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LAG § 249 Kürzung des Grundbetrags (Law)
...48, vermindert um 40 vom Hundert. Als Anfangsvermögen gilt die Summe des Schadensbetrags und des Vermögens des unmittelbar Geschädigten am 21. Juni 1948 zuzüglich des doppelten Erhöhungsbetrags nach §...
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BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II A (Anlage IV des BBesG) (Law)
...4.075,77 4.270,49 4.465,21 4.659,93 4.854,65 5.049,37 5.244,09 ...
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BesÜV2Bek 1994-01-14 (XXXX) (Law)
...409), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2139), ergebenden Dienst- und und Anwärterbezüge für die Zeit ab 1. Mai 1993, hinsichtlich der Dienstbezüge nach S...
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AktG § 249 Nichtigkeitsklage (Law)
...46 Abs. 2, Abs. 3 Satz 1 bis 5, Abs. 4, §§ 246a, 247, 248 und 248a entsprechende Anwendung. Es ist nicht ausgeschlossen, die Nichtigkeit auf andere Weise als durch Erhebung der Klage geltend zu machen...
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BBauG § 249 Sonderregelungen zur Windenergie (Law)
(1) Werden in einem Flächennutzungsplan zusätzliche Flächen für die Nutzung von Windenergie dargestellt, folgt daraus nicht, dass die vorhandenen Darstellungen des Flächennutzungsplans zur Erzielung d...
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HGB § 249 Rückstellungen (Law)
(1) Rückstellungen sind für ungewisse Verbindlichkeiten und für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften zu bilden. Ferner sind Rückstellungen zu bilden für ...
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StGB § 249 Raub (Law)
...strafe nicht unter einem Jahr bestraft. (2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren.
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AO 1977 § 249 Vollstreckungsbehörden (Law)
...streckung übertragen worden ist; § 328 Absatz 1 Satz 3 bleibt unberührt. (2) Zur Vorbereitung der Vollstreckung können die Finanzbehörden die Vermögens- und Einkommensverhältnisse des Vollst...
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FamFG § 249 Statthaftigkeit des vereinfachten Verfahrens (Law)
...streckung geeigneter Schuldtitel errichtet worden ist.
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BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I A (Anlage IV des BBesG) (Law)
...49 3.877,49 4.082,49 4.287,49 4.492,49 4.697,49 4.902,49 5.1...
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InsO § 249 Bedingter Plan (Law)
Ist im Insolvenzplan vorgesehen, daß vor der Bestätigung bestimmte Leistungen erbracht oder andere Maßnahmen verwirklicht werden sollen, so darf der Plan nur bestätigt werden, wenn diese Voraussetzung...
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BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I D (Anlage IX des BBesG) (Law)
...44 bis zu 148,00 § 48 Abs. 2 bis zu 74,00 ...
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ZPO § 249 Wirkung von Unterbrechung und Aussetzung (Law)
(1) Die Unterbrechung und Aussetzung des Verfahrens hat die Wirkung, dass der Lauf einer jeden Frist aufhört und nach Beendigung der Unterbrechung oder Aussetzung die volle Frist von neuem zu laufen b...
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BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I C (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...4 919 1.008 240 ...
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BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II C (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...46 366 86 A 13 ........................ 1.429 1.594 ...
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BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II D (Anlage IX des BBesG) (Law)
...44 bis zu 160,00 § 48 Abs. 2 bis zu 80,00 ...
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SGB 6 § 249 Beitragszeiten wegen Kindererziehung (Law)
...stregelung mit einem anderen Staat nicht in die Versicherungslast der Bundesrepublik Deutschland fallen würden. (3) (weggefallen) (4) Ein Elternteil ist von der Anrechnung einer Ki...
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SGB 5 § 249 Tragung der Beiträge bei versicherungspflichtiger Beschäftigung (Law)
...49b. (2) Der Arbeitgeber trägt den Beitrag allein für Beschäftigte, soweit Beiträge für Kurzarbeitergeld zu zahlen sind. (3) Abweichend von Absatz 1 werden die Beiträge bei versich...
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UmwG 1995 § 249 Gläubigerschutz (Law)
...4 entsprechend anzuwenden.
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BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I B (Anlage V des BBesG) (Law)
...42 717,26 824,94 ...