MitbestGWO 2 2002 § 75 Delegiertenliste (Law)

...2 und 3 und Abs. 5 ist entsprechend anzuwenden. (2) Hinter dem Namen jedes Delegierten ist zu vermerken, wie viele Stimmen er hat. (3) Die Einsichtnahme in die Delegiertenliste, da...

SGB 2 § 75 (weggefallen) (Law)

ZPO § 705 Formelle Rechtskraft (Law)

Die Rechtskraft der Urteile tritt vor Ablauf der für die Einlegung des zulässigen Rechtsmittels oder des zulässigen Einspruchs bestimmten Frist nicht ein. Der Eintritt der Rechtskraft wird durch recht...

BGB § 705 Inhalt des Gesellschaftsvertrags (Law)

Durch den Gesellschaftsvertrag verpflichten sich die Gesellschafter gegenseitig, die Erreichung eines gemeinsamen Zweckes in der durch den Vertrag bestimmten Weise zu fördern, insbesondere die vereinb...

RheinSchPersV § 7.05 Streckenkundepflichtige Strecke (Law)

...2) und der Spyck’schen Fähre (km 857,40) erforderlich.

MoselSchPV 1997 § 7.05 Liegestellen (Law)

...2 2. Auf Liegestellen, bei denen das Tafelzeichen E.5.1 (Anlage 7) aufgestellt ist, dürfen Fahrzeuge und ...

BinSchUO2008Anh XII § 7.05 (weggefallen) (Law)

BinSchStrO 2012 § 7.05 Liegestellen (Law)

...2. Auf einer Liegestelle, bei der das Tafelzeichen E.5.1 (Anlage 7) aufge- stellt ist, darf ein Fahrzeug, oder e...

BinSchUO2008Anh III § 7.05 Anker (Law)

...2 A f frontale Windangriffsfläche im m ...

RheinSchPV 1994 § 7.05 Liegestellen (Law)

...29.12.1994, S. 60 2. Auf Liegestellen, bei denen das Tafelzeichen E.5.1 (Anlage 7) aufgestellt ist, dürf...

BinSchUO2008Anh II § 7.05 Signallichter, Licht- und Schallzeichen (Law)

...20. Dezember 1996 über Schiffsausrüstung (ABl. L 46 vom 17.2.1997, S. 25), die zuletzt durch die Richtlinie 2011/75/EU (ABl. L 239 vom 15.9.2011, S. 1) geändert worden ist, umsetzenden Rechtsaktes ein...

DonauSchPVAnl 1993 § 7.05 Liegestellen (Law)

...2. Auf Liegestellen, die durch das Tafelzeichen E.5.1 (Anlage 7) gekennzeichnet sind, dürfen Fahrzeuge und Schwimmkörper nur auf der Wasserfläche stilliegen, deren Breit...

Grundgesetz Artikel 75 (Law)

[aufgehoben]

AufenthV § 75 (weggefallen) (Law)

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BeurkG § 75 (Law)

...2 (Bundesgesetzbl. I S. 1) auch im Land Berlin.

GWB § 75 Nichtzulassungsbeschwerde (Law)

...2, § 66 Absatz 3, 4 Nummer 1 und Absatz 5, §§ 67, 68, 72 und 73 Nummer 2 dieses Gesetzes sowie die §§ 192 bis 201 des Gerichtsverfassungsgesetzes über die Beratung und Abstimmung sowie über den Rechts...

JGG § 75 (Law)

(weggefallen)

LuftFzgG § 75 (Law)

...29) anzuerkennen ist.

SchRegDV § 75 (Law)

...2) Nicht geschlossene Registerblätter von Seeschiffen, die nicht seit dem 18. Juli 1982 neu vermessen worden sind, sind auf den Stand zu bringen, der sich aus der bis zum 17. Juli 1982 geltenden Fassu...

SchRG § 75 (Law)

...2) Ist die Forderung verzinslich, so werden die Zinsen in den Höchstbetrag eingerechnet. (3) Die Forderung kann nach den für die Übertragung von Forderungen geltenden allgemeinen Vorschrifte...