BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 4 (Anlage IX des BBesG) (Law)

...k, Vomhundert, Bruchteil Bundesbesoldungsgesetz § 44 bis zu ...

ZPO § 219 Terminsort (Law)

...kann. (2) Der Bundespräsident ist nicht verpflichtet, persönlich an der Gerichtsstelle zu erscheinen.

BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

BGB (XXXX) §§ 219 bis 225 (weggefallen) (Law)

FamFG § 219 Beteiligte (Law)

...k des Ausgleichs begründet werden soll, und 4. die Hinterbliebenen und die Erben der Ehegatten. ...

BEG § 219 (Law)

...4. streitig ist, ob das Land, gegen das der Anspruch auf Entschädigung gerichtet ist (§ 188), zu Recht als zuständig in Anspruch genommen ist. ...

SGG § 219 (Law)

...können Abweichungen von den Vorschriften des § 85 Abs. 2 Nr. 1 zulassen.

BesÜV2Bek 1992-03-09 Eingangsformel - (Law)

...kanntmachung vom 9. März 1992 (BGBl. I S. 409) ergebenden Dienstbezüge und Anwärterbezüge, bei Dienstbezügen für die Zeit ab 1. Juli 1991, bei Anwärterbezügen für die Zeit ab 1. April 1991, bekanntgem...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...4,57 3967,68 4120,79 4273,90 4427,01 4580,12 4733,23 4886,34...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 3 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...4 646 715 189 63...

BrennO 1998 § 219 (Law)

...kzuzahlen. § 217 Abs. 2 ist entsprechend anzuwenden.

InsO § 219 Gliederung des Plans (Law)

Der Insolvenzplan besteht aus dem darstellenden Teil und dem gestaltenden Teil. Ihm sind die in den §§ 229 und 230 genannten Anlagen beizufügen.

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)

...klasse II erhöht sich der Ortszuschlag ab Stufe 4 für das zweite und jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 24 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 18 DM und i...

BBauG § 219 Örtliche Zuständigkeit der Landgerichte (Law)

...k die Stelle, die den Verwaltungsakt erlassen hat, ihren Sitz hat. (2) Die Landesregierungen können durch Rechtsverordnung die Verhandlung und Entscheidung über Anträge auf gerichtliche Ents...

StPO § 219 Beweisanträge des Angeklagten (Law)

...kanntzumachen. (2) Beweisanträge des Angeklagten sind, soweit ihnen stattgegeben ist, der Staatsanwaltschaft mitzuteilen.

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

(Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)

...krafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Artikel 2 des Fünften Anpassungsgesetzes-KOV vom 18. Dezember...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)

...kanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juni 1990 (BGBl. I S. 1211) Nach § 84 wird eingefügt: ...

StGB § 219 Beratung der Schwangeren in einer Not- und Konfliktlage (Law)

...Konfliktlage zu bewältigen und einer Notlage abzuhelfen. Das Nähere regelt das Schwangerschaftskonfliktgesetz. (2) Die Beratung hat nach dem Schwangerschaftskonfliktgesetz durch eine anerkan...

BinSchUO2008Anh II § 2.19 Gleichwertigkeit und Abweichungen (Law)

...kommission für die Rheinschifffahrt noch keine Empfehlung zu einer Gleichwertigkeit nach Nummer 1 ausgesprochen hat, kann die Untersuchungskommission ein vorläufiges Schiffsattest erteilen. ...