• SGB 4 § 91 Arten (Law)

  ...Landesrecht können weitere Versicherungsbehörden errichtet werden. (2) Die Landesregierungen können einzelne Aufgaben, die dieses Gesetzbuch den obersten Landesbehörden zuweist, auf Versiche...

• BinSchUO2008Anh II Anlage L Schema der einheitlichen europäischen Schiffsnummer (ENI) (Law)

  ...440-449 Weißrussland 450-459 Republik Moldau 460-469 ...

• WG Art 91 (Law)

  ...Landes für maßgebend, so ist das letztere Recht anzuwenden. (2) Wer nach dem in vorstehendem Absatz bezeichneten Recht nicht wechselfähig ist, wird gleichwohl gültig verpflichtet, wenn die U...

• BImSchV 18 § 4 Weitergehende Vorschriften (Law)

  ...llem zum Schutz der Sonn- und Feiertags-, Mittags- und Nachtruhe oder zum Schutz besonders empfindlicher Gebiete, bleiben unberührt.

• EinigVtr Anlage I Kap VIII L III Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...ldungsgesetzes vom 23. Oktober 1987 (BGBl. I S. 2327) mit folgender Maßgabe: Die Verordnung ist ab 1. Januar 1991 anzuwenden. ...

• SGB 4 § 18 Bezugsgröße (Law)

  ...lenderjahr geltende Wert der Anlage 1 zum Sechsten Buch durch den für das Kalenderjahr der Veränderung bestimmten vorläufigen Wert der Anlage 10 zum Sechsten Buch geteilt wird, aufgerundet auf den näc...

• Grundgesetz Artikel 91 (Law)

  ...lbst zur Bekämpfung der Gefahr bereit oder in der Lage, so kann die Bundesregierung die Polizei in diesem Lande und die Polizeikräfte anderer Länder ihren Weisungen unterstellen sowie Einheiten des Bu...

• BPersVG § 91 (Law)

  ...land ohne die Dienststellen des Deutschen Archäologischen Instituts sind außer zur Wahl des Personalrates ihrer Dienststelle auch zur Wahl des Personalrates des Auswärtigen Amtes wahlberechtigt, jedoc...

• BNotO § 91 (Law)

  ...lichen und sachlichen Bedarfs bestimmt sind. (2) Die Höhe der Beiträge wird von der Vertreterversammlung festgesetzt.

• HGB § 91 (Law)

  ...lsvertreter gilt, auch wenn ihm keine Vollmacht zum Abschluß von Geschäften erteilt ist, als ermächtigt, die Anzeige von Mängeln einer Ware, die Erklärung, daß eine Ware zur Verfügung gestellt werde, ...

• MarkenG § 91 Wiedereinsetzung (Law)

  ...lten. Diese Tatsachen sind bei der Antragstellung oder im Verfahren über den Antrag glaubhaft zu machen. (4) Die versäumte Handlung ist innerhalb der Antragsfrist nachzuholen. Ist dies gesch...

• UrhG § 91 (weggefallen) (Law)

  -

• SGG § 91 (Law)

  ...lage gilt auch dann als gewahrt, wenn die Klageschrift innerhalb der Frist statt bei dem zuständigen Gericht der Sozialgerichtsbarkeit bei einer anderen inländischen Behörde oder bei einem Versicherun...

• AgrStatG § 91 Erhebungseinheiten (Law)

  ...lturfläche im Freiland, j) jeweils 0,5 Hektar Rebfläche, Baumschulfläche oder Obstfläche, ...

• BEG § 91 (Law)

  ...lgte hat Anspruch auf eine Entschädigung für Schaden, der ihm durch Entlassung, vorzeitiges Ausscheiden oder durch Versetzung in eine erheblich geringer entlohnte Beschäftigung entstanden ist. Die Ent...

• FlurbG § 91 (Law)

  ...Landschaftspflege zu ermöglichen, kann in Gemarkungen, in denen die Anlage eines neuen Wegenetzes und größere wasserwirtschaftliche Maßnahmen zunächst nicht erforderlich sind, eine Zusammenlegung nach...

• BVerfGG § 91 (Law)

  ...letzt. Die Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht ist ausgeschlossen, soweit eine Beschwerde wegen Verletzung des Rechtes auf Selbstverwaltung nach dem Rechte des Landes beim Landesverfass...

• BVG § 91 (Law)

  ...les wird ermächtigt, den Wortlaut des Gesetzes und der zu diesem Gesetz erlassenen Durchführungsverordnungen in der jeweils geltenden Fassung mit neuem Datum und in neuer Paragraphenfolge bekanntzumac...

• FGO § 91 (Law)

  ...lichen Verhandlung bestimmt ist, sind die Beteiligten mit einer Ladungsfrist von mindestens zwei Wochen, beim Bundesfinanzhof von mindestens vier Wochen, zu laden. In dringenden Fällen kann der Vorsit...

• VwGO § 91 (Law)

  ...lage ist zulässig, wenn die übrigen Beteiligten einwilligen oder das Gericht die Änderung für sachdienlich hält. (2) Die Einwilligung des Beklagten in die Änderung der Klage ist anzunehmen, ...