• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 3 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...3 A 12 933 ...

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Eingangsformel - (Law)

  ...3 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345) werden in den nachstehenden Anlagen 1, 2, 3 und 4 die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Gru...

• GVG § 196 (Law)

  ...3) Bilden sich in einer Strafsache, von der Schuldfrage abgesehen, mehr als zwei Meinungen, deren keine die erforderliche Mehrheit für sich hat, so werden die dem Beschuldigten nachteiligsten Stimmen ...

• BEG § 196 (Law)

  (1) Der Bescheid ist dem Antragsteller zuzustellen. Ist ein Bevollmächtigter bestellt, so ist der Bescheid diesem zuzustellen. (2) In den Fällen der §§ 85a, 86 Abs. 2, §§ 97a, 98 und 157a is...

• SGG § 196 (Law)

  (weggefallen)

• InsO § 196 Schlußverteilung (Law)

  (1) Die Schlußverteilung erfolgt, sobald die Verwertung der Insolvenzmasse mit Ausnahme eines laufenden Einkommens beendet ist. (2) Die Schlußverteilung darf nur mit Zustimmung des Insolvenz...

• BBauG § 196 Bodenrichtwerte (Law)

  ...3) Die Bodenrichtwerte sind zu veröffentlichen und dem zuständigen Finanzamt mitzuteilen. Jedermann kann von der Geschäftsstelle Auskunft über die Bodenrichtwerte verlangen.

• AktG § 196 (weggefallen) (Law)

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• FamFG § 196 Unzulässigkeit der Verbindung (Law)

  Eine Verbindung von Adoptionssachen mit anderen Verfahren ist unzulässig.

• StVollzG § 196 Einschränkung von Grundrechten (Law)

  Durch dieses Gesetz werden die Grundrechte aus Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 und 2 (körperliche Unversehrtheit und Freiheit der Person) und Artikel 10 Abs. 1 (Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis) des Grund...

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...3011,35 3131,69 3252,03 3372,37 3492,71 3613,05 3733,39 3853...

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...353,37 DM, Tarifklasse II 332,88 DM. ...

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 4 (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...33 A 5   3 27,33   ...

• AO 1977 § 196 Prüfungsanordnung (Law)

  ...356.

• BewG § 196 Grundstücke im Zustand der Bebauung (Law)

  (1) Ein Grundstück im Zustand der Bebauung liegt vor, wenn mit den Bauarbeiten begonnen wurde und Gebäude und Gebäudeteile noch nicht bezugsfertig sind. Der Zustand der Bebauung beginnt mit den Abgrab...

• BGB § 196 Verjährungsfrist bei Rechten an einem Grundstück (Law)

  Ansprüche auf Übertragung des Eigentums an einem Grundstück sowie auf Begründung, Übertragung oder Aufhebung eines Rechts an einem Grundstück oder auf Änderung des Inhalts eines solchen Rechts sowie d...

• UmwG 1995 § 196 Verbesserung des Beteiligungsverhältnisses (Law)

  Sind die in dem Umwandlungsbeschluß bestimmten Anteile an dem Rechtsträger neuer Rechtsform zu niedrig bemessen oder ist die Mitgliedschaft bei diesem kein ausreichender Gegenwert für die Anteile oder...

• SGB 5 § 196 Einsichtnahme in die Satzung (Law)

  (1) Die geltende Satzung kann in den Geschäftsräumen der Krankenkasse während der üblichen Geschäftsstunden eingesehen werden. (2) Jedes Mitglied erhält unentgeltlich ein Merkblatt über Begi...

• SGB 6 § 196 Auskunfts- und Mitteilungspflichten (Law)

  ...3) Die Handwerkskammern haben den Regionalträgern Anmeldungen, Änderungen und Löschungen in der Handwerksrolle mitzuteilen. Die Mitteilungen sind von den Regionalträgern an den zuständigen Träger der ...

• VVG 2008 § 196 Befristung der Krankentagegeldversicherung (Law)

  ...3 auf das Ende der Versicherung hingewiesen und wird der Antrag vor Vollendung des 66. Lebensjahres gestellt, gilt Absatz 1 Satz 4 entsprechend, wobei die Versicherung mit Zugang des Antrags beim Vers...