• FamFG § 381 Aussetzung des Verfahrens (Law)

  ...onstigen Voraussetzungen des § 21 Abs. 1 vorliegen, das Verfahren auch aussetzen, wenn ein Rechtsstreit nicht anhängig ist. Es hat in diesem Fall einem der Beteiligten eine Frist zur Erhebung der Klag...

• HGB § 381 (Law)

  ...on Waren getroffenen Vorschriften gelten auch für den Kauf von Wertpapieren. (2) Sie finden auch auf einen Vertrag Anwendung, der die Lieferung herzustellender oder zu erzeugender bewegliche...

• BinSchUO2008Anh II Anlage O – gilt nur für Fahrzeuge mit Schiffsattest – (Law)

  ...2008 ein Gemeinschaftszeugnis erhalten haben, müssen Motoren eingebaut haben, die entweder die Grenzwerte der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt, wie in der Rheinschiffsuntersuchungsordnung fe...

• StPO § 381 Erhebung der Privatklage (Law)

  ...otokoll der Geschäftsstelle oder durch Einreichung einer Anklageschrift. Die Klage muß den in § 200 Abs. 1 bezeichneten Erfordernissen entsprechen. Mit der Anklageschrift sind zwei Abschriften einzure...

• ZPO § 381 Genügende Entschuldigung des Ausbleibens (Law)

  ...o werden die getroffenen Anordnungen unter den Voraussetzungen des Satzes 2 aufgehoben. (2) Die Anzeigen und Gesuche des Zeugen können schriftlich oder zum Protokoll der Geschäftsstelle oder...

• BGB § 381 Kosten der Hinterlegung (Law)

  ...osten der Hinterlegung fallen dem Gläubiger zur Last, sofern nicht der Schuldner die hinterlegte Sache zurücknimmt.

• MitbestGWO 2 2002 § 15 Abstimmungsausschreiben (Law)

  ...or, so erlässt der Unternehmenswahlvorstand unverzüglich ein Abstimmungsausschreiben. Die Abstimmung soll innerhalb von zwei Wochen seit dem für die Bekanntmachung des Abstimmungsausschreibens bestimm...

• BEGDV 2 § 15 Bemessung des Hundertsatzes (Law)

  ...2010 von 530 Euro, ab 1. Oktober 2012 von 560 Euro, ...

• SGB 2 § 15 Eingliederungsvereinbarung (Law)

  ...oder Tätigkeitsbereiche die leistungsberechtigte Person vermittelt werden soll. (3) Die Eingliederungsvereinbarung soll regelmäßig, spätestens jedoch nach Ablauf von sechs Monaten...

• BVO 2 § 15 Eigenleistungen (Law)

  ...onto), wenn bei den Gesamtkosten die vom Bauherrn zu entrichtende Vergütung in voller Höhe angesetzt ist, 2. der Wert von Sa...

• LuftPersVDV 2 § 15 Wolkenflugberechtigung für Segelflugzeugführer (Law)

  ...2A enthaltenen Instrumentenflugübungen durchzuführen. (2) In der praktischen Prüfung hat der Bewerber gemäß Anlage 12B nachzuweisen, dass er die zur Durchführung von Wolkenflügen notwendigen...

• AO 1977 § 381 Verbrauchsteuergefährdung (Law)

  ...oder Waren, die solche Erzeugnisse enthalten, oder über Verkehrs- oder Verwendungsbeschränkungen für solche Erzeugnisse oder Waren oder 3. ...

• SGB 3 § 381 Vorstand der Bundesagentur (Law)

  ...orstand um ein weiteres Mitglied erweitert werden. Die oder der Vorsitzende führt die Amtsbezeichnung "Vorsitzende des Vorstands der Bundesagentur für Arbeit" oder "Vorsitzender des Vor...

• LuftBODV 2 2009 § 15 Ruhezeiten der Besatzungsmitglieder (Law)

  ...om Einsatzort an seine Heimatbasis ohne Anrechnung auf die Ruhezeit ist zulässig. (2) Die Mindestruhezeit ist nach einem nach § 8 Absatz 2 bis 7, § 9, § 10 oder § 18 Absatz 1 verl...

• BesVNG 2 § 15 Aufhebung von bundes- und landesrechtlichen Vorschriften über Unterhaltszuschüsse (Law)

  ...orschriften über Unterhaltszuschüsse und entsprechende Zuwendungen an Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst treten außer Kraft. § 14 Abs. 2 gilt entsprechend.

• SGB 11 Anlage 2 (zu § 15) (Law)

  ...odul 3 Höchster Wert aus Modul 2 oder Modul 3 ...

• ÄApprO 2002 Anlage 15 (zu § 28 Absatz 3 Satz 2) (Law)

  ...ologie, Pathogenese, spezielle Pathologie, Pathophysiologie. - Symptomatologie, Diagnostik, Differentialdiagnose, Durchführung und Bewertung...

• BewG Anlage 15 (zu § 163 Abs. 4 und § 164 Abs. 2) (Law)

  ...2008, 3060; bezüglich der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• DiätV Anlage 15 (zu § 22a Abs. 3 Nr. 2 Buchstabe b und c) (Law)

  ...on langkettigen, mehrfach ungesättigten Fettsäuren oder eine gleichwertige nährwertbezogene Angabe in Bezug auf den Zusatz von Docosahexaensäure Der Gehalt an Docosahexaensäu...

• FeV 2010 Anlage 15 (zu § 70 Absatz 2) (Law)

  ...on, 2. Informationen über die Organisation und die Leitung des Trägers (Organigramm und Angaben der Schlüsselpositionen in der Leitung des T...