-
SGB 5 § 240 Beitragspflichtige Einnahmen freiwilliger Mitglieder (Law)
...strägers einzuzahlen. (3a) (weggefallen) (4) Als beitragspflichtige Einnahmen gilt für den Kalendertag mindestens der neunzigste Teil der monatlichen Bezugsgröße. Für freiwillige M...
-
AktG § 240 (Law)
...strechnung als "Ertrag aus der Kapitalherabsetzung" gesondert, und zwar hinter dem Posten "Entnahmen aus Gewinnrücklagen", auszuweisen. Eine Einstellung in die Kapitalrücklage nach...
-
BGB § 240 Ergänzungspflicht (Law)
Wird die geleistete Sicherheit ohne Verschulden des Berechtigten unzureichend, so ist sie zu ergänzen oder anderweitige Sicherheit zu leisten.
-
StGB § 240 Nötigung (Law)
...strafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (2) Rechtswidrig ist die Tat, wenn die Anwendung der Gewalt oder die Androhung des Übels zu dem angestrebten Zweck als verwerflich anz...
-
StPO § 240 Fragerecht (Law)
(1) Der Vorsitzende hat den beisitzenden Richtern auf Verlangen zu gestatten, Fragen an den Angeklagten, die Zeugen und die Sachverständigen zu stellen. (2) Dasselbe hat der Vorsitzende der ...
-
BBauG § 240 (weggefallen) (Law)
-
BEG § 240 (Law)
...52 (Bundesgesetzbl. I S. 1) auch im Land Berlin. (2) Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten im Land Berlin nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes. ...
-
HGB § 240 Inventar (Law)
(1) Jeder Kaufmann hat zu Beginn seines Handelsgewerbes seine Grundstücke, seine Forderungen und Schulden, den Betrag seines baren Geldes sowie seine sonstigen Vermögensgegenstände genau zu verzeichne...
-
BesÜV2Bek 1996-02-21 (XXXX) (Law)
...5), die zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 18. Dezember 1995 (BGBl. I S. 1942) geändert worden ist, werden in den nachstehenden Anlagen IA bis ID und IIA bis IID die sich nach § 2 Abs. 1 und § ...
-
LAG § 240 Schadensberechnung bei Sparerschäden (Law)
(1) Sparerschäden sind mit dem Reichsmarknennbetrag des durch die Umstellung betroffenen Anspruchs abzüglich des Umstellungsbetrags anzusetzen. Sparerschäden an Ansprüchen gegen das Reich, die Reichsb...
-
BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IA (Anlage IV des BBesG) (Law)
...5.055,77 5.226,71 A 15 5.266,94 5.454,88 ...
-
InsO § 240 Änderung des Plans (Law)
Der Vorlegende ist berechtigt, einzelne Regelungen des Insolvenzplans auf Grund der Erörterung im Termin inhaltlich zu ändern. Über den geänderten Plan kann noch in demselben Termin abgestimmt werden....
-
ZPO § 240 Unterbrechung durch Insolvenzverfahren (Law)
Im Falle der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen einer Partei wird das Verfahren, wenn es die Insolvenzmasse betrifft, unterbrochen, bis es nach den für das Insolvenzverfahren geltende...
-
AGB DDR (XXXX) §§ 240 und 241 (weggefallen) (Law)
-
SGB 3 (XXXX) §§ 240 bis 279a (weggefallen) (Law)
-
BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage ID (Anlage IX des BBesG) (Law)
...58,95 Buchstabe d 158,95 ...
-
BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIC (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...502 383 96 A 12 .......................... 1.536 1.709 ...
-
BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IB (Anlage V des BBesG) (Law)
...5 923,05 1.048,65 ...
-
BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IC (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...5 280 93 A 5 bis A 8 ................. 1.237 1.374 ...
-
BesÜV2Bek 1993-06-02 Eingangsformel (Law)
Auf Grund des § 13 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juni 1993 (BGBl. I S. 778) werden in den nachstehenden Anlagen I, II A bis II E, III...