. Zur Ermittlung der Ableitungshöhen sind die Anforderungen der Techn...

• BinSchStrO 2012 § 10.01 Anwendungsbereich (Law)

  Die Vorschriften dieses Kapitel gelten auf dem Neckar (Ne) von der Mündung in den Rhein (Rh) bei Rh-km 428,16 bis zur Gemeindegrenze Wernau-Plochingen (Ne-km 203...

• MoselSchPV 1997 § 10.01 Hochwassermarken (Law)

  1. Die Hochwassermarken werden durch folgende Wasserstände bestimmt: ...

• BinSchUO2008Anh II § 10.01 Ankerausrüstung (Law)

  ...samtmasse 25 % der größten Masse P beträgt, die für die im Schiffsattest zugelassenen Zusammenstellungen (als nautische Einheit betrachtet) nach Nummer 1 errechnet wird. ...

• BinSchUO2008Anh III § 10.01 Allgemeines (Law)

  1. Auf Wasserstraßen der Zone 1 ist Anhang II oder Anhang XII mit den sich aus den nachfolgenden Vorschriften ergebenden Maßgaben anzuwenden....

• BinSchUO2008Anh X § 10.01 Gleichwertigkeit und Abweichungen hinsichtlich Bau und Ausrüstung (Law)

  1. Schreiben die Bestimmungen des Teils I bis III vor, dass bestimmte Werkstoffe, Einrichtungen oder Ausrüstungen auf einem Fahrzeug einzubau...

• RheinSchPV 1994 § 10.01 Beschränkung der Schiffahrt bei Hochwasser oberhalb der Spyck'schen Fähre (Law)

  ...Sandhofen I I Mannheim-Sandhofen (km 431,50) .................................... I ...

• SGB 11 § 35a Teilnahme an einem trägerübergreifenden Persönlichen Budget nach § 17 Abs. 2 bis 4 des Neunten Buches (Law)

  ...Satz 1 genannten Leistungsansprüche bleiben ebenso wie die sonstigen Vorschriften dieses Buches unberührt.

• BImSchV 17 2013 § 17 Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen (Law)

  ...satz 1 bis 3 oder nach § 7 Absatz 1 bis 3 und 2. die Aufzeichnungen der Registriereinrichtungen nach § 4 Absatz 9. ...

• HGBEG Art 17 (Law)

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• BImSchV 17 2013 § 5 Betriebsbedingungen (Law)

  ...sanlage ist so zu errichten und zu betreiben, dass 1. ein weitgehender Ausbrand der Abfälle oder der Stoffe nach § 1 Absatz 1 erreicht wird u...

• ScheckG Art 17 (Law)

  ...sament überträgt alle Rechte aus dem Scheck. (2) Ist es ein Blankoindossament, so kann der Inhaber 1. das Indossament ...

• WG Art 17 (Law)

  Wer aus dem Wechsel in Anspruch genommen wird, kann dem Inhaber keine Einwendungen entgegensetzen, die sich auf seine unmittelbaren Beziehungen zu dem Aussteller oder zu einem früheren Inhaber gründen...

• Grundgesetz Artikel 17 (Law)

  Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.

• BImSchV 17 2013 § 13 Wärmenutzung (Law)

  ...sanlagen entsteht und die nicht an Dritte abgegeben wird, ist in Anlagen des Betreibers zu nutzen, soweit dies nach Art und Standort dieser Anlagen technisch möglich und zumutbar ist. Der Betreiber ha...

• BImSchV 17 2013 § 14 Messplätze (Law)

  ...Satz 1 sollen ausreichend groß, leicht begehbar und so beschaffen sein sowie so ausgewählt werden, dass repräsentative und einwandfreie Messungen gewährleistet sind. Näheres bestimmt die zuständige Be...

• BImSchV 17 2013 § 18 Einzelmessungen (Law)

  ...satz 2 in Verbindung mit § 26 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes bekannt gegebenen Stelle überprüfen zu lassen, ob die Verbrennungsbedingungen nach § 6 Absatz 1 bis 3 oder nach § 7 Absatz 1 bis 3 erf...