BinSchUO 2008 § 20 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt an dem Tage in Kraft, der durch die Einführungsverordnung zur Binnenschiffsuntersuchungsordnung bestimmt wird. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung macht ...

BinSchUO 2008 Eingangsformel (Law)

...bis 6 und 8, Abs. 4 und 6, hinsichtlich des Abs. 1 Nr. 2, 2a und 5 in Verbindung mit Abs. 5 Satz 2 sowie jeweils in Verbindung mit Abs. 6 Nr. 1 Buchstabe a und b, und des § 3e Abs. 1 Satz 1 und 3 Nr. ...

BinSchUO 2008 § 4a Beförderung von Fahrgästen (Law)

(1) Die entgeltliche oder sonstige geschäfts- oder erwerbsmäßige Beförderung von Personen (Fahrgäste) darf nur mit 1. einem Fahrg...

BinSchUO 2008 § 5 Technische Zulassung (Law)

...bis VI entsprechen. Kompasse und Steuerkurstransmitter müssen den Anforderungen des Anhangs IX Teil VII bis VIII entsprechen. (5) Eine Fähre, eine Barkasse und ein kleines Fahrgastschiff, in...

BinSchUO 2008 § 7 Anerkennung anderer Fahrtauglichkeitsbescheinigungen und Typgenehmigungen (Law)

(1) Die Eignung für die Fahrt auf den Wasserstraßen der Zonen 1 und 2 wird durch einen entsprechenden Eintrag im Gemeinschaftszeugnis oder durch ein Zusätzliches Gemeinschaftszeugnis in Verbindung mit...

BinSchUO 2008 § 9 Erteilungsverfahren (Law)

...bis 2.18 erteilt, soweit die Anforderungen nach den §§ 4 und 5 erfüllt sind. (2) Der Eigentümer oder Ausrüster hat rechtzeitig alle erforderlichen zeichnerischen und rechnerischen Unterlagen...

BinSchUO 2008 § 19 Normen (Law)

DIN-, EN- und ISO-Normen, auf die in dieser Verordnung verwiesen wird, sind bei der Beuth-Verlag GmbH, Berlin, erschienen und beim Deutschen Patent- und Markenamt in München archivmäßig gesichert hint...

BinSchUO 2008 Anlage Inhaltsangabe (Law)

BinSchUO 2008 Anhang VII Klassifikationsgesellschaften (Law)

...2008, Anlageband zu Nr. 59, S. 569 - 570; bezügl. einzelner Änderungen vgl. Fußnote) Liste der anerkannten Klassifikationsgesellschaften Auf ...

BinSchUO 2008 Anhang XI Besatzungsvorschriften (Law)

...2008, Anlageband zu Nr. 59, S. 771 - 843) (Text siehe: BinSchUO2008Anh XI)

BinSchUO 2008 § 1 Geltungs- und Anwendungsbereich (Law)

...bis X und XII im Falle der übrigen in Anhang I bezeichneten Wasserstraßen des Bundes, 2. ...

BinSchUO 2008 § 12 Untersuchung von Amts wegen (Law)

Die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt kann Untersuchungen von Amts wegen nach Maßgabe des Anhangs II § 2.11 anordnen.

BinSchUO 2008 § 13 Gültigkeitsdauer, Verlängerung (Law)

(1) Die Gültigkeitsdauer einer Fahrtauglichkeitsbescheinigung wird von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt nach Maßgabe des Anhangs II § 2.06 festgelegt. (2) Abweichend von Ab...

BinSchUO 2008 § 16 Pflichten des Schiffsführers, Eigentümers oder Ausrüsters (Law)

...bis 5 und der §§ 13.02 bis 13.07 sowie 14.01 Nr. 2, §§ 14.02, 14.03 Nr. 1 Satz 1, Nr. 2 Satz 2, §§ 14.04 bis 14.07, 14.08 Nr. 1 Satz 1 oder Satz 2, Nr. 2, Nr. 3 Satz 2, Nr. 4 oder Nr. 5, §§ 14.09 bis ...

BinSchUO 2008 § 18 Weitergeltung bestehender Fahrtauglichkeitsbescheinigungen (Law)

(1) Die Fahrtauglichkeitsbescheinigung wird nach Ablauf ihrer Gültigkeitsdauer nach den in § 13 vorgesehenen Bedingungen erneuert. (2) Für die Erneuerung der vor dem 30. Dezember 2008 erteil...

BinSchUO 2008 § 6 Fahrtauglichkeitsbescheinigung (Law)

...2008 erteiltes oder erneuertes Gemeinschaftszeugnis für Binnenschiffe nach dem Muster in Anhang V Teil I, das bestätigt, dass sie unbeschadet der Übergangsbestimmungen nach Anhang II Kapitel 24 den te...

BinSchUO 2008 § 8 Rechtsverordnungen über Anordnungen vorübergehender Art (Law)

Der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt wird die Befugnis nach § 3 Abs. 1, auch in Verbindung mit Abs. 2 und 6, des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes übertragen, durch Rechtsv...

BinSchUO 2008 § 10 Erteilung, Befristung und Entzug einer Fahrtauglichkeitsbescheinigung (Law)

(1) Entspricht ein Fahrzeug, eine schwimmende Anlage oder ein Schwimmkörper den Bestimmungen über Bau, Einrichtung und Ausrüstung dieser Verordnung, wird eine Fahrtauglichkeitsbescheinigung nach § 6 e...

BinSchUO 2008 § 15 Gleichwertigkeit und Abweichungen (Law)

...bis IV, IX und XII gilt dies jedoch nur, soweit sie aufgrund der Empfehlungen 1. der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt, ...

BinSchUO 2008 § 3 Zuständige Behörden (Law)

(1) Die für die technische Untersuchung von Fahrzeugen zum Verkehr auf Wasserstraßen zuständige Behörde ist die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt mit den bei ihr gebildeten Untersuchungsk...