• BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 3d (Anlage VId des BBesG) (Law)

  ...altextes: BGBl. I 1998, 2405 Auslandszuschlag (§ 55 Abs. 4) - Unterkunft und Verpflegung - (Monatsbeträge in DM) ...

• KraftStG § 3d Steuerbefreiung für Elektrofahrzeuge (Law)

  ...ai 2011 bis 31. Dezember 2020 für zehn Jahre ab dem Tag der erstmaligen Zulassung gewährt. (2) Die Steuerbefreiung nach Absatz 1 oder nach § 18 Absatz 4b wird für jedes Fahrzeug einmal gewäh...

• BSeeSchG § 3d (Law)

  ...ahmen der Aufgaben nach § 1 Nummer 3 Buchstabe a und b und Nummer 10a gelten die Vorschriften des Verwaltungsverfahrensgesetzes und des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes sowie des Gesetzes über den un...

• BGB § 1112 Ausschluss unbekannter Berechtigter (Law)

  ...annt, so finden auf die Ausschließung seines Rechts die Vorschriften des § 1104 entsprechende Anwendung.

• ZPO § 1112 Entbehrlichkeit der Vollstreckungsklausel (Law)

  Aus einem Titel, der in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union vollstreckbar ist, findet die Zwangsvollstreckung im Inland statt, ohne dass es einer Vollstreckungsklausel bedarf.

• BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 3d (Anlage VId des BBesG) (Law)

  ...Auslandszuschlag (§ 55 Abs. 4) - Unterkunft und Verpflegung - (Monatsbeträge in DM) ...

• BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 3d (Anlage VId des BBesG) (Law)

  ...altextes: BGBl. I 2001, 654 Auslandszuschlag (§ 55 Abs. 4) - Unterkunft und Ve...

• BinSchG § 3d Berufszulassung von Unternehmern (Law)

  ...assen. Hierbei kann es auch bestimmen, welche über den Bereich eines Landes hinausgehenden staatlichen Aufgaben der Binnenschifffahrt von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt wahrgenomme...

• BinSchStrO 2012 § 11.12 Schifffahrt bei Eis (Law)

  ...ahrt, muss ein Fahrzeug oder ein Verband nach Weisung der zuständigen Behörde rechtzeitig einen Schutzhafen oder eine geeignete Liegestelle aufsuchen.

• BinSchUO2008Anh II § 11.12 Krane (Law)

  ...anen müssen zu allen Teilen der Umgebung des Kranes hin einen Sicherheitsabstand nach oben, unten und nach den Seiten von mindestens 0,5 m haben. Der Sicherheitsabstand nach den Seiten hin ist außerha...

• DonauSchPVAnl 1993 § 11.12 Eis (Law)

  ...afenaufseher kann die Schiffsführer anweisen, die erforderlichen Arbeiten durchzuführen, um die Fahrzeuge zur Sicherung gegen Eisdruck eisfrei zu halten. ...

• FMStFG § 3d Deckung der Kosten der Anstalt (Law)

  ...Anstalt kann, unbeschadet der Möglichkeit, Auslagen und Gebühren zu erheben, die Erstattung der im Rahmen ihrer Aufgaben entstehenden Kosten nach Maßgabe des § 3e verlangen. Kosten der Anstalt, die ni...

• AsylVfG 1992 § 3d Akteure, die Schutz bieten können (Law)

  ...age, ob eine internationale Organisation einen Staat oder einen wesentlichen Teil seines Staatsgebiets beherrscht und den in Absatz 2 genannten Schutz bietet, sind etwaige in einschlägigen Rechtsakten...

• UStG 1980 § 3d Ort des innergemeinschaftlichen Erwerbs (Law)

  ...ass der Erwerb durch den in Satz 1 bezeichneten Mitgliedstaat besteuert worden ist oder nach § 25b Abs. 3 als besteuert gilt, sofern der erste Abnehmer seiner Erklärungspflicht nach § 18a Absatz 7 Sat...

• LuftVZO Muster 13 (Law)

  ...alt: nicht darstellbare Abbildung eines Gleitsegels, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1274)

• Grundgesetz Artikel 13 (Law)

  ...ach Absatz 4 und, soweit richterlich überprüfungsbedürftig, nach Absatz 5 erfolgten Einsatz technischer Mittel. Ein vom Bundestag gewähltes Gremium übt auf der Grundlage dieses Berichts die parlamenta...

• StGBEG Art 13 (Law)

  ...allen)

• FRG Anlage 13 (Law)

  ...ahresarbeitsentgelte in der knappschaftlichen Rentenversicherung in RM/DM ...

• WG Art 13 (Law)

  ...ament muß auf den Wechsel oder auf ein mit dem Wechsel verbundenes Blatt (Anhang) gesetzt werden. Es muß von dem Indossanten unterschrieben werden. (2) Das Indossament braucht den Indossatar...

• SGB 11 § 12 Aufgaben der Pflegekassen (Law)

  ...atung nach § 7a sicher, dass im Einzelfall häusliche Pflegehilfe, Behandlungspflege, ärztliche Behandlung, spezialisierte Palliativversorgung, Leistungen zur Prävention, zur medizinischen Rehabilitati...