• HGB § 384 (Law)

  ...legen und ihm dasjenige herauszugeben, was er aus der Geschäftsbesorgung erlangt hat. (3) Der Kommissionär haftet dem Kommittenten für die Erfüllung des Geschäfts, wenn er ihm nicht zugleich...

• BGB § 384 Androhung der Versteigerung (Law)

  ...ldner hat den Gläubiger von der Versteigerung unverzüglich zu benachrichtigen; im Falle der Unterlassung ist er zum Schadensersatz verpflichtet. (3) Die Androhung und die Benachrichtigung dü...

• StPO § 384 Weiteres Verfahren (Law)

  ...lung zu verlangen, ist nicht anzuwenden. (5) Vor dem Schwurgericht kann eine Privatklagesache nicht gleichzeitig mit einer auf öffentliche Klage anhängig gemachten Sache verhandelt werden. ...

• BinSchUO2008Anh II Anlage L Schema der einheitlichen europäischen Schiffsnummer (ENI) (Law)

  ...440-449 Weißrussland 450-459 Republik Moldau 460-469 ...

• ZPO § 384 Zeugnisverweigerung aus sachlichen Gründen (Law)

  ...ltnisse steht, einen unmittelbaren vermögensrechtlichen Schaden verursachen würde; 2. über Fragen, deren Beantwortung dem Ze...

• SGB 3 § 384 Geschäftsführung der Regionaldirektionen (Law)

  ...liedern. (2) Die Mitglieder werden vom Vorstand bestellt; vor der Bestellung der vorsitzenden Mitglieder der Geschäftsführung hat der Vorstand den Verwaltungsrat und die beteiligten Landesre...

• FamFG § 384 Von Amts wegen vorzunehmende Eintragungen (Law)

  ...latt eingetragener Tatsachen, ist dies von Amts wegen in geeigneter Weise kenntlich zu machen.

• EinigVtr Anlage I Kap VIII L III Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...ldungsgesetzes vom 23. Oktober 1987 (BGBl. I S. 2327) mit folgender Maßgabe: Die Verordnung ist ab 1. Januar 1991 anzuwenden. ...

• AO 1977 § 384 Verfolgungsverjährung (Law)

  ...lgung von Steuerordnungswidrigkeiten nach den §§ 378 bis 380 verjährt in fünf Jahren.

• SGB 3 § 84 Lehrgangskosten (Law)

  ...Lehrgangskosten sind Lehrgangsgebühren einschließlich 1. der Kosten für erforderliche Lernmittel, Arbeitskleidung und Prüfungsstücke, ...

• WaffV 4 § 4 (Law)

  ...44 Abs. 1 des Gesetzes wird auch erhoben, wenn die Prüfung ohne Verschulden der Prüfbehörde und ohne ausreichende Entschuldigung des Bewerbers am festgesetzten Termin nicht stattfinden konnte oder abg...

• SGB 4 § 4 Ausstrahlung (Law)

  ...ltnisses in ein Gebiet außerhalb dieses Geltungsbereichs entsandt werden, wenn die Entsendung infolge der Eigenart der Beschäftigung oder vertraglich im Voraus zeitlich begrenzt ist. (2) Für...

• AAÜG Anlage 4 (Law)

  ...llen)

• BBodSchV Anhang 4 (Law)

  ...läche ergeben sich vor allem durch deutlich sichtbare Übertrittsstellen von Bodenmaterial von der Erosionsfläche zu den außerhalb der Erosionsfläche gelegenen und durch Bodenmaterial beeinträchtigten ...

• RechPensV Muster 4 (Law)

  ...lle: BGBl. I 2003, 263) (Inhalt: nicht darstellbares Formular)

• ScheckG Art 4 (Law)

  ...lt als nicht geschrieben.

• SozhiDAV Anlage 4 (Law)

  ...l 2: Gemeinde-/ Kreisschlüssel (GEMSC/KRSC) Gemeindeschlüssel oder Kreisschlüssel um Nullen ergänzt der Sozialhilfestelle ...

• AAppO Anlage 4 (Law)

  ...llen)

• GGKontrollV Anlage 4 (Law)

  ...llen)

• RechVersV Formblatt 4 (Law)

  ...lt: nicht darstellbares Formblatt) (Fundstelle: BGBl. I 1994, S. 3408 - 3411; ...