SGB 3 § 417 (weggefallen) (Law)

StPO § 417 Zulässigkeit (Law)

...llt die Staatsanwaltschaft schriftlich oder mündlich den Antrag auf Entscheidung im beschleunigten Verfahren, wenn die Sache auf Grund des einfachen Sachverhalts oder der klaren Beweislage zur soforti...

FamFG § 417 Antrag (Law)

...ll in Verfahren der Abschiebungshaft mit der Antragstellung die Akte des Betroffenen vorlegen.

BGB § 417 Einwendungen des Übernehmers (Law)

...läubiger die Einwendungen entgegensetzen, welche sich aus dem Rechtsverhältnis zwischen dem Gläubiger und dem bisherigen Schuldner ergeben. Eine dem bisherigen Schuldner zustehende Forderung kann er n...

BinSchUO2008Anh II Anlage L Schema der einheitlichen europäischen Schiffsnummer (ENI) (Law)

...310-319 Liechtenstein 320-329 Tschechische Republik 330-339 ...

EinigVtr Anlage I Kap VIII L III Anlage I Kapitel VIII (Law)

...ldungsgesetzes vom 23. Oktober 1987 (BGBl. I S. 2327) mit folgender Maßgabe: Die Verordnung ist ab 1. Januar 1991 anzuwenden. ...

HGB § 417 Rechte des Frachtführers bei Nichteinhaltung der Ladezeit (Law)

...laden oder zur Verfügung gestellt werden soll. (2) Wird bis zum Ablauf der nach Absatz 1 gesetzten Frist kein Gut verladen oder zur Verfügung gestellt oder ist offensichtlich, dass innerhalb...

ZPO § 417 Beweiskraft öffentlicher Urkunden über amtliche Anordnung, Verfügung oder Entscheidung (Law)

...llten, eine amtliche Anordnung, Verfügung oder Entscheidung enthaltenden öffentlichen Urkunden begründen vollen Beweis ihres Inhalts.

BImSchV 41 § 7 Fachkunde von Sachverständigen (Law)

...ldung mit mindestens fünfjähriger beruflicher Praxis im Bekanntgabebereich anerkannt werden, wenn dies im Hinblick auf die Aufgabenstellung im Einzelfall als gleichwertig anzusehen ist. ...

SGB 4 § 17 Verordnungsermächtigung (Law)

...laufende Zulagen, Zuschläge, Zuschüsse oder ähnliche Einnahmen, die zusätzlich zu Löhnen oder Gehältern gewährt werden, und steuerfreie Einnahmen ganz oder teilweise nicht als Arbeitsentgelt gelten, ...

MitbestGWO 3 2002 § 3 Wahlvorstände (Law)

...l sowie die Feststellung des Wahlergebnisses obliegen dem Hauptwahlvorstand. (2) In den einzelnen Betrieben jedes Unternehmens wird die Wahl im Auftrag und nach den Richtlinien des Hauptwahl...

BEGDV 3 Anlage 3 zu § 14 der 3.DV-BEG (Law)

...llendeten 30. Lebensjahr Ab vollendetem 30. Lebensjahr Ab vollendetem 35. Lebensjahr ...

BewG§39DV 3 § 3 (Law)

Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

SGB 3 § 3 Leistungen der Arbeitsförderung (Law)

...losengeld bei Arbeitslosigkeit und bei beruflicher Weiterbildung, 2. Teilarbeitslosengeld bei Teilarbeitslosigkeit, ...

SchHaltHygV Anlage 3 (zu § 3 Absatz 3) (Law)

...llt, so verlängert sich diese Zeit für alle Tiere so lange, bis das zuletzt eingestellte Tier mindestens drei Wochen lang im Isolierstall gehalten wurde. Aus dem Isolierstall dürfen Tiere nur verbrach...

BEGDV 3 § 3 Verdrängung aus selbständiger Erwerbstätigkeit (Law)

...land- und forstwirtschaftlicher Tätigkeit liegt in der Regel vor, wenn dem Verfolgten nach § 15 Abs. 2 des Reichserbhofgesetzes vom 29. September 1933 (Reichsgesetzbl. I S. 685) die Verwaltung und Nut...

ALG Anlage 3 (Law)

...lle des Originaltextes: BGBl. I 2000, 1842 - 1843 ...

BEGDV 3 § 39 (Law)

...llen der §§ 12, 17, 21, 29, 32 und 37 Abs. 3 ist bei der Bewertung der im Ausland erzielten Einkünfte der amtliche Devisenkurs der ausländischen Währung zugrunde zu legen. Ergibt sich bei der Umrechnu...

HeizölLBV Anlage 3 (Law)

...lle des Originaltextes: BGBl. I 1982, 543 ------------------------------------------------------------------------------- ...

KraftstoffLBV Anlage 3 (Law)

...lung oder die Höhe der Zuteilung von einem bestimmten Verwendungszweck abhängig gemacht ist, ist der auf diese Verwendungszwecke entfallende Anteil am erwarteten monatliche Bedarf aufzuschlüsseln: ...