RheinSchPersV § 3.06 Schifferdienstbuch (Law)

...2. Das Schifferdienstbuch enthält einerseits allgemeine Angaben, wie den Nachweis der Tauglichkeit und die Befähigung des Inhabers nach § 3.02, andererseits spezifische ...

StGB § 306 Brandstiftung (Law)

(1) Wer fremde 1. Gebäude oder Hütten, 2. Betriebsst...

MoselSchPV 1997 § 3.06 (Law)

(ohne Inhalt)

InsO § 306 Ruhen des Verfahrens (Law)

...2) Absatz 1 steht der Anordnung von Sicherungsmaßnahmen nicht entgegen. Ruht das Verfahren, so hat der Schuldner in der für die Zustellung erforderlichen Zahl Abschriften des Schuldenbereinigungsplans...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Eingangsformel (Law)

...2 (BGBl. I S. 409), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 23. März 1993 (BGBl. I S. 342), ergebenden Dienstbezüge für die Zeit ab 1. Mai 1992, bei Anwärterbezügen für die Zeit ab 1. Januar...

AktG § 306 (Law)

(weggefallen)

LAG § 306 Landesbehörden (Law)

Im Bereich der Länder werden von der nach Landesrecht zuständigen oder bei Fehlen einer entsprechenden landesrechtlichen Regelung von der durch die Landesregierung bestimmten Stelle innerhalb der best...

AZRG-DV § 2 AZR-Nummer (Law)

(1) Die Registerbehörde vergibt die AZR-Nummer als Geschäftszeichen bei der erstmaligen Speicherung von Daten eines Ausländers im allgemeinen Datenbestand. Das Geschäftszeichen darf keine Rückschlüsse...

ZPO § 306 Verzicht (Law)

Verzichtet der Kläger bei der mündlichen Verhandlung auf den geltend gemachten Anspruch, so ist er auf Grund des Verzichts mit dem Anspruch abzuweisen, wenn der Beklagte die Abweisung beantragt. ...

BesÜV2Bek 1997-06-18 (XXXX) (Law)

...2. Juni 1993 (BGBl. I S. 778, 1035), die zuletzt durch Artikel 8 des Gesetzes vom 24. März 1997 (BGBl. I S. 590) geändert worden ist, werden in den nachstehenden Anlagen IA bis IC die sich nach § 2 Ab...

RVO (XXXX) §§ 306 bis 319a (weggefallen) (Law)

StGBEG Art 306 Selbständige Anordnung von Maßregeln (Law)

Die Vorschriften des neuen Rechts über die selbständige Anordnung von Maßregeln der Besserung und Sicherung (§ 71 des Strafgesetzbuches) gelten auch für Taten, die vor dem 1. Januar 1975 begangen word...

RheinSchPV 1994 § 3.06 (Law)

(ohne Inhalt)

HGB § 306 Latente Steuern (Law)

...274 Abs. 2 ist entsprechend anzuwenden. Die Posten dürfen mit den Posten nach § 274 zusammengefasst werden.

StPO § 306 Einlegung; Abhilfeverfahren (Law)

...2) Erachtet das Gericht oder der Vorsitzende, dessen Entscheidung angefochten wird, die Beschwerde für begründet, so haben sie ihr abzuhelfen; andernfalls ist die Beschwerde sofort, spätestens vor Abl...

BinSchStrO 2012 § 3.06 (Law)

(ohne Inhalt)

FamFG § 306 Aufhebung des Einwilligungsvorbehalts (Law)

Wird ein Beschluss, durch den ein Einwilligungsvorbehalt angeordnet worden ist, als ungerechtfertigt aufgehoben, bleibt die Wirksamkeit der von oder gegenüber dem Betroffenen vorgenommenen Rechtsgesch...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III A (Anlage IV des BBesG) (Law)

...2 2.028,32 2.124,45 2.220,58 2.316,71 2.412,84 2.508,97 2.60...

BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IB (Anlage V des BBesG) (Law)

...275,39 152,34 282,67 Bei mehr als einem Kind e...

BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IIA (Anlage IV des BBesG) (Law)

...2.478,77 2.542,92 2.632,74 2.722,56 2.812,37 2.902,19 ...