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RVO (XXXX) §§ 416 bis 502 (weggefallen) (Law)
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HGB § 416 Anspruch auf Teilbeförderung (Law)
...angen, dass der Frachtführer mit der Beförderung des bereits verladenen Teils des Gutes beginnt. In diesem Fall gebührt dem Frachtführer die volle Fracht, das etwaige Standgeld sowie Ersatz der Aufwen...
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BGB § 416 Übernahme einer Hypothekenschuld (Law)
...at; die Vorschrift des § 415 Abs. 2 Satz 2 findet keine Anwendung. (2) Die Mitteilung des Veräußerers kann erst erfolgen, wenn der Erwerber als Eigentümer im Grundbuch eingetragen ist. Sie m...
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FamFG § 416 Örtliche Zuständigkeit (Law)
...Aufenthalt hat, sonst das Gericht, in dessen Bezirk das Bedürfnis für die Freiheitsentziehung entsteht. Befindet sich die Person bereits in Verwahrung einer abgeschlossenen Einrichtung, ist das Gerich...
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ZPO § 416 Beweiskraft von Privaturkunden (Law)
...Ausstellern unterschrieben oder mittels notariell beglaubigten Handzeichens unterzeichnet sind, vollen Beweis dafür, dass die in ihnen enthaltenen Erklärungen von den Ausstellern abgegeben sind. ...
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StPO § 416 Übergang in das Strafverfahren (Law)
...auptet er, auf die Verteidigung nicht genügend vorbereitet zu sein, so ist auf seinen Antrag die Hauptverhandlung auszusetzen. Ist auf Grund des § 415 in Abwesenheit des Beschuldigten verhandelt worde...
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RVO (XXXX) §§ 5 bis 11 (weggefallen) (Law)
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SGB 3 § 416 (weggefallen) (Law)
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SGB 5 § 11 Leistungsarten (Law)
...andlung in einem Krankenhaus nach § 108 oder einer Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung nach § 107 Absatz 2 die Mitaufnahme einer Pflegekraft, soweit Versicherte ihre Pflege nach § 63b Absatz 6 S...
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SGB 11 § 5 Prävention in Pflegeeinrichtungen, Vorrang von Prävention und medizinischer Rehabilitation (Law)
...Anpassung bei der Berechnung der Anpassung der Ausgaben im Folgejahr zu berücksichtigen. (3) Bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben nach Absatz 1 sollen die Pflegekassen zusammenarbeiten und kas...
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EBO Anlage 5 (zu § 11) (Law)
...aften oder bei beengten Verhältnissen darf das Andreaskreuz neben oder über dem Lichtzeichen angebracht sein. Bei Lichtzeichen für Fußwege darf auf das Andreaskreuz verzichtet werden. ...
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PStV Anlage 5 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)
...50 — 1151)
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FZV 2011 Anlage 5 (zu § 11 Absatz 1) (Law)
...aben aus Anlage 4a Nummer 1. Der 2D-Code hat eine Mindestgröße von 5 x 5 mm. Als Schriftart ist Arial-Bold mindestens 4 Punkt – schwarz – und für die Klarschriftnummer die Schriftart Arial-Bold mindes...
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BImSchV 41 § 6 Zuverlässigkeit von Stellen (Law)
...a) des Immissionsschutz-, Abfall-, Wasser-, Natur- und Landschaftsschutz-, Bodenschutz-, Chemikalien-, Gentechnik- oder Atom- und Strahlenschutzrechts, ...
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SGB 4 § 16 Gesamteinkommen (Law)
...amteinkommen ist die Summe der Einkünfte im Sinne des Einkommensteuerrechts; es umfasst insbesondere das Arbeitsentgelt und das Arbeitseinkommen.
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DiätV Anlage 11 (zu § 14c Absatz 4 und 5 und § 22a Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe f) (Law)
...apentaensäure (20 : 5 n-3) darf nicht höher als der Gehalt an Docosahexaensäure (22 : 6 n-3) sein. Der Gehalt an Docosahexaensäure (22 : 6 n-3) darf nicht höher als der Gehalt an langk...
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GrwV 2010 Anlage 5 (zu § 9 Absatz 3, § 10 Absatz 5, § 11 Absatz 2) (Law)
...antitative Analyseergebnisse angegeben. Dabei ist die Nachweisgrenze das Messsignal oder der Konzentrationswert, ab dem man bei einem festgelegten Vertrauensniveau aussagen kann, dass sich eine Probe ...
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SGB 11 § 11 Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen (Law)
...Anspruch nehmen, entsprechend dem allgemein anerkannten Stand medizinisch-pflegerischer Erkenntnisse. Inhalt und Organisation der Leistungen haben eine humane und aktivierende Pflege unter Achtung der...
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ScheckG Art 11 (Law)
...als Vertreter eines anderen setzt, ohne hierzu ermächtigt zu sein, haftet selbst scheckmäßig und hat, wenn er den Scheck einlöst, dieselben Rechte, die der angeblich Vertretene haben würde. Das gleich...
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SGB 11 Inhaltsübersicht (Law)
...5a Angebote zur Unterstützung im Alltag, Umwandlung des ambulanten Sachleistungsbetrags (Umwandlungsanspruch), Verordnungsermächtigung ...