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BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 4 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...44 bis zu 120,00 § 48 Abs. 2 bis zu 60,00 ...
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BesÜV2Bek 1992-03-09 Eingangsformel - (Law)
...45) werden in den nachstehenden Anlagen 1, 2, 3 und 4 die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fas...
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WaffV 4 § 7 (Law)
Das Bundeskriminalamt kann das Fraunhofer-Institut für Umweltchemie und Ökotoxikologie ermächtigen, die Gebühren und Auslagen für die nach § 10 der 1. WaffV durchzuführenden Prüfungen einzuziehen. ...
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BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)
...4,57 3967,68 4120,79 4273,90 4427,01 4580,12 4733,23 4886,34...
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BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 3 (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...4 646 715 189 63...
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BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)
...4 für das zweite und jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 24 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 18 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 12 DM. Soweit dadur...
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SGB 7 § 4 Versicherungsfreiheit (Law)
...4 Nr. 1 genannten Haushalt tätig. (5) Von der Versicherung nach § 2 Abs. 2 sind frei Personen, die als Familienangehörige (§ 2 Abs. 4) der Unternehmer, ihrer Ehegatten oder Lebenspartner in ...
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SGB 4 § 7 Beschäftigung (Law)
...4) Beschäftigt ein Arbeitgeber einen Ausländer ohne die nach § 284 Absatz 1 des Dritten Buches erforderliche Genehmigung oder ohne die nach § 4 Absatz 3 des Aufenthaltsgesetzes erforderliche Berechtig...
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ABBergV Anhang 7 (zu § 22a Abs. 3 Satz 4) (Law)
...4 Die finanzielle Sicherheit ist regelmäßig von der zuständigen Behörde mit dem Ziel der Erhaltung des realen Wertes der Sicherheit zu überprüfen; sie ist erneut festzus...
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KÜO Anlage 4 (zu § 7) (Law)
...same Abgasanlage angeschlossen sind (Mehrfachbelegung), zählt dies als eine Feuerungsanlage, wenn mehrere überprüfungspflichtige Feuerstätten an eine gemeinsame Abgasanlage angeschlossen sind, zählt j...
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BföV § 7 Bestandteile der Bewilligungen nach § 4 des Soldatenversorgungsgesetzes (Law)
...sanspruch nach § 5 des Soldatenversorgungsgesetzes berufen worden sind. (2) Der Bewilligungsbescheid ergeht unter der auflösenden Bedingun...
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FSPersAV Anlage 7 (zu § 37 Abs. 5, § 38 Abs. 1, 3 und 4) (Law)
...sabschnitte erfolgreich zu durchlaufen. Der erste Trainingsabschnitt ist eine allgemeine Einweisung mit einem organisatorischen und einem fachlichen Teil; der zweite Trainingsabschnitt...
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FrSaftV 2004 Anlage 7 (zu § 3 Abs. 2 Satz 4) (Law)
...Sanddorn gewonnene Säfte mit einem Zuckerzusatz von höchstens 140 g/l In den Fällen der Nummern 4 ...
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ZZulV 1998 Anlage 4 (zu § 5 Abs. 1 und § 7) (Law)
...470a Natrium-, Kalium- und Calciumsalze von Speisefettsäuren E 470b Magnesiumsalze von Speisefettsäure...
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LMEV Anlage 4 (zu § 7 Absatz 1, § 8 Absatz 3 und 4, § 9 Absatz 5 Satz 3 und § 10 Absatz 5) (Law)
...4.4.2 Abweichend von Nummer 4.4.1 sind im Falle der Durchführung verstärkter Kontrollen nach § 8 Absatz 4 Satz 2 in Verbindung mit Satz 1 Nummer 2 oder 3 von jeder Sendu...
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AnzV 2006 Anlage 4 (zu § 7 Abs. 4, § 8 Abs. 3 und § 16 Abs. 1 AnzV) (Law)
...sanzeige) und Anlage 5 (passivische Beteiligungsanzeige). Diese Seite ist nicht mit einzureichen.
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AEntG 2009 § 7 Rechtsverordnung für die Fälle des § 4 Absatz 1 (Law)
...4 Absatz 1 erstmals ein Antrag nach Absatz 1 gestellt, wird nach Ablauf der Frist nach Absatz 4 der Ausschuss nach § 5 Absatz 1 Satz 1 des Tarifvertragsgesetzes (Tarifausschuss) befasst. Stimmen minde...
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AAppO Anlage 7 (zu § 3 Abs. 2 Satz 4 und § 6 Abs. 3 Nr. 3) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1989, 1501) Herr/Frau ............................................
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AMVerkRV Anlage 4 (zu § 7 Abs. 1 Nr. 1 und § 8 Abs. 1 Nr. 1) (Law)
...Salze Resorcin Salicylsäure, ihre Abkömmlinge und deren Salze, ausgenommen ...
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AtSMV Anlage 4 Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse in Anlagen in Stilllegung nach § 7 Absatz 3 des Atomgesetzes (Law)
...4 Stunden abgeleitete Aktivität – zu einer Überschreitung der Grenzwerte der Körperdosen nach § 47 Absatz 1 Satz 1 de...