-
SGB 11 § 3 Vorrang der häuslichen Pflege (Law)
...flegeversicherung soll mit ihren Leistungen vorrangig die häusliche Pflege und die Pflegebereitschaft der Angehörigen und Nachbarn unterstützen, damit die Pflegebedürftigen möglichst lange in ihrer hä...
-
SGB 11 § 11 Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen (Law)
...ftrag kirchlicher und sonstiger Träger der freien Wohlfahrtspflege, kranke, gebrechliche und pflegebedürftige Menschen zu pflegen, zu betreuen, zu trösten und sie im Sterben zu begleiten, ist Rechnung...
-
SGB 11 Inhaltsübersicht (Law)
...36 Pflegesachleistung § 37 Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen ...
-
SGB 11 § 7a Pflegeberatung (Law)
...31. Juli 2018 Empfehlungen zur erforderlichen Anzahl, Qualifikation und Fortbildung von Pflegeberaterinnen und Pflegeberatern ab. (4) Die Pflegekassen im Land haben Pflegeberater und Pflegeb...
-
SGB 11 § 9 Aufgaben der Länder (Law)
...ftlichen Leistungsfähigkeit der Pflegebedürftigen orientierte finanzielle Unterstützung 1. der Pflegebedürftigen bei der Tragung der ihnen vo...
-
SGB 11 § 10 Berichtspflichten des Bundes und der Länder (Law)
...fang der finanziellen Förderung der Pflegeeinrichtungen im vorausgegangenen Kalenderjahr sowie über die mit dieser Förderung verbundenen durchschnittlichen Investitionskosten für die Pflegebedürftigen...
-
SGB 11 § 14 Begriff der Pflegebedürftigkeit (Law)
...ffen von Entscheidungen im Alltagsleben, Verstehen von Sachverhalten und Informationen, Erkennen von Risiken und Gefahren, Mitteilen von elementaren Bedürfnissen, Verstehen von Aufforderungen, Beteili...
-
SGB 11 § 16 Verordnungsermächtigung (Law)
...für Familien, Senioren, Frauen und Jugend und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Vorschriften zur pflegefachlichen Konkretisierung der ...
-
SGB 11 § 19 Begriff der Pflegepersonen (Law)
...flegebedürftigen im Sinne des § 14 in seiner häuslichen Umgebung pflegen. Leistungen zur sozialen Sicherung nach § 44 erhält eine Pflegeperson nur dann, wenn sie eine oder mehrere pflegebedürftige Per...
-
SGB 11 § 24 Versicherungspflicht der Abgeordneten (Law)
...3 oder § 23 Abs. 1 bestehenden Versicherungspflicht verpflichtet, gegenüber dem jeweiligen Parlamentspräsidenten nachzuweisen, daß sie sich gegen das Risiko der Pflegebedürftigkeit versichert haben. D...
-
SGB 11 § 26 Weiterversicherung (Law)
...f Monate versichert waren, können sich auf Antrag in der sozialen Pflegeversicherung weiterversichern, sofern für sie keine Versicherungspflicht nach § 23 Abs. 1 eintritt. Dies gilt auch für Personen,...
-
SGB 11 § 26a Beitrittsrecht (Law)
...f den privaten Versicherungsvertrag findet § 110 Abs. 3 Anwendung. (3) Ab dem 1. Juli 2002 besteht ein Beitrittsrecht zur sozialen oder privaten Pflegeversicherung nur für nicht pflegeversic...
-
SGB 11 § 27 Kündigung eines privaten Pflegeversicherungsvertrages (Law)
...flicht an kündigen. Das Kündigungsrecht gilt auch für Familienangehörige oder Lebenspartner, wenn für sie eine Familienversicherung nach § 25 eintritt. § 5 Absatz 9 des Fünften Buches gilt entsprechen...
-
SGB 11 § 40 Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen (Law)
...für die Kranken- und Pflegekassen verbindlich. Für die nach Satz 3 bestimmten Hilfsmittel und Pflegehilfsmittel richtet sich die Zuzahlung nach den §§ 33, 61 und 62 des Fünften Buches; für die Prüfung...
-
SGB 11 § 43 Inhalt der Leistung (Law)
...für Pflegebedürftige des Pflegegrades 2, 2. 1 262 Euro für Pflegebedürftige des Pflegegrades 3, 3. ...
-
SGB 11 § 45 Pflegekurse für Angehörige und ehrenamtliche Pflegepersonen (Law)
...Fertigkeiten für eine eigenständige Durchführung der Pflege vermitteln. Auf Wunsch der Pflegeperson und der pflegebedürftigen Person findet die Schulung auch in der häuslichen Umgebung des Pflegebedür...
-
SGB 11 § 47 Satzung (Law)
...für Organmitglieder, soweit sie Aufgaben der Pflegeversicherung wahrnehmen, 6. jährliche Prüfung der Betriebs- und Rechnungsführung und Abna...
-
SGB 11 § 53 Aufgaben auf Bundesebene (Law)
...fgaben des Spitzenverbandes Bund der Pflegekassen wahr. Die §§ 217b, 217d und 217f des Fünften Buches gelten entsprechend.
-
SGB 11 § 58 Tragung der Beiträge bei versicherungspflichtig Beschäftigten (Law)
...fttretens der Regelung über die Streichung liegt, wirkt die Aufhebung erst im folgenden Kalenderjahr. (5) § 249 Abs. 2 des Fünften Buches gilt entsprechend. § 249 Absatz 3 des Fünften Buches...
-
SGB 11 § 62 Mittel der Pflegekasse (Law)
...flegekasse umfassen die Betriebsmittel und die Rücklage.