PTBAKostO (XXXX) §§ 10 bis 17 (weggefallen) (Law)

BVO 2 § 17 (Law)

(weggefallen)

SGB 10 § 17 Besorgnis der Befangenheit (Law)

...lbst einer Mitwirkung enthält. Bei den Geschäftsführern der Versicherungsträger tritt an die Stelle der Aufsichtsbehörde der Vorstand. (2) Für Mitglieder eines Ausschusses oder Beirats gilt ...

BImSchV 17 2013 § 10 Im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte (Law)

...lber und seine Verbindungen, angegeben als Quecksilber, 0,01 mg/m 3 . ...

BImSchV 17 2013 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

...260 vom Mai 2008 für Gase der 2. Gasfamilie entspricht, sowie 2. Klär-, Bio- und Grubengase nach DVGW-Arbeitsblatt G 262 vom September 2011,...

BImSchV 10 2010 § 17 Zugänglichkeit der Normen (Law)

DIN-, DIN EN- und DIN SPEC, ISO-, DIN ISO- und DIN EN ISO-Normen, auf die in dieser Verordnung verwiesen wird, sind bei der Beuth-Verlag GmbH, Berlin und Köln, erschienen. Das in § 18 Absatz 1 genannt...

UErgGDV 2 § 10 (Law)

Die Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

MitbestGWO 2 2002 § 17 Abstimmungsvorgang (Law)

...2) Während der Abstimmung müssen mindestens zwei Mitglieder des Betriebswahlvorstands im Wahlraum anwesend sein; sind Wahlhelferinnen und Wahlhelfer bestellt, so genügt die Anwesenheit eines Mitglieds...

BImSchV 17 2013 Anlage 5 (zu § 2 Absatz 10) (Law)

...2013, 1067) Soweit Emissionsgrenzwerte auf Bezugssauerstoffgehalte im Abgas bezogen sind, sind die im Abgas gemessenen Massenkonzentrationen n...

BEGDV 2 § 17 Verteilung von anzurechnenden Leistungen (Law)

Bei der Anrechnung von Leistungen auf laufende Renten gemäß § 10 BEG soll der anzurechnende Betrag derart verteilt werden, daß dem Verfolgten mindestens die Hälfte des ihm gesetzlich zustehenden Minde...

BImSchV 17 2013 Anlage 2 (zu Anlage 1 Buchstabe d) (Law)

...2005 2,3,7,8 – Tetrachlordibenzodioxin (TCDD) 1 ...

MitbestGWO 2 2002 § 10 Änderungsverlangen (Law)

...lb von einer Woche seit Erlass der Bekanntmachung nach § 9 Abs. 2 und 3 schriftlich vom Betriebswahlvorstand verlangen, dass die eigene Eintragung in der Wählerliste als in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetz...

LuftBODV 2 2009 § 10 Unterbrochene Flugdienstzeit (Law)

...2. Innerhalb des Flugdienstes dürfen nicht mehr als zwei Landungen nach der Pause geplant werden. 3. Innerhal...

SGB 10 § 2 Örtliche Zuständigkeit (Law)

...2 Abs. 2 gilt entsprechend. (4) Bei Gefahr im Verzug ist für unaufschiebbare Maßnahmen jede Behörde örtlich zuständig, in deren Bezirk der Anlass für die Amtshandlung hervortritt. Die nach d...

BVO 2 § 10 Leistungen gegen Renten (Law)

...2. wenn es sich um eine andere Leistung handelt, mit dem Betrage, der für eine gleichwertige Unternehmerleistung angesetzt werden könnte. ...

SprengV 2 § 10 (Inkrafttreten, Außerkrafttreten von Rechtsvorschriften) (Law)

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BEGDV 2 § 10 Erfüllung des Anspruchs (Law)

...2. Ausstattung mit Hilfsmitteln (Körperersatzstücke, orthopädische und andere Hilfsmittel) und deren Zubehör, soweit deren Kosten 500 DM, ab dem 1. Januar 2002 den Betra...

LuftBODV 2 2009 § 17 Zeitüberschreitungen, Verkürzung von Ruhezeiten (Law)

...lb einer Flugdienstzeit nach dem Start unvorhergesehene Umstände auf, die zu einer Überschreitung der zulässigen Verlängerung führen, kann der Flug zum Bestimmungsflugplatz oder zu einem Ausweichflugp...

BImSchV 10 2010 § 2 Chlor- und Bromverbindungen (Law)

(1) Kraftstoffe für Kraftfahrzeuge im Sinne des § 1 Absatz 2 des Straßenverkehrsgesetzes dürfen nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen in den Verkehr gebracht werden, wen...

LuftPersVDV 2 § 10 Freiballonführer (Law)

...2) In der praktischen Ausbildung sind die in Anlage 7B festgelegten Übungen durchzuführen. (3) Die theoretische Prüfung ist gemäß Anlage 7C durchzuführen. (4) Der Bewerber hat in e...