• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...arifklasse II erhöht sich der Ortszuschlag ab Stufe 4 für das zweite und jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 24 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 18 DM u...

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 4 (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...ausfuhramtes vom 28. Februar 1992 (BGBl. I S. 376) ab 1. April 1992. ++) Nach Maßgabe des Artikels 1...

• BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 2 (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...ach Maßgabe des Artikels 1 § 5 des Haushaltsstrukturgesetzes vom 18. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3091) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I ...

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Eingangsformel - (Law)

  ...achstehenden Anlagen 1, 2, 3 und 4 die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmac...

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 3 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...angsamt, in das der Anwärter nach Abschluß des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag Verhei...

• BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...4,57 3967,68 4120,79 4273,90 4427,01 4580,12 4733,23 4886,34...

• BesÜV2Bek 1998-12-03 (XXXX) (Law)

  ...Anlagen 1 und 2 die sich ab dem 1. Januar 1999 nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung des Artikels 5 Nr....

• BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 1 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...angsamt, in das der Anwärter nach Abschluß des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag ...

• WaffV 4 § 2 (Law)

  ...ang der Prüfung erforderlichen Mehraufwand benötigt oder bei Schußwaffen, deren Patronenlager- oder Laufinnenabmessungen nicht in den Maßtafeln (BAnz. Nr. 52a vom 15. März 1991) enthalten sind, ...

• UErgGDV 2 § 4 (Law)

  ...arkeitsbescheinigung ausgestellt worden, so kann die Vermittlungsstelle den Anspruch ohne Auftrag des Berechtigten (§ 1 Abs. 1) für ihn anmelden, sofern sie 1. ...

• SGB 4 § 2 Versicherter Personenkreis (Law)

  ...Antrag nach Satz 1 Nummer 1 und unter den Voraussetzungen des Satzes 1 Nummer 2 einen Antrag nach Satz 1 Nummer 2 zu stellen. Der Reeder hat auf Grund der Antragstellung gegenüber den Versicherungsträ...

• BEGDV 2 § 4 Anlagebedingte Leiden (Law)

  ...anlagebedingtes Leiden gilt als durch nationalsozialistische Gewaltmaßnahmen im Sinne der Entstehung verursacht, wenn es durch diese Gewaltmaßnahmen wesentlich mitverursacht worden ist.

• SprengV 2 § 4 Lager- und Verträglichkeitsgruppenzuordnung (Law)

  ...aufbewahren oder einem anderen überlassen will, hat die Stoffe und die Art der Verpackung der Bundesanstalt anzuzeigen. Die Anzeige muss Angaben enthalten über 1. ...

• SGB 2 § 4 Leistungsformen (Law)

  ...alten. Die nach § 6 zuständigen Träger wirken auch darauf hin, dass Kinder und Jugendliche Zugang zu geeigneten vorhandenen Angeboten der gesellschaftlichen Teilhabe erhalten. Sie arbeiten zu diesem Z...

• HStruktG 2 § 4 Rückforderungsvorbehalt (Law)

  Ab 1. Januar 1982 werden die Versorgungsbezüge unter dem Vorbehalt gezahlt, daß Überzahlungen auf Grund der Rechtsänderungen durch die §§ 1 bis 3 zurückgefordert werden.

• LuftPersVDV 2 § 4 Privatflugzeugführer (Law)

  ...Anlage 1B festgelegten Übungen durchzuführen. (3) Die theoretische Prüfung ist gemäß Anlage 1C durchzuführen. (4) Der Bewerber hat in einer praktischen Prüfung gemäß Anlage 1D nach...

• BImSchV 4 2013 § 2 Zuordnung zu den Verfahrensarten (Law)

  ...aum von höchstens drei Jahren nach Inbetriebnahme der Anlage erteilt werden soll; dieser Zeitraum kann auf Antrag um höchstens ein Jahr verlängert werden. Satz 1 ist auf Anlagen der Anlage 1 (Liste „U...

• LuftBODV 2 2009 § 4 Führung von Aufzeichnungen (Law)

  ...ate aufzubewahren. Fortlaufende Aufzeichnungen über andere Zeiten als Flugdienst- und Ruhezeiten können als Aufzeichnungen nach Satz 1 zugelassen werden, wenn anhand der darin aufgeführten Zeiten eine...

• BImSchV 4 2013 Anhang 2 Stoffliste zu Nr. 9.3 des Anhangs 1 (Law)

  ...Ammoniumnitrat oder ammoniumnitrathaltige Zubereitungen der Gruppe A nach Anhang I Nummer 5 der Gefahrstoffverordnung 25 500 ...

• MitbestGWO 2 2002 § 4 Zusammensetzung des Unternehmenswahlvorstands (Law)

  ...ahlvorstand besteht aus drei Mitgliedern. Der Gesamtbetriebsrat kann die Zahl der Mitglieder erhöhen, wenn dies zur ordnungsgemäßen Durchführung der Wahl erforderlich ist. Der Unternehmenswahlvorstand...