ZPO § 492 Beweisaufnahme (Law)

...cht, das sie angeordnet hat, aufzubewahren. (3) Das Gericht kann die Parteien zur mündlichen Erörterung laden, wenn eine Einigung zu erwarten ist; ein Vergleich ist zu gerichtlichem Protokol...

BGB § 492 Schriftform, Vertragsinhalt (Law)

...cht eine strengere Form vorgeschrieben ist, schriftlich abzuschließen. Der Schriftform ist genügt, wenn Antrag und Annahme durch die Vertragsparteien jeweils getrennt schriftlich erklärt werden. Die E...

AujeszkKrV § 3b (Law)

...chenbekämpfung erforderlich ist, anordnen, dass Dung und flüssige Stallabgänge aus Schweineställen oder sonstigen Standorten der Schweine nur mit ihrer Genehmigung ausgebracht werden dürfen.

BSeeSchG § 3b (Law)

...ch § 3a verantwortlichen Personen nicht oder nicht rechtzeitig möglich oder nicht zweckmäßig sind oder 2. gemäß § 3a ergangene Aufforderunge...

BinSchG § 3b Binnenlotsen (Law)

...chtigt, durch Rechtsverordnung im Benehmen mit den beteiligten Ländern und nach Anhörung der beteiligten Verbände der Binnenschifffahrt sowie von Vertretern der beteiligten Lotsen die Entgelte für die...

LAnpG § 3b Verjährung (Law)

...che, die sich nach den Vorschriften der §§ 3a, 28 Abs. 2, § 37 Abs. 2, § 44 Abs. 1 und § 51a Abs. 1 und 2 ergeben, verjähren in zehn Jahren. Die Verjährung eines Anspruchs nach Satz 1 beginnt mit dem ...

ChemG § 3b (weggefallen) (Law)

HGB § 492 Beförderungs- und Ablieferungshindernisse (Law)

...chtbriefs nicht. Der Verfrachter ist, wenn ihm Weisungen erteilt worden sind und das Hindernis nicht seinem Risikobereich zuzurechnen ist, berechtigt, Ansprüche nach § 491 Absatz 1 Satz 4 geltend zu m...

StPO § 492 Zentrales staatsanwaltschaftliches Verfahrensregister (Law)

...chen Abschirmdienst und § 23 Absatz 3 des BND-Gesetzes, auf Ersuchen auch an die Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder, den Militärischen Abschirmdienst und den Bundesnachrichtendienst ü...

FamFG § 492 Anwendbare Vorschriften bei Zuständigkeit von Notaren (Law)

...chen durch das Amtsgericht, in dessen Bezirk sich der Amtssitz des Notars befindet. (2) Ist gegen die Entscheidung des Notars nach den allgemeinen verfahrensrechtlichen Vorschriften ein Rech...

PBV Anlage 3b Nachweis der Förderungen nach Landesrecht (Fördernachweis) (Law)

...cht darstellbare Tabelle, Fundstelle: BGBl. I 1995, 1538; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

GärtnAusbV Anlage 3b (zu § 5) (Law)

...che Abläufe und wirtschaftliche Zusammenhänge ...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 3b (Anlage VIb des BBesG) (Law)

...chlag (§ 55 Abs. 3) (Monatsbeträge in DM) ...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 3b (Anlage VIb des BBesG) (Law)

...chlag (§ 55 Abs. 3) (Monatsbeträge in DM) ...

BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 3b (Anlage VIb des BBesG) (Law)

...chlag (§ 55 Abs. 3) (Monatsbeträge in DM) Besoldungsgruppe ...

WpAIV § 3b Sprache der Veröffentlichung (Law)

...chen Wirtschaftsraum akzeptierten Sprache oder in englischer Sprache zu veröffentlichen; er kann sie zusätzlich auch in deutscher Sprache veröffentlichen. (4) Sind Wertpapiere eines Inlandse...

VermG § 3b Gesamtvollstreckungsverfahren, Zwangsversteigerungsverfahren (Law)

...chtigte kann mit Ansprüchen nach § 7 Abs. 2 und § 7a Abs. 2 aufrechnen. Die Zahlung nach Satz 1 steht dem Erlös aus einer Veräußerung des Grundstücks gleich. Dies gilt auch in Ansehung von Ansprüchen ...

BinSchUO2008Anh II Anlage C (Law)

...ch Anhang VI, Teil II

RheinLotsO Anhang C (zu § 12 Nr. 1) (Law)

...chthebbende I Unterschrift) I I I I (signature donnee en presence I I I ...

AufenthV Anlage C (zu § 26 Absatz 2 Satz 1) (Law)

...ch der Ankunft in Deutschland von demjenigen Flughafen ausgehen, in dessen Transitbereich sich der Ausländer ausschließlich befindet. Libanon Mali ...