• BinSchUO2008Anh II Anlage O – gilt nur für Fahrzeuge mit Schiffsattest – (Law)

  ...otoren eingebaut haben, die entweder die Grenzwerte der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt, wie in der Rheinschiffsuntersuchungsordnung festgelegt, oder die vergleichbaren Grenzwerte der Richt...

• SGB 4 § 25 Verjährung (Law)

  ...on mehr als sechs Monaten aus Gründen unterbrochen wird, die die prüfende Stelle zu vertreten hat. Die Hemmung beginnt mit dem Tag des Beginns der Prüfung beim Arbeitgeber oder bei der vom Arbeitgeber...

• FahrschAusbO 2012 Anlage 2.5 (zu § 4) (Law)

  ...ortung als Kraftomnibus-Fahrer Fahren in Fahrstreifen Sonderfahrstreifen Geschwindigkeit, Abstand, Überholen, Vorbeifahren, Vorfahrt, besondere Verkehrs...

• SGB 4 § 19 Leistungen auf Antrag oder von Amts wegen (Law)

  ...owie in der sozialen Pflegeversicherung werden auf Antrag erbracht, soweit sich aus den Vorschriften für die einzelnen Versicherungszweige nichts Abweichendes ergibt. Leistungen in der gesetzlichen Un...

• KrPflAPrV 2004 Anlage 4 (zu § 19) (Law)

  ...ot;.................................................." Name, Vorname ........................................

• ZuV 2012 Anhang 4 (zu § 19) (Law)

  ...ormel 3 Produktionsmenge von Kuppelgas verwertenden Anlagen nach Anhang 1 Nr. I bis V des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel ...

• PStV Anlage 4 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

  ...48 — 1149)

• ABBergV Anhang 4 (zu § 19) (Law)

  ...on Personen bei Handhabungsvorgängen, die ein Risiko oder eine Gefahr darstellen, ist vorübergehend und in Form von Handzeichen oder verbaler Kommunikation zu regeln. ...

• EuWO 1988 Anlage 19 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)

  ...ort der sonstigen politischen Vereinigung 3) Datum Ort am .................

• DiätV Anlage 19 (zu § 14d Abs. 4, § 22b Abs. 2 Nr. 2) (Law)

  ...ose, Fructose, Glucose, Glucosesirup oder Honig zugesetzt, so darf - der Anteil der aus diesen...

• BWO 1985 Anlage 4 (zu § 19 Absatz 2) (Law)

  ...on mir benannte Person nur abgeholt werden darf, wenn eine schriftliche Vollmacht vorliegt (die Eintragung der bevollmächtigten Person in diesen Antrag genügt) und von der bevollmächtigten Person nich...

• TrinkwV 2001 Anlage 4 (zu den §§ 14 und 19) (Law)

  ...on beschränken, wie z. B. die Abfüllung von Trinkwasser in Behältnisse oder mikrobiologische Untersuchungen in bestimmten Teilen der Trinkwasser-Installation, oder wenn die zuständigen Behörden für ei...

• HGBEG Art 25 (Law)

  ...oder 2. von Unternehmen, die am 31. Dezember 1989 als gemeinnützige Wohnungsunternehmen oder als Organe der staatlichen Wohnungspolitik aner...

• ScheckG Art 25 (Law)

  ...oder teilweise durch Scheckbürgschaft gesichert werden. (2) Diese Sicherheit kann von einem Dritten, mit Ausnahme des Bezogenen, oder auch von einer Person geleistet werden, deren Unterschri...

• Grundgesetz Artikel 25 (Law)

  ...or und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.

• ApoG § 25 (Law)

  ...4 Abs. 7 Satz 2, 3 oder 4 Arzneimittel abgibt. (2) Ordnungswidrig handelt auch, wer vorsätzlich oder fahrlässig einer nach § 21 erlassenen Rechtsverord...

• ArbSchG § 25 Bußgeldvorschriften (Law)

  ...Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. einer Rechtsverordnung nach § 18 Abs. 1 oder § 19 zuwiderhandelt, soweit sie für e...

• BetrVG § 25 Ersatzmitglieder (Law)

  ...orschlagslisten entnommen, denen die zu ersetzenden Mitglieder angehören. Ist eine Vorschlagsliste erschöpft, so ist das Ersatzmitglied derjenigen Vorschlagsliste zu entnehmen, auf die nach den Grunds...

• BJagdG § 25 Jagdschutzberechtigte (Law)

  ...ob, sofern er Inhaber eines Jagdscheines ist, und den von der zuständigen Behörde bestätigten Jagdaufsehern. Hauptberuflich angestellte Jagdaufseher sollen Berufsjäger oder forstlich ausgebildet sein....

• ErbbauV § 25 (Law)

  ...o bleibt das Erbbaurecht auch dann bestehen, wenn es bei der Feststellung des geringsten Gebots nicht berücksichtigt ist.