• TierImpfStV 2006 § 12 Wartezeiten (Law)

  Der Inhaber der Herstellungserlaubnis hat vor der Anwendung nicht zugelassener Mittel an Tieren, die der Lebensmittelgewinnung dienen, eine Wartezeit unter Berücksichtigung der Rückstandshöchstwerte n...

• TierImpfStV 2006 Anlage 2 (zu § 21 Abs. 2) (Law)

  ...2006, 2375 Zusammenfassung der Merkmale, die einem Antrag nach § 20 Abs. 4 beizufügen ist: 1. Bezeichnung ...

• TierImpfStV 2006 § 2 Zuständige Behörden (Law)

  ...2 die nach Landesrecht zuständigen Behörden. (2) Als Zulassungsstellen zuständig sind: 1. das Paul-Ehrlich-Institut fü...

• TierImpfStV 2006 Inhaltsverzeichnis (Law)

  ...21 Zulassungsverfahren § 22 Zulassung § 23 ...

• TierImpfStV 2006 Schlussformel (Law)

  Der Bundesrat hat zugestimmt.

• TierImpfStV 2006 Eingangsformel (Law)

  ...20 und des § 79 Abs. 1 Nr. 2 in Verbindung mit den §§ 18 und 24 Abs. 1 bis 3 des Tierseuchengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Juni 2004 (BGBl. I S. 1260, 3588) verordnet das Bundesmin...

• TierImpfStV 2006 § 24 Zulassung in sonstigen Fällen (Law)

  ...2001/82/EG, auf die Änderung der Zulassung im Sinne des Artikels 39 der Richtlinie 2001/82/EG sind die Artikel 39, 40 und 41 in Verbindung mit den Artikeln 36 bis 38 der Richtlinie 2001/82/EG anzuwend...

• TierImpfStV 2006 § 31 Bekanntmachung, Veröffentlichung (Law)

  ...rlöschen einer Zulassung, 5. die Feststellung nach § 27 Abs. 1 bis 3 und 5, 6. ...

• TierImpfStV 2006 § 36 Packungsbeilage (Law)

  ...2 vorgeschriebenen Angaben auf dem Behältnis aufgeführt sind. Absatz 2 Satz 2 gilt entsprechend.

• TierImpfStV 2006 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...2010 der Kommission vom 22. Dezember 2009 über pharmakologisch wirksame Stoffe und ihre Einstufung hinsichtlich der Rückstandshöchstmengen in Lebensmitteln tierischen Ursprungs (ABl. L 15 vom 20.1.201...

• TierImpfStV 2006 § 3 Herstellungserlaubnis (Law)

  ...rlaubnis nach § 12 Absatz 1 des Tiergesundheitsgesetzes (Herstellungserlaubnis) muss folgende Angaben und Unterlagen enthalten: 1. ...

• TierImpfStV 2006 § 5 Sachkundige Personen (Law)

  ...2. Die Unterlagen zur Sachkunde sind der zuständigen Behörde auf Verlangen vorzulegen. (2) Die für die Verpackung und Kennzeichnung eines Mittels verantwortliche Person muss die e...

• TierImpfStV 2006 § 10 Besondere Vorschriften für die Tierhaltung (Law)

  ...2) Der Inhaber der Herstellungserlaubnis hat eine verantwortliche Person zu benennen, die über die zur Herstellung und Prüfung von Mitteln gehaltenen Tiere, nach Tierarten getrennt, Aufzeichnungen mac...

• TierImpfStV 2006 § 17 Reinigung und Desinfektion, Beseitigung von Abfällen (Law)

  ...2) Im Betrieb vorhandene Quarantäneeinrichtungen müssen an deren Ein- und Ausgängen mit Vorrichtungen zur Desinfektion versehen sein, die mit einem wirksamen Desinfektionsmittel gefüllt oder getränkt ...

• TierImpfStV 2006 § 19 Prüfung des Betriebs (Law)

  ...rlaubnis Mittel in einem Drittland, das nicht Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum ist, herstellt, prüft oder lagert, gilt für die Zuständigkeit der Durchführung der Prüfu...

• TierImpfStV 2006 § 23 Zulassung (Law)

  ...rlagen nicht den Anforderungen nach § 20 Abs. 3 oder 4 oder § 21 entsprechen oder der Antragsteller einem Verlangen der zuständigen Zulassungsstelle nach § 20 Abs. 6 nicht oder nur unzureichend nachge...

• TierImpfStV 2006 § 26 Verlängern der Zulassung (Law)

  ...rlöschens der Zulassung der zuständigen Zulassungsstelle vorliegt. (2) Der Inhaber der Zulassung hat der zuständigen Zulassungsstelle zum Zwecke der Verlängerung der Zulassung eine überarbei...

• TierImpfStV 2006 § 32 Durchführung der staatlichen Chargenprüfung (Law)

  ...rlagen oder eigener Untersuchungen (Chargenprüfung) innerhalb von 60 Tagen. Die Frist beginnt mit dem Zugang des vollständigen Antrags und, im Falle des Absatzes 2 Satz 2, mit dem Zugang der Proben fü...

• TierImpfStV 2006 § 33 Umfang der staatlichen Chargenprüfung (Law)

  ...2. die Erfordernisse der Bekämpfung von Tierseuchen. (2) Führt die zuständige Zulassungsstelle eigene Untersuchungen dur...

• TierImpfStV 2006 § 46 Befugnisse tierärztlicher Bildungsstätten (Law)

  Einrichtungen der tierärztlichen Bildungsstätten im Hochschulbereich und Einrichtungen der pharmazeutischen Industrie, die der Arzneimittelversorgung der dort behandelten oder für Versuche gehaltenen ...