• GCP-V § 17 Übergangsbestimmungen (Law)

  ...von Arzneimitteln, für die vor dem 6. August 2004 die nach § 40 Abs. 1 Satz 2 des Arzneimittelgesetzes in der bis zum 6. August 2004 geltenden Fassung erforderlichen Unterlagen der für den Leiter der ...

• GCP-V § 2 Anwendungsbereich (Law)

  ...Verordnung regelt die Aufgaben, Verantwortungsbereiche und Verfahren hinsichtlich der Planung, Genehmigung, Durchführung und Überwachung von klinischen Prüfungen am Menschen nach § 4 Abs. 23 des Arzne...

• BImSchV 17 2013 § 22 Jährliche Berichte über Emissionen (Law)

  ...verbrennenden Großfeuerungsanlage hat der zuständigen Behörde erstmals für das Jahr 2016 und dann jährlich jeweils bis zum 31. Mai des Folgejahres für jede einzelne Anlage unter Beachtung von § 9 Absa...

• BVO 2 § 17 (Law)

  (weggefallen)

• TÜPrKostO1992GebVAnpV 2 Anhang V Gebühren für die Prüfung von Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen (Law)

  ...2003, 2122 Für die Prüfung von Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen werden folgende Gebühren erhoben: ...

• GCP-V Schlussformel (Law)

  Der Bundesrat hat zugestimmt.

• BImSchV 17 2013 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...vom 24. Februar 2012 (BGBl. I S. 212) in der jeweils geltenden Fassung Abfälle sind. (2) „Abfallmitverbrennende Großfeuerungsanlage“ im Sinne dieser Verordnung ist eine Abfallmitverbrennungs...

• HStruktG 2 § 2 (Law)

  ...2 §§ 2 und 3 gelten entsprechend für Versorgungsempfänger nach dem Gesetz zur Regelung der Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts für Angehörige des öffentlichen Dienstes.

• TÜPrKostO1992GebVAnpV 2 § 2 (Law)

  ...Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• UErgGDV 2 § 2 (Law)

  ...verschreibungen, die im Wertpapierbereinigungsverfahren angemeldet worden sind, das Kreditinstitut, das als Anmeldestelle tätig geworden ist. (2) Ist für eine Schuldverschreibung eine Liefer...

• SGB 2 § 22 Bedarfe für Unterkunft und Heizung (Law)

  ...Vollendung des 25. Lebensjahres nur anerkannt, wenn der kommunale Träger dies vor Abschluss des Vertrages über die Unterkunft zugesichert hat. Der kommunale Träger ist zur Zusicherung verpflichtet, we...

• MitbestGWO 2 2002 § 17 Abstimmungsvorgang (Law)

  ...Verschlusses unmöglich ist. Bei Wiedereröffnung der Abstimmung oder bei Entnahme der Stimmzettel zur Stimmauszählung hat sich der Betriebswahlvorstand davon zu überzeugen, dass der Verschluss unverseh...

• BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...2: 181,22 DM. *) Nach Maßgabe des Artikels 5 des Gesetzes zur Neuordnung der Versorgungsabschläge vom 19. Dezember 2000 (B...

• BVO 2 § 22 Zinsersatz bei erhöhten Tilgungen (Law)

  ...verzinslichen Fremdmitteln, deren Tilgungssatz 1 vom Hundert übersteigt, dürfen Tilgungen als Kapitalkosten angesetzt werden (Zinsersatz); das gleiche gilt, wenn der Zinssatz niedriger als 4 vom Hunde...

• ZustAOBeih V. (Law)

  ...2000 in Kraft.

• GCP-V Eingangsformel (Law)

  ...von denen § 12 Abs. 1b Nr. 2 durch Artikel 1 Nr. 10 Buchstabe a des Gesetzes vom 30. Juli 2004 (BGBl. I S. 2031) eingefügt und § 42 Abs. 3 durch Artikel 1 Nr. 28 des Gesetzes vom 30. Juli 2004 (BGBl. ...

• BEGDV 2 § 22 Berechnung der Kapitalentschädigung (Law)

  ...vollen Monat, der vom Zeitpunkt der Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit um mindestens 25 vom Hundert bis zum 31. Oktober 1953 oder bis zu dem sich aus Absatz 2 ergebenden früheren Zeitpunkt verfloss...

• LuftPersVDV 2 § 22 Inkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 2 (Anlage V des BBesG) *) (Law)

  ...2) Besoldungsgruppen A 1 bis A 8 übrige Besoldungsgruppen 180,36 342,42 ...

• BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...2 (§ 40 Abs. 2) ...