BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

BGB § 854 Erwerb des Besitzes (Law)

(1) Der Besitz einer Sache wird durch die Erlangung der tatsächlichen Gewalt über die Sache erworben. (2) Die Einigung des bisherigen Besitzers und des Erwerbers genügt zum Erwerb, wenn der ...

ZPO § 854 Mehrfache Pfändung eines Anspruchs auf bewegliche Sachen (Law)

...kumente beizufügen, die sich auf das Verfahren beziehen. (3) In gleicher Weise ist zu verfahren, wenn die Pfändung für mehrere Gläubiger gleichzeitig bewirkt ist.

BImSchV 18 § 4 Weitergehende Vorschriften (Law)

Weitergehende Vorschriften, vor allem zum Schutz der Sonn- und Feiertags-, Mittags- und Nachtruhe oder zum Schutz besonders empfindlicher Gebiete, bleiben unberührt.

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

(Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)

SGB 4 § 18 Bezugsgröße (Law)

...Kalenderjahr, aufgerundet auf den nächsthöheren, durch 420 teilbaren Betrag. (2) Die Bezugsgröße für das Beitrittsgebiet (Bezugsgröße [Ost]) verändert sich zum 1. Januar eines jeden Kalender...

LMRStV 2006 § 4 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 (Law)

...kel 8 in Verbindung mit Anhang IV Kapitel II Nummer 2 Satz 1 der Verordnung (EG) Nr. 854/2004 zuwiderhandelt.

EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)

...krafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Artikel 2 des Fünften Anpassungsgesetzes-KOV vom 18. Dezember...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)

...kanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juni 1990 (BGBl. I S. 1211) Nach § 84 wird eingefügt: ...

BewG Anlage 18 (zu § 163 Abs. 7 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

...414 492 348 Spargel –1 365 657 612 ...

EuWO 1988 Anlage 18 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)

...kschrift. Felder bitte ausfüllen oder (x) ankreuzen. Nie...

FuttMV 1981 Anlage 4 (zu § 18 Absatz 2) (Law)

...knung muss durch geeignete Regelungstechnik und Temperaturführung auf eine Minimierung des Eintrags unerwünschter Stoffe in das Trockengut hingewirkt werden. Die Eignung des verwendete...

EuWO 1988 Anlage 4 (zu § 18 Abs. 2) (Law)

...k Ihres/r I I I Gemeindebehörde I Kreises/kreisfreien Stadt I I I I oder ...

SGB 8 § 54 Erlaubnis zur Übernahme von Vereinsvormundschaften (Law)

...kann auf den Bereich eines Landesjugendamts beschränkt werden. (4) Das Nähere regelt das Landesrecht. Es kann auch weitere Voraussetzungen für die Erteilung der Erlaubnis vorsehen.

WG Art 18 (Law)

...k "Wert zur Einziehung", "zum Inkasso", "in Prokura" oder einen anderen nur eine Bevollmächtigung ausdrückenden Vermerk, so kann der Inhaber alle Rechte aus dem Wechsel g...

Grundgesetz Artikel 18 (Law)

...kel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demok...

ScheckG Art 18 (Law)

...ks für die Zahlung. (2) Er kann untersagen, daß der Scheck weiter indossiert wird; in diesem Fall haftet er denen nicht, an die der Scheck weiter indossiert wird.

BImSchV 18 Schlußformel (Law)

Der Bundesrat hat zugestimmt.

BImSchV 18 Eingangsformel (Law)

...kanntmachung vom 14. Mai 1990 (BGBl. I S. 880) verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise:

HGBEG Art 18 (Law)

Unberührt bleiben die landesgesetzlichen Vorschriften über den Vertrag zwischen dem Brauer und dem Wirt über die Lieferung von Bier, soweit sie das aus dem Vertrag sich ergebende Schuldverhältnis für ...