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BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 4 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...rag in Deutscher Mark, Vomhundert, Bruchteil Bundesbesoldungsgesetz § 44 ...
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BesÜV2Bek 1992-03-09 Eingangsformel - (Law)
...45) werden in den nachstehenden Anlagen 1, 2, 3 und 4 die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fas...
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BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)
...4 für das zweite und jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 24 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 18 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 12 DM. Soweit dadur...
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BEG § 126 (Law)
(1) Die Bundesregierung wird ermächtigt, zur Durchführung der §§ 65 bis 98 sowie der §§ 110 bis 125a Rechtsverordnungen zu erlassen. Hierbei kann sie als Grundlage für die Berechnung der Kapitalentsch...
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StBerG § 126 Beschwerde (Law)
...rater- und Steuerbevollmächtigtensachen beim Oberlandesgericht zuständig.
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BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 3 (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...rag Verheiratetenzuschlag ...
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PatAnwO § 126 Mitwirkung der Staatsanwaltschaft (Law)
Die Aufgaben der Staatsanwaltschaft in dem Verfahren vor dem Oberlandesgericht werden von der Staatsanwaltschaft bei diesem Gericht wahrgenommen.
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BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)
...4,57 3967,68 4120,79 4273,90 4427,01 4580,12 4733,23 4886,34...
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BesÜV2Bek 1998-12-03 (XXXX) (Law)
...4), die zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 6. August 1998 (BGBl. I S. 2026) geändert worden ist, werden in den Anlagen 1 und 2 die sich ab dem 1. Januar 1999 nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 diese...
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AktG § 126 Anträge von Aktionären (Law)
...raussetzungen zugänglich zu machen, wenn der Aktionär mindestens 14 Tage vor der Versammlung der Gesellschaft einen Gegenantrag gegen einen Vorschlag von Vorstand und Aufsichtsrat zu einem bestimmten ...
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GWB § 126 Zulässiger Zeitraum für Ausschlüsse (Law)
...4 höchstens drei Jahre ab dem betreffenden Ereignis von der Teilnahme an Vergabeverfahren ausgeschlossen werden.
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InsO § 126 Beschlußverfahren zum Kündigungsschutz (Law)
...rat rechtzeitig und umfassend unterrichtet hat, so kann der Insolvenzverwalter beim Arbeitsgericht beantragen festzustellen, daß die Kündigung der Arbeitsverhältnisse bestimmter, im Antrag bezeichnete...
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Grundgesetz Artikel 126 (Law)
Meinungsverschiedenheiten über das Fortgelten von Recht als Bundesrecht entscheidet das Bundesverfassungsgericht.
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GBO § 126 (Law)
...rarbeitung kann im Auftrag des nach § 1 zuständigen Grundbuchamts auf den Anlagen einer anderen staatlichen Stelle oder auf den Anlagen einer juristischen Person des öffentlichen Rechts vorgenommen we...
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VwGO § 126 (Law)
(1) Die Berufung kann bis zur Rechtskraft des Urteils zurückgenommen werden. Die Zurücknahme nach Stellung der Anträge in der mündlichen Verhandlung setzt die Einwilligung des Beklagten und, wenn ein ...
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BranntwMonG § 126 Monopolordnungswidrigkeiten (Law)
...45 nicht vollständig, nicht richtig oder nicht rechtzeitig erstattet, 3. entgegen § 46 Vorrichtungen oder Anleitungen zur ni...
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FGO § 126 (Law)
...ran hat. (4) Ergeben die Entscheidungsgründe zwar eine Verletzung des bestehenden Rechts, stellt sich die Entscheidung selbst aber aus anderen Gründen als richtig dar, so ist die ...
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HGB § 126 (Law)
...ra. (2) Eine Beschränkung des Umfanges der Vertretungsmacht ist Dritten gegenüber unwirksam; dies gilt insbesondere von der Beschränkung, daß sich die Vertretung nur auf gewisse Geschäfte od...
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BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 1 (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...44 A 13 + Zulage (Nr. 27 Abs. 1 Buchstabe c der Vorbemerkungen zu...
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BBergG § 126 Untergrundspeicherung (Law)
...40, 48, 50 bis 74, 77 bis 104, 106 und 131 entsprechend anzuwenden. Soweit zur Errichtung des Untergrundspeichers ein künstlicher Hohlraum geschaffen wird oder geschaffen worden ist, sind auf die Erri...