• SGB 3 § 84 Lehrgangskosten (Law)

  ...3. der Kosten für eine notwendige Eignungsfeststellung. (2) Lehrgangskosten können auch für die Zeit vom Au...

• MitbestGWO 3 2002 § 33 Abstimmungsniederschrift (Law)

  ...3. die Zahl der ungültigen Stimmen; 4. die Zahlen der auf die einzelnen Bewerberinnen oder Be...

• LuftBODV 3 2009 § 33 Betriebsstoffvorräte - Flugzeuge (Law)

  ...3) Bei der Berechnung der mitzuführenden Betriebsstoffmengen sind folgende Umstände zu berücksichtigen: 1. Vorhersage der meteorologischen Bed...

• SGB 3 § 33 Berufsorientierung (Law)

  Die Agentur für Arbeit hat Berufsorientierung durchzuführen 1. zur Vorbereitung von jungen Menschen und Erwachsenen auf die Beru...

• BEGDV 3 § 33 Berechnung der Rente (Law)

  ...300 Deutsche Mark monatlich werden ab 1. Juli 1982 um weitere 3,4 v.H. erhöht; Rentenbeträge ab 1 301 Deutsche Mark monatlich werden ab 1. Juli 1982 um 3,2 v.H., mindestens jedoch um einen monatlichen...

• BLG § 84 (Law)

  ...3. entgegen einer ihm nach § 36 Abs. 4 auferlegten Verpflichtung eine Veräußerung oder Verfügung nicht anzeigt. ...

• BVG § 84 (Law)

  ...33 Abs. 1) verändert.

• BPersVG § 84 (Law)

  ...3) Die Fachkammer wird tätig in der Besetzung mit einem Vorsitzenden und je zwei nach Absatz 2 Satz 3 Nr. 1 und 2 berufenen Besitzern. Unter den in Absatz 2 Satz 3 Nr. 1 bezeichneten Beisitzern muß si...

• StBerG § 84 Arbeitsgemeinschaft (Law)

  ...3 bezeichneten Personen verstoßen nicht gegen ihre Pflicht zur Verschwiegenheit, wenn sie der Arbeitsgemeinschaft Angelegenheiten mitteilen, die zum Aufgabengebiet der Arbeitsgemeinschaft gehören. § 8...

• MitbestGWO 3 2002 § 84 Wahl nur eines Aufsichtsratsmitglieds der Arbeitnehmer in einem Wahlgang (Law)

  ...3 Satz 2 und Abs. 5, § 81 Abs. 4 und die §§ 82 und 83 sind anzuwenden.

• ALG § 84 Versicherungspflicht (Law)

  ...31. Dezember 2013 erfolgten Festsetzung der Mindestgröße nach § 1 Absatz 5 versicherungspflichtig werden, gelten die Sätze 2 und 3 entsprechend. (2) Personen, die am 31. Dezember 1994 unabhä...

• EStG § 84 Grundzulage (Law)

  ...3 Die Erhöhung nach Satz 2 ist für das erste nach dem 31. Dezember 2007 beginnende Beitragsjahr zu gewähren, für das eine Altersvorsorgezulage beantragt wird.

• BVerfGG § 84 (Law)

  ...3 gelten entsprechend.

• BranntwMonG § 84 (Law)

  ...30. Der Branntwein gilt mit der Abnahme als im Branntweinlager der Bundesmonopolverwaltung befindlich.

• GBVfg § 84 Kontrolle (Law)

  ...33 Abs. 5 der Grundbuchordnung bleibt unberührt.

• VwGO § 84 (Law)

  ...3. Revision einlegen, wenn sie zugelassen worden ist, 4. Nichtzulassungsbeschwerde einlegen oder mündliche Ve...

• PatG § 84 (Law)

  (1) Über die Klage wird durch Urteil entschieden. Über die Zulässigkeit der Klage kann durch Zwischenurteil vorab entschieden werden. (2) In dem Urteil ist auch über die Kosten des Verfahren...

• WG Art 84 (Law)

  Der Wechsel kann an den Protestbeamten bezahlt werden. Die Befugnis des Protestbeamten zur Annahme der Zahlung kann nicht ausgeschlossen werden.

• Grundgesetz Artikel 84 (Law)

  ...3 Satz 3 gilt entsprechend. In Ausnahmefällen kann der Bund wegen eines besonderen Bedürfnisses nach bundeseinheitlicher Regelung das Verwaltungsverfahren ohne Abweichungsmöglichkeit für die Länder re...

• BNotO § 84 (Law)

  Die Notarkammern werden in der Vertreterversammlung durch ihre Präsidenten oder durch ein anderes Mitglied vertreten.