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BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 4 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...44 bis zu 120,00 § 48 Abs. 2 bis zu 60,00 ...
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BesÜV2Bek 1992-03-09 Eingangsformel - (Law)
...45) werden in den nachstehenden Anlagen 1, 2, 3 und 4 die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fas...
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BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)
...4 für das zweite und jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 24 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 18 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 12 DM. Soweit dadur...
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SGB 4 § 40 Ehrenämter (Law)
(1) Die Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane sowie die Versichertenältesten und die Vertrauenspersonen üben ihre Tätigkeit ehrenamtlich aus. Stellvertreter haben für die Zeit, in der sie die Mitglie...
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BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 3 (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...4 646 715 189 63...
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BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)
...4,57 3967,68 4120,79 4273,90 4427,01 4580,12 4733,23 4886,34...
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BesÜV2Bek 1998-12-03 (XXXX) (Law)
...4), die zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 6. August 1998 (BGBl. I S. 2026) geändert worden ist, werden in den Anlagen 1 und 2 die sich ab dem 1. Januar 1999 nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 diese...
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BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 1 (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...44 A 13 + Zulage (Nr. 27 Abs. 1 Buchstabe c der Vorbemerkungen zu...
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BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 2 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...44 bis zu 173,00 § 48 Abs. 2 bis zu ...
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SUG § 40 Internationale Untersuchungsregelungen im Sinne des Abschnitts 4 (Law)
Die Anwendung der seefahrtbezogenen internationalen Untersuchungsregelungen nach den Buchstaben D und E der Anlage geschieht, soweit dieses Gesetz betroffen ist, im Rahmen dieses Abschnitts.
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Grundgesetz Artikel 40 (Law)
Der Bundestag wählt seinen Präsidenten, dessen Stellvertreter und die Schriftführer. Er gibt sich eine Geschäftsordnung. Der Präsident übt das Hausrecht und die Polizeigewalt im Gebäude des Bundestag...
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ZHG§10PrO Anlage 4 (zu § 40 Abs. 2) (Law)
...4, 27) der Nachdem --- Dentistenassistent(in) ..........................................., ...
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StrabBO 1987 Anlage 4 (zu den §§ 20, 21, 40, 51) (Law)
...4. Abfertigungssignale A 5. Zugsignale Z ...
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PreisLS Nr 40 (Law)
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WG Art 40 (Law)
(1) Der Inhaber des Wechsels ist nicht verpflichtet, die Zahlung vor Verfall anzunehmen. (2) Der Bezogene, der vor Verfall zahlt, handelt auf eigene Gefahr. (3) Wer bei Verfall zah...
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ScheckG Art 40 (Law)
Der Inhaber kann gegen die Indossanten, den Aussteller und die anderen Scheckverpflichteten Rückgriff nehmen, wenn der rechtzeitig vorgelegte Scheck nicht eingelöst und die Verweigerung d...
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AntarktUmwSchProtAG § 40 Berichtspflicht (Law)
Die Erarbeitung des jährlichen Berichts nach Artikel 17 des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag obliegt dem Umweltbundesamt.
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BJagdG § 40 Einziehung (Law)
...4a des Strafgesetzbuches und § 23 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten sind anzuwenden.
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BLG § 40 (Law)
Leistungsvorbereitungen nach § 16 sind schriftlich anzufordern.
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EuRAG § 40 Ermächtigungen (Law)
...4. die Prüfungsleistungen, 5. die Folgen eines ordnungswidrigen Verhaltens, 6. ...