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TrinkwV 2001 § 23 Vollzug im Bereich der Eisenbahnen des Bundes (Law)
...36 Absatz 1 Nummer 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten.
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KartRingfV 2001 § 3 Befallsverdacht (Law)
...3) Die zuständige Behörde prüft den Verdacht, indem sie 1. bei der Bakteriellen Ringfäule das in Anhang I der Richtlinie 93/85/EWG, ...
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AVAG 2001 § 41 Abweichungen von § 23 (Law)
...3. der Titel ein gerichtlicher Vergleich ist. § 23 Absatz 2 Nummer 2 bis 4 findet keine Anwendung. (3) § 23 ...
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UhrmAusbV 2001 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, ...
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TrinkwV 2001 Anlage 3 (zu § 7 und § 14 Absatz 3) (Law)
...3 bei 23 °C Bei der routinemäßigen Untersuchung kann alternativ eine qualitative Untersuchung (Geruch gemäß Richtlinie 98/83/EG) durchgeführt werden, mit dem Ziel, einen für den Verb...
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AVAG 2001 § 46 Abweichungen von § 23 (Law)
...3. der Titel ein gerichtlicher Vergleich ist. § 23 Absatz 2 Nummer 2 bis 4 findet keine Anwendung. (3) § 23 ...
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StrlSchV 2001 § 3 Begriffsbestimmungen (Law)
...33. Strahlenschutzbereiche: Überwachungsbereich, Kontrollbereich und Sperrbereich als Teil des Kontrollbereichs; 33a. ...
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AVAG 2001 § 3 Zuständigkeit (Law)
...3) Über den Antrag auf Erteilung der Vollstreckungsklausel entscheidet der Vorsitzende einer Zivilkammer.
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GlAusbV 2001 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, ...
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TrinkwV 2001 § 3 Begriffsbestimmungen (Law)
...3. ist „Trinkwasser-Installation“ die Gesamtheit der Rohrleitungen, Armaturen und Apparate, die sich zwischen dem Punkt des Übergangs von Trinkwasser aus einer Wasserver...
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AVAG 2001 § 23 Unbeschränkte Fortsetzung der durch das Gericht des ersten Rechtszuges zugelassenen Zwangsvollstreckung (Law)
...rlassen hat, 3. wenn der Bundesgerichtshof die Anordnung des Beschwerdegerichts nach § 22 Absatz 2 aufgehoben hat (§ 22 Absatz 3 Satz 2) ode...
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StrlSchV 2001 § 23 Genehmigungsbedürftige Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen in der medizinischen Forschung (Law)
(1) Wer zum Zweck der medizinischen Forschung radioaktive Stoffe oder ionisierende Strahlung am Menschen anwendet, bedarf der Genehmigung. (2) Für die Erteilung der Genehmigung ist das Bunde...
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SGB 3 § 23 Vorleistungspflicht der Arbeitsförderung (Law)
(1) Solange und soweit eine vorrangige Stelle Leistungen nicht gewährt, sind Leistungen der aktiven Arbeitsförderung so zu erbringen, als wenn die Verpflichtung dieser Stelle nicht bestünde. ...
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MitbestGWO 3 2002 § 23 Feststellung des Abstimmungsergebnisses, Abstimmungsniederschrift des Hauptwahlvorstands (Law)
...3. die Zahl der ungültigen Stimmen; 4. die Zahl der für den Antrag abgegebenen Stimmen; ...
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LuftBODV 3 2009 § 23 Ausrüstung für Flüge über Wasser - Notausrüstung (Law)
...rlebensausrüstung, einschließlich lebenserhaltender Mittel, in Abhängigkeit von der Flugstrecke ausgestattet und so verstaut sind, dass ein schneller Einsatz im Notfall möglich ist. ...
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BEGDV 3 § 23 Entschädigung für die Zeit vor dem 1. November 1953 (Law)
...3 (§ 83 Abs. 3 BEG) wird in Deutscher Mark und auf der Grundlage des Monatsbetrages der Rente berechnet, der dem Verfolgten für den Monat November 1953 zusteht oder, wenn eine Rente erst von einem spä...
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StrlSchV 2001 Anlage XVI (zu § 4 Absatz 3) (Law)
...31 in der Form von I-131-Orthoiodhippursäure (IOH) und b) Iod-125 in der Form von I-125-Iothalamat (IOT), I-125-Orth...
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TrinkwV 2001 Anlage 1 (zu § 5 Absatz 2 und 3) (Law)
...3 Pseudomonas aeruginosa 0/250 ml
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UErgGDV 2 § 3 (Law)
...rlagen der Vermittlungsstelle zu einem Zeitpunkt nach dem 30. September 1949 und vor dem 1. Januar 1953 eine Anschrift im Bundesgebiet oder in Berlin (West) hatte und ...
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JVEG Anlage 3 (zu § 23 Abs. 1) (Law)
...321 Verlängerung der Maßnahme im Fall der Nummer 320 .......... 35,00 € ...