StPO (XXXX) §§ 17 und 18 (weggefallen) (Law)

GewStDV 1955 (XXXX) §§ 17 und 18 (weggefallen) (Law)

UWG 2004 § 17 Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen (Law)

(1) Wer als eine bei einem Unternehmen beschäftigte Person ein Geschäfts- oder Betriebsgeheimnis, das ihr im Rahmen des Dienstverhältnisses anvertraut worden oder zugänglich geworden ist, während der ...

DPMAV 2004 § 17 Sonstige Erfordernisse für Anträge und Eingaben (Law)

...und 2 sind nicht anzuwenden auf Patent-, Gebrauchsmuster- und Topografieverfahren; das Deutsche Patent- und Markenamt kann in diesen Fällen die Beteiligten jedoch auffordern, Abschriften nachzureichen...

BImSchV 17 2013 § 18 Einzelmessungen (Law)

...unde; sie soll zwei Stunden nicht überschreiten, 2. Anlage 1 Buchstabe d sowie Benzo(a)pyren mindestens sechs Stunden; sie soll acht Stunden...

DPMAV 2004 § 18 Fristen (Law)

...und Markenamt bestimmten oder auf Antrag gewährten Fristen sollen mindestens einen Monat, bei Beteiligten, die im Inland weder Sitz, Niederlassung oder Wohnsitz haben, mindestens zwei Monate betragen....

ELV 2004 § 18 Aufstieg (Law)

...und der optimalen Nutzung beruflicher Erfahrungen; er ist ohne Erfüllung der Eingangsvoraussetzungen möglich. (2) Beamtinnen und Beamte können vom Bundeseisenbahnvermögen oder von der Gesell...

GeschmMG 2004 § 18 Eintragungshindernisse (Law)

...und Markenamt die Anmeldung zurück.

MarkenV 2004 § 18 Verschiebung des Zeitrangs bei Verkehrsdurchsetzung (Law)

...und Markenamt den Anmelder entsprechend. In den Akten der Anmeldung wird der Tag vermerkt, der für die Bestimmung des Zeitrangs maßgeblich ist. Der Anmeldetag nach § 33 Abs. 1 des Markengesetzes bleib...

TKG 2004 § 18 Kontrolle über Zugang zu Endnutzern (Law)

...und Abrechnung von Telekommunikationsdiensten, von Leistungen nach § 78 Absatz 2 Nummer 4 und 5 und von telekommunikationsgestützten Diensten nicht ohne sachlich gerechtfertigten Grund unmittelbar ode...

KrPflAPrV 2004 § 18 Praktischer Teil der Prüfung (Law)

...undheits- und Kinderkrankenpflege gemäß § 3 Abs. 1 des Krankenpflegegesetzes eigenverantwortlich auszuführen. (2) § 15 Abs. 2 und 3 gilt entsprechend.

LAP-mDAAV 2004 § 18 Prüfungskommission (Law)

...und 7 gilt entsprechend. (2) Zu den Prüfungen werden je nach Bedarf als weitere Mitglieder Fach- und Sprachprüferinnen und Fach- und Sprachprüfer hinzugezogen; diese werden von der Leiterin ...

LAP-mDAAV 2004 § 17 Durchführung (Law)

...und Zeit der schriftlichen und der mündlichen Prüfungen fest und stimmt diese Termine mit der Prüfungskommission sowie den Fachprüferinnen und Fachprüfern ab. (2) Die mündliche Prüfung soll ...

GKG 2004 § 17 Auslagen (Law)

...und in Strafsachen nur für den Privatkläger, den Widerkläger sowie für den Nebenkläger, der Berufung oder Revision eingelegt hat. Absatz 2 gilt nicht in Strafsachen und in gerichtlichen Verfahren nach...

KrPflG 2004 § 17 Nichtigkeit von Vereinbarungen (Law)

...und 4. die Festsetzung der Höhe eines Schadenersatzes in Pauschbeträgen. ...

AufenthG 2004 § 17 Sonstige Ausbildungszwecke (Law)

...und Weiterbildung erteilt werden, wenn die Bundesagentur für Arbeit nach § 39 zugestimmt hat oder durch Rechtsverordnung nach § 42 oder zwischenstaatliche Vereinbarung bestimmt ist, dass die Aus- und ...

TKG 2004 § 17 Vertraulichkeit von Informationen (Law)

Informationen, die von Betreibern öffentlicher Netze vor, bei oder nach Verhandlungen oder Vereinbarungen über Zugänge oder Zusammenschaltungen gewonnen werden, dürfen nur für die Zwecke verwendet wer...

GKG 2004 § 18 Fortdauer der Vorschusspflicht (Law)

Die Verpflichtung zur Zahlung eines Vorschusses bleibt bestehen, auch wenn die Kosten des Verfahrens einem anderen auferlegt oder von einem anderen übernommen sind. § 31 Absatz 2 gilt entsprechend. ...

KrPflG 2004 § 18 Mitglieder geistlicher Gemeinschaften, Diakonissen, Diakonieschwestern (Law)

...17 finden keine Anwendung auf Schülerinnen und Schüler, die Mitglieder geistlicher Gemeinschaften oder Diakonissen oder Diakonieschwestern sind.

SchwarzArbG 2004 § 18 Auskunft an die betroffene Person (Law)

Für die Auskunft an die betroffene Person gilt § 83 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch. Die Auskunft bedarf des Einvernehmens der zuständigen Staatsanwaltschaft, wenn sie Daten aus einem Verfahren be...