SGB 3 § 333 Aufrechnung (Law)

...ogen, weil der Anspruch wegen der Anrechnung von Nebeneinkommen gemindert war oder wegen einer Sperrzeit ruhte, so kann die Agentur für Arbeit mit dem Anspruch auf Erstattung gegen einen Anspruch auf ...

StPO § 333 Zulässigkeit (Law)

...owie gegen die im ersten Rechtszug ergangenen Urteile der Oberlandesgerichte ist Revision zulässig.

StGB § 333 Vorteilsgewährung (Law)

...opäischen Union oder Schiedsrichter einen Vorteil für diesen oder einen Dritten als Gegenleistung dafür anbietet, verspricht oder gewährt, daß er eine richterliche Handlung vorgenommen hat oder künfti...

FamFG § 333 Dauer der einstweiligen Anordnung (Law)

...ordnung verlängert werden. Die mehrfache Verlängerung ist unter den Voraussetzungen der Sätze 1 und 2 zulässig. Sie darf die Gesamtdauer von drei Monaten nicht überschreiten. Eine Unterbringung zur Vo...

BinSchUO2008Anh II Anlage O – gilt nur für Fahrzeuge mit Schiffsattest – (Law)

...otoren eingebaut haben, die entweder die Grenzwerte der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt, wie in der Rheinschiffsuntersuchungsordnung festgelegt, oder die vergleichbaren Grenzwerte der Richt...

BEGDV 3 § 33 Berechnung der Rente (Law)

...Oktober 1966 um weitere 4 vom Hundert erhöht; Rentenbeträge ab 751 Deutsche Mark monatlich werden ab 1. Oktober 1966 um 3 vom Hundert, mindestens jedoch um einen monatlichen Betrag von 30 Deutsche Mar...

SGB 3 § 33 Berufsorientierung (Law)

...orientierung durchzuführen 1. zur Vorbereitung von jungen Menschen und Erwachsenen auf die Berufswahl und 2. ...

HGB § 333 Verletzung der Geheimhaltungspflicht (Law)

...oder Gehilfe eines Abschlußprüfers bei Prüfung des Jahresabschlusses, eines Einzelabschlusses nach § 325 Abs. 2a oder des Konzernabschlusses bekannt geworden ist, oder wer ein Geschäfts- oder Betriebs...

InsO § 333 Antragsrecht. Eröffnungsgründe (Law)

...olvenzgericht hat den anderen Ehegatten zu hören. Wird der Antrag von beiden Ehegatten gestellt, so ist auch die drohende Zahlungsunfähigkeit Eröffnungsgrund. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten ...

LAG § 333 Verfahren vor den Verwaltungsgerichten (Law)

...or den Verwaltungsgerichten gelten die für diese Gerichte maßgebenden Vorschriften.

ZPO § 333 Nichtverhandeln der erschienenen Partei (Law)

Als nicht erschienen ist auch die Partei anzusehen, die in dem Termin zwar erscheint, aber nicht verhandelt.

MitbestGWO 3 2002 § 18 (weggefallen) (Law)

LuftBODV 3 2009 § 18 Flugdatenschreiberanlage (Law)

...odengestützten Gegenstelle müssen Flugzeuge, für die eine Tonaufzeichnungsanlage für das Cockpit nach § 17 vorgeschrieben ist und die nach dem 1. Oktober 2009 erstmals zum Verkehr zugelassen werden, m...

BImSchV 18 § 3 Maßnahmen (Law)

...oder lärmmindernder Ballfangzäune, Bodenbeläge, Schallschutzwände und -wälle, zu treffen, 3. Vorkehrungen zu treffen, daß Zu...

BEGDV 3 § 18 Umrechnung der Kapitalentschädigung (Law)

(Entfällt)

AO 1977 § 333 Festsetzung der Zwangsmittel (Law)

...ohung bestimmt ist, nicht erfüllt oder handelt der Pflichtige der Verpflichtung zuwider, so setzt die Finanzbehörde das Zwangsmittel fest.

SGB 3 § 18 Langzeitarbeitslose (Law)

...ose sind Arbeitslose, die ein Jahr und länger arbeitslos sind. Die Teilnahme an einer Maßnahme nach § 45 sowie Zeiten einer Erkrankung oder sonstiger Nicht-Erwerbstätigkeit bis zu sechs Wochen unterbr...

BGB § 333 Zurückweisung des Rechts durch den Dritten (Law)

...orbene Recht dem Versprechenden gegenüber zurück, so gilt das Recht als nicht erworben.

BinSchStrO 2012 § 3.33 Hinweis auf das Verbot des Stillliegens nebeneinander (Law)

...ofern das seitliche Stillliegen in der Nähe eines Fahrzeugs durch andere Vorschriften oder durch besondere Anforderungen der zuständigen Behörde verboten ist, muss dieses Fahrzeug an Deck in der Längs...

DiätV Anlage 18 (zu § 14d Abs. 3) (Law)

...35 mg Folsäure 50 myg ...