• RheinSchPersV § 5.06 Atemschutzgeräteträger (Law)

  Der Atemschutzgeräteträger muss mindestens 18 Jahre alt sein und die erforderliche Eignung besitzen, um die Atemschutzgeräte nach Anhang II § 15.12 Nr. 10 Buchstabe a der Binnenschiffsuntersuchungsord...

• BGB § 506 Zahlungsaufschub, sonstige Finanzierungshilfe (Law)

  ...491 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 bis 5, Absatz 3 Satz 2 und Absatz 4 bestimmten Umfang nicht anzuwenden. Soweit nach der Vertragsart ein Nettodarlehensbetrag (§ 491 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1) nicht vorhand...

• ZPO § 506 Nachträgliche sachliche Unzuständigkeit (Law)

  ...sache darauf anträgt, durch Beschluss sich für unzuständig zu erklären und den Rechtsstreit an das Landgericht zu verweisen. (2) Die Vorschriften des § 281 Abs. 2, Abs. 3 Satz 1 gelten entsp...

• HGB § 506 Außervertragliche Ansprüche (Law)

  ...Satz 2 Nummer 1 gilt jedoch nicht für eine nach § 512 Absatz 2 Nummer 1 zulässige Vereinbarung über die Haftung des Verfrachters für einen Schaden, der durch ein Verhalten bei der Führung oder der son...

• BinSchUO2008Anh II § 5.06 Geschwindigkeit (Vorausfahrt) (Law)

  ...40 km/h überschreiten kann. Trifft dies zu, ist in das Schiffsattest unter Nr. 52 einzutragen: „Das Fahrzeug kann eine Geschwindigkeit gegen Wasser von 40 km/h übe...

• BinSchUO2008Anh X § 5.06 Rettungsmittel (Law)

  ...Satz 1 können durch Sammelrettungsmittel nach Anhang XII Artikel 4 § 15.09 Nummer 5 in Verbindung mit Nummer 7 bis 9 ersetzt werden. 3. Rett...

• BedGgstV Anlage 13 (zu § 4 Absatz 3 und 4) (Law)

  ...434 – Silber-Natriumhydrogen-Zirconium-Phosphat – 86437 – ...

• SGB 4 § 13 Reeder, Seeleute und Deutsche Seeschiffe (Law)

  ...satzungsmitglieder an Bord von Seeschiffen; Kanalsteurer auf dem Nord-Ostsee-Kanal stehen den Seeleuten gleich. (2) Als deutsche Seeschiffe gelten alle zur Seefahrt bestimmten Schiffe, die b...

• BImSchV 13 2013 Anlage 4 (zu § 2 Absatz 5) (Law)

  ...43) Soweit Emissionsgrenzwerte auf Bezugssauerstoffgehalte im Abgas bezogen sind, sind die im Abgas gemessenen Massenkonzentrationen nach folg...

• BImSchV 13 2013 § 4 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz fester Brennstoffe, ausgenommen Biobrennstoffe (Law)

  ...satz 1 Satz 2 Nummer 3 gelten die Emissionsgrenzwerte nach Anlage 1 Buchstabe a bis c nicht für den Einsatz von Kohle. (3) Abweichend von Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 darf für die E...

• BImSchV 39 Anlage 4 (zu § 13) (Law)

  ...samtmassenkonzentration sowie, zur Charakterisierung der chemischen Zusammensetzung, die Konzentrationen entsprechender Verbindungen umfassen. Zumindest die nachstehenden chemischen Spezies sind zu be...

• SVWO 1997 Anlage 13 (zu § 41 Abs. 4) (Law)

  ...41 Abs. 4 Satz 3 und 4) in Druck- oder Maschinenschrift. ++) Bei der Verwendung personenbezogener Kennzeichnungen als Wahlausweise ist § 42 ...

• BImSchV 13 2013 Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 und 2, § 5 Absatz 1, § 6 Absatz 1 und § 23 Absatz 4) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2013, 1040) Für die in den Buchstaben a bis d genannten krebserzeugenden Stoffe ge...

• BImSchV 10 2010 Anlage 4 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 4) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2010, 1858) ...

• LuftVZO Muster 13 (Law)

  ...4)

• Grundgesetz Artikel 13 (Law)

  ...satz 3 sowie über den im Zuständigkeitsbereich des Bundes nach Absatz 4 und, soweit richterlich überprüfungsbedürftig, nach Absatz 5 erfolgten Einsatz technischer Mittel. Ein vom Bundestag gewähltes G...

• StGBEG Art 13 (Law)

  (weggefallen)

• FRG Anlage 13 (Law)

  ...4 16.524 14.184 1974 22.536 19.476 16.404 ...

• WG Art 13 (Law)

  ...santen unterschrieben werden. (2) Das Indossament braucht den Indossatar nicht zu bezeichnen und kann selbst in der bloßen Unterschrift des Indossanten bestehen (Blankoindossament). In diese...

• BImSchV 13 2013 § 17 Abgasreinigungseinrichtungen (Law)

  ...sanlagen erforderlich sind, muss der gesamte Abgasstrom behandelt werden. (2) Der Betreiber einer Anlage hat bei einer Betriebsstörung an einer Abgasreinigungseinrichtung oder bei ihrem Ausf...