• RheinSchPersV § 7.08 Prüfungskommission (Law)

  ...ldet für die Abnahme der Prüfungen eine oder mehrere Prüfungskommissionen. Jede Prüfungskommission besteht aus einem Vorsitzenden, der Angehöriger der Verwaltung einer der Rheinuferstaaten oder Belgie...

• BGB § 708 Haftung der Gesellschafter (Law)

  ...llschafter hat bei der Erfüllung der ihm obliegenden Verpflichtungen nur für diejenige Sorgfalt einzustehen, welche er in eigenen Angelegenheiten anzuwenden pflegt.

• ZPO § 708 Vorläufige Vollstreckbarkeit ohne Sicherheitsleistung (Law)

  ...lassen werden; 5. Urteile, die ein Vorbehaltsurteil, das im Urkunden-, Wechsel- oder Scheckprozess erlassen wurde, für vorbehaltlos erklären...

• BinSchUO2008Anh II Anlage L Schema der einheitlichen europäischen Schiffsnummer (ENI) (Law)

  ...440-449 Weißrussland 450-459 Republik Moldau 460-469 ...

• MoselSchPV 1997 § 7.08 Wache und Aufsicht (Law)

  ...lle übrigen Fahrzeuge, Schwimmkörper oder schwimmenden Anlagen müssen beim Stillliegen von einer Person, die in der Lage ist, im Bedarfsfall rasch einzugreifen, beaufsichtigt werden, es sei denn, die ...

• DonauSchPVAnl 1993 § 7.08 Wache und Aufsicht (Law)

  ...lten. Fahrzeuge ohne Besatzung, die die Zeichen nach den §§ 3.14 und 3.32 führen, dürfen in Hafenbecken und auf Liegestellen stilliegen, wo die Aufsicht sichergestellt ist. ...

• BinSchUO2008Anh II § 7.08 Interne Sprechverbindung an Bord (Law)

  ...llen Stellen dieser Sprechverbindungen hat der Empfang über Lautsprecher und das Senden über feste Mikrofone zu erfolgen. Zum Bug und zum Heck des Schiffes oder des Verbandes ist eine Funksprechverbin...

• RheinSchPV 1994 § 7.08 Wache und Aufsicht (Law)

  ...lle übrigen Fahrzeuge, Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen müssen beim Stillliegen von einer Person, die in der Lage ist, im Bedarfsfall rasch einzugreifen, beaufsichtigt werden, es sei denn, die A...

• EinigVtr Anlage I Kap VIII L III Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...ldungsgesetzes vom 23. Oktober 1987 (BGBl. I S. 2327) mit folgender Maßgabe: Die Verordnung ist ab 1. Januar 1991 anzuwenden. ...

• BinSchStrO 2012 § 7.08 Wache und Aufsicht (Law)

  ...llliegenden Fahrzeugs, das mit gefährlichen Gütern nach Kapitel 3.2 Tabelle A ADN beladen ist und eine Bezeichnung nach § 3.14 führt oder das nach dem Entladen solcher Güter noch nicht frei von gefähr...

• WaffV 4 § 4 (Law)

  ...44 Abs. 1 des Gesetzes wird auch erhoben, wenn die Prüfung ohne Verschulden der Prüfbehörde und ohne ausreichende Entschuldigung des Bewerbers am festgesetzten Termin nicht stattfinden konnte oder abg...

• SGB 4 § 4 Ausstrahlung (Law)

  ...ltnisses in ein Gebiet außerhalb dieses Geltungsbereichs entsandt werden, wenn die Entsendung infolge der Eigenart der Beschäftigung oder vertraglich im Voraus zeitlich begrenzt ist. (2) Für...

• AAÜG Anlage 4 (Law)

  ...llen)

• BBodSchV Anhang 4 (Law)

  ...läche ergeben sich vor allem durch deutlich sichtbare Übertrittsstellen von Bodenmaterial von der Erosionsfläche zu den außerhalb der Erosionsfläche gelegenen und durch Bodenmaterial beeinträchtigten ...

• RechPensV Muster 4 (Law)

  ...lle: BGBl. I 2003, 263) (Inhalt: nicht darstellbares Formular)

• ScheckG Art 4 (Law)

  ...lt als nicht geschrieben.

• SozhiDAV Anlage 4 (Law)

  ...l 2: Gemeinde-/ Kreisschlüssel (GEMSC/KRSC) Gemeindeschlüssel oder Kreisschlüssel um Nullen ergänzt der Sozialhilfestelle ...

• AAppO Anlage 4 (Law)

  ...llen)

• GGKontrollV Anlage 4 (Law)

  ...llen)

• RechVersV Formblatt 4 (Law)

  ...lt: nicht darstellbares Formblatt) (Fundstelle: BGBl. I 1994, S. 3408 - 3411; ...