BImSchV 10 2010 Anlage 4 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 4) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1858) ...

BImSchV 10 2010 § 4 Anforderungen an Dieselkraftstoff, Gasöl und andere flüssige Kraftstoffe; Schwefelgehalt (Law)

...Kilogramm Dieselkraftstoff nicht überschreitet. Für Binnenschiffe und Sportboote dürfen andere flüssige Kraftstoffe nicht verwendet werden, es sei denn ihr Schwefelgehalt überschreitet den für Dieselk...

BImSchV 10 2010 Anlage 9 (zu § 18 Absatz 2 Satz 4) (Law)

...40 Grad C nach DIN EN ISO 3104, Ausgabe Dezember 1999: bei 40 Grad C nach DIN EN ISO 3104, Ausgabe Dezember 1999: bei 40 Grad C nach DIN EN ISO 3104...

BImSchV 10 2010 § 10 Schwefelgehalt von Heizöl (Law)

...kubikmeter schwerem Heizöl bei einem Sauerstoffgehalt des Rauchgases von 3 Volumeneinheiten im trockenen Bezugszustand nicht überschritten werden.

BImSchV 10 2010 § 9 Anforderung an Pflanzenölkraftstoffe (Law)

...kraftstoff – Rapsöl – darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN 51605, ...

BImSchV 10 2010 § 14 Nachweisführung (Law)

...Kraftstoffe in den Verkehr bringt, hat den nach § 13 Auszeichnungspflichtigen bei Anlieferung der Ware darüber zu unterrichten, dass die Kraftstoffe 1. ...

BImSchV 10 2010 Eingangsformel (Law)

...ktorsicherheit nach Anhörung der beteiligten Kreise auf Grund des § 38 Absatz 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, der durch Artikel 60 Nummer 1 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407)...

BImSchV 10 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

...kapazität von mehr als 1 000 Kubikmeter verfügt. Das Verteilen nach Satz 1 schließt die Abgabe an Schiffe ein. (14) „Inverkehrbringen“ ist jedes Überlassen an andere. (15) „Kombini...

BImSchV 10 2010 § 16 Ausnahmen (Law)

...Kraftstoffe, die betriebsintern zu Forschungs- und Erprobungszwecken verwandt und nicht über öffentliche Tankstellen in den Verkehr gebracht werden und die keine schädlichen Umwelteinwirkungen erwarte...

BImSchV 10 2010 § 11 Gleichwertigkeitsklausel (Law)

...Kraftstoffen nach § 3 und § 4 Absatz 1 sowie den §§ 5 bis 9 sind solche Kraftstoffe gleichgestellt, die den Anforderungen anderer Normen oder technischer Spezifikationen genügen, die in einem anderen ...

BImSchV 10 2010 § 20 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...4 Absatz 2 Satz 1, Absatz 3 oder Absatz 4 oder § 10 Absatz 1 oder Absatz 2 Satz 1 oder b) § 3 Absatz 1, § 4 Absatz 1...

BImSchV 10 2010 Schlussformel (Law)

Der Bundesrat hat zugestimmt.

BImSchV 10 2010 § 7 Anforderungen an Flüssiggaskraftstoff (Law)

...kraftstoff darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN EN 589, Ausgabe Ju...

BImSchV 10 2010 § 12 Einschränkungen (Law)

...Kraft- und Brennstoffe nach § 1 Absatz 4 bis 10, die eingeführt oder sonst in den Geltungsbereich dieser Verordnung verbracht werden und die unter diese Verordnung fallen, sind § 4 Absatz 2 bis 4 und ...

BImSchV 10 2010 § 18 Überwachung (Law)

...4, und DIN EN 14214, Ausgabe Juni 2014, findet für die Bestimmung der Gesamtverschmutzung bei der Überprüfung des in Verkehr gebrachten Kraftstoffes die Prüfmethode nach DIN EN 12662, Ausgabe Juli 200...

BImSchV 10 2010 § 5 Anforderungen an Biodiesel (Law)

...kehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN EN 14214, Ausgabe Juni 2014, genügt. Das gilt auch für Biodiesel als Zusatz zum Dieselkraftstoff.

BImSchV 10 2010 § 21 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...kündung in Kraft. Gleichzeitig treten die Verordnung über den Schwefelgehalt bestimmter flüssiger Kraft- oder Brennstoffe vom 24. Juni 2002 (BGBl. I S. 2243), die durch die Verordnung vom 3. Juli 2009...

BImSchV 10 2010 § 2 Chlor- und Bromverbindungen (Law)

...Kraftstoffe für Kraftfahrzeuge im Sinne des § 1 Absatz 2 des Straßenverkehrsgesetzes dürfen nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen in den Verkehr gebracht werden, wenn si...

BImSchV 10 2010 § 6 Anforderungen an Ethanolkraftstoff (E85) (Law)

...kraftstoff (E85) darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen als Kraftstoff gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der D...

BImSchV 10 2010 Anlage 2c (weggefallen) (Law)