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HGB § 311 Definition. Befreiung (Law)
...satz 1 und § 312 nicht angewendet zu werden, wenn die Beteiligung für die Vermittlung eines den tatsächlichen Verhältnissen entsprechenden Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Konzerns v...
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BImSchV 13 2013 § 25 Jährliche Berichte über Emissionen (Law)
...sanlage, in Megawatt, 2. die Art der Feuerungsanlage: Kesselfeuerung, Gasturbine, Gasmotor, Dieselmotor, andere Feuerungsanlage mit genauer ...
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FamFG § 311 Mitteilungen zur Strafverfolgung (Law)
...Satz 2 und 3 des Jugendgerichtsgesetzes genannten Fällen, darf das Gericht Entscheidungen oder Erkenntnisse aus dem Verfahren, aus denen die Person des Betroffenen erkennbar ist, von Amts wegen nur zu...
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ZPO § 311 Form der Urteilsverkündung (Law)
(1) Das Urteil ergeht im Namen des Volkes. (2) Das Urteil wird durch Vorlesung der Urteilsformel verkündet. Die Vorlesung der Urteilsformel kann durch eine Bezugnahme auf die Urteilsformel e...
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LAG § 311 Landesausgleichsämter (Law)
...sausgleichsamt ist bei einer obersten Landesbehörde zu bilden. Die Aufgaben eines Landesausgleichsamtes können entsprechend § 308 Abs. 1 Satz 3 und 4 mit Zustimmung des Bundesausgleichsamtes ganz oder...
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RheinSchPersV § 3.11 Mindestruhezeit (Law)
1. In der Betriebsform A1 hat jedes Besatzungsmitglied Anspruch auf eine ununterbrochene Ruhezeit von acht Stunden außerhalb der Fahrt und di...
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BGB § 311 Rechtsgeschäftliche und rechtsgeschäftsähnliche Schuldverhältnisse (Law)
(1) Zur Begründung eines Schuldverhältnisses durch Rechtsgeschäft sowie zur Änderung des Inhalts eines Schuldverhältnisses ist ein Vertrag zwischen den Beteiligten erforderlich, soweit nicht das Geset...
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StPO § 311 Sofortige Beschwerde (Law)
...sachen oder Beweisergebnisse verwertet hat, zu denen dieser noch nicht gehört worden ist, und es auf Grund des nachträglichen Vorbringens die Beschwerde für begründet erachtet.
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StGB § 311 Freisetzen ionisierender Strahlen (Law)
...satz 1 Nummer 4, 5, Absatz 2) 1. ionisierende Strahlen freisetzt oder 2. Kernspal...
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DonauSchPVAnl 1993 § 3.11 Nachtbezeichnung der Koppelverbände in Fahrt (Law)
1. Koppelverbände müssen führen: a) das ...
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RheinSchPV 1994 § 3.11 Bezeichnung gekuppelter Fahrzeuge in Fahrt (Law)
1. Gekuppelte Fahrzeuge in Fahrt müssen bei Nacht führen: a) ...
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AktG § 311 Schranken des Einflusses (Law)
...sanspruch zu gewähren.
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SGB 3 § 311 Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit (Law)
...sandt wird.
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StGBEG Art 311 Verletzung von Privatgeheimnissen durch Amtsträger und besonders Verpflichtete (Law)
...satzes 1 Nr. 1 gelten die Vorschriften des neuen Rechts (§ 203 Abs. 2, 5, § 204 des Strafgesetzbuches), soweit sie im übrigen für den Täter günstiger sind.
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InsO § 311 Aufnahme des Verfahrens über den Eröffnungsantrag (Law)
...santrag von Amts wegen wieder aufgenommen.
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BinSchStrO 2012 § 3.11 Bezeichnung gekuppelter Fahrzeuge in Fahrt (Law)
1. Gekuppelte Fahrzeuge in Fahrt müssen bei Nacht führen: ...
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BinSchUO2008Anh XI § 3.11 Ausnahmebewilligung (Law)
...satzung größer ist als ein Schiffsführer und ein Matrose, kann die Besatzung um einen Schiffsjungen herabgesetzt werden, wenn dieser eine Schifferberufsschule besucht und dies durch eine an Bord befin...
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MoselSchPV 1997 § 3.11 Bezeichnung gekuppelter Fahrzeuge in Fahrt (Law)
1. Gekuppelte Fahrzeuge in Fahrt müssen bei Nacht führen: a) ...
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SGB 5 § 311 Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern (Law)
...satzes 2 Satz 3 dieser Vorschrift nicht a) für Ärzte, die bei Inkrafttreten dieses Gesetzes in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genann...
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SGB 6 § 311 Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung (Law)
...satz zu ermitteln, indem der Vomhundertsatz nach Satz 2 und der persönliche Vomhundertsatz der Rentenversicherung der Arbeiter und der Angestellten mit der ihrer Ermittlung zugrunde liegenden jeweilig...