SGB 3 § 382 Rechtsstellung der Vorstandsmitglieder (Law)

...alb von vier Wochen kein Vorschlag des Verwaltungsrats, erlischt das Vorschlagsrecht. Findet der Vorschlag des Verwaltungsrats nicht die Zustimmung der Bundesregierung, kann der Verwaltungsrat innerha...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 3 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...angsamt, in das der Anwärter nach Abschluß des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag Verhei...

BGB § 382 Erlöschen des Gläubigerrechts (Law)

...as Recht des Gläubigers auf den hinterlegten Betrag erlischt mit dem Ablauf von 30 Jahren nach dem Empfang der Anzeige von der Hinterlegung, wenn nicht der Gläubiger sich vorher bei der Hinterlegungss...

HGB § 382 (weggefallen) (Law)

FamFG § 382 Entscheidung über Eintragungsanträge (Law)

...as Registergericht gibt einem Eintragungsantrag durch die Eintragung in das Register statt. Die Eintragung wird mit ihrem Vollzug im Register wirksam. (2) Die Eintragung soll den Tag, an wel...

SGB 3 § 82 Förderung besonderer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (Law)

...ahme an der Maßnahme weiterhin Anspruch auf Arbeitsentgelt haben, 3. der Betrieb, dem sie angehören, weniger als 250 Beschäftigte hat, ...

ZPO § 382 Vernehmung an bestimmten Orten (Law)

...an ihrem Amtssitz oder, wenn sie sich außerhalb ihres Amtssitzes aufhalten, an ihrem Aufenthaltsort zu vernehmen. (2) Die Mitglieder des Bundestages, des Bundesrates, eines Landtages oder ei...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Eingangsformel - (Law)

...achstehenden Anlagen 1, 2, 3 und 4 die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmac...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...3011,35 3131,69 3252,03 3372,37 3492,71 3613,05 3733,39 3853...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)

...ag nach § 39 Abs. 2 Satz 1: Tarifklasse I c 353,37 DM, ...

AO 1977 § 382 Gefährdung der Einfuhr- und Ausfuhrabgaben (Law)

...azu oder die auf Grund von Absatz 4 erlassenen Rechtsverordnungen für einen bestimmten Tatbestand auf diese Bußgeldvorschrift verweisen. (2) Absatz 1 ist auch anzuwenden, soweit d...

StPO § 382 Mitteilung der Privatklage an den Beschuldigten (Law)

...age vorschriftsmäßig erhoben, so teilt das Gericht sie dem Beschuldigten unter Bestimmung einer Frist zur Erklärung mit.

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 4 (Anlage IX des BBesG) (Law)

...ausfuhramtes vom 28. Februar 1992 (BGBl. I S. 376) ab 1. April 1992. ++) Nach Maßgabe des Artikels 1...

MitbestGWO 3 2002 § 3 Wahlvorstände (Law)

...ahl im Auftrag und nach den Richtlinien des Hauptwahlvorstands durch Betriebswahlvorstände durchgeführt. (3) Die Wahlvorstände werden unverzüglich nach der in § 2 bezeichneten Bekanntmachung...

BEGDV 3 Anlage 3 zu § 14 der 3.DV-BEG (Law)

...30. Lebensjahr Ab vollendetem 30. Lebensjahr Ab vollendetem 35. Lebensjahr ...

BewG§39DV 3 § 3 (Law)

...am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

SGB 3 § 3 Leistungen der Arbeitsförderung (Law)

...3. Übergangsgeld bei Teilnahme an Maßnahmen zur Teilhabe am Arbeitsleben, 4. Kurzarbeitergeld bei Arbeitsausf...

SchHaltHygV Anlage 3 (zu § 3 Absatz 3) (Law)

...astschweine gehalten, so müssen sie in verschiedenen Stallabteilungen untergebracht sein. Schweine müssen räumlich getrennt von anderem Vieh gehalten werden. Satz 2 gilt nicht für Organisationsformen,...

BEGDV 3 § 3 Verdrängung aus selbständiger Erwerbstätigkeit (Law)

...als nicht mehr ehrbar oder als nicht mehr bauernfähig im Sinne des Reichserbhofgesetzes gegolten hat. (3) Das gleiche gilt, wenn das Pachtamt einen Landpachtvertrag nach § 6 Abs. 1 der Reich...

ALG Anlage 3 (Law)

...ahr Monat § 92a Umfang in Vierundfünfzigsteln § 93a vom Hunder...