StGB (XXXX) §§ 341 und 342 (weggefallen) (Law)

ZPO § 341 Einspruchsprüfung (Law)

(1) Das Gericht hat von Amts wegen zu prüfen, ob der Einspruch an sich statthaft und ob er in der gesetzlichen Form und Frist eingelegt ist. Fehlt es an einem dieser Erfordernisse, so ist der Einspruc...

HGB § 341 (Law)

(1) Dieser Unterabschnitt ist, soweit nichts anderes bestimmt ist, auf Unternehmen, die den Betrieb von Versicherungsgeschäften zum Gegenstand haben und nicht Träger der Sozialversicherung sind (Versi...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II A (Anlage IV des BBesG) (Law)

...5 4.533,05 4.707,25 4.881,45 5.055,65 5.229,85 5.404,05 5.57...

BesÜV2Bek 1994-01-14 (XXXX) (Law)

...5) werden in den nachstehenden Anlagen IA bis ID sowie IIA bis IID die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetz...

LAG § 341 Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (Law)

Wenn jemand ohne Verschulden verhindert war, im Verfahren vor den Ausgleichsbehörden und den Beschwerdeausschüssen eine Frist zur Einlegung eines Rechtsbehelfs einzuhalten, so ist ihm auf Antrag Wiede...

FamFG § 341 Örtliche Zuständigkeit (Law)

Die Zuständigkeit des Gerichts bestimmt sich in betreuungsgerichtlichen Zuweisungssachen nach § 272.

InsO § 341 Ausübung von Gläubigerrechten (Law)

(1) Jeder Gläubiger kann seine Forderungen im Hauptinsolvenzverfahren und in jedem Sekundärinsolvenzverfahren anmelden. (2) Der Insolvenzverwalter ist berechtigt, eine in dem Verfahren, für ...

StPO § 341 Form und Frist (Law)

(1) Die Revision muß bei dem Gericht, dessen Urteil angefochten wird, binnen einer Woche nach Verkündung des Urteils zu Protokoll der Geschäftsstelle oder schriftlich eingelegt werden. (2) H...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I A (Anlage IV des BBesG) (Law)

...575,75 2.722,30 2.868,85 3.015,40 3.161,95 3.308,50 3.455,05 ...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I D (Anlage IX des BBesG) (Law)

...5   A 10 bis A 13 157,55   ...

AO 1977 § 341 Verwertungsgebühr (Law)

...52 Euro. (4) Wird die Verwertung abgewendet (§ 296 Abs. 1 Satz 4), ist eine Gebühr von 26 Euro zu erheben.

BGB § 341 Strafversprechen für nicht gehörige Erfüllung (Law)

(1) Hat der Schuldner die Strafe für den Fall versprochen, dass er seine Verbindlichkeit nicht in gehöriger Weise, insbesondere nicht zu der bestimmten Zeit, erfüllt, so kann der Gläubiger die verwirk...

SGB 3 § 341 Beitragssatz und Beitragsbemessung (Law)

(1) Die Beiträge werden nach einem Prozentsatz (Beitragssatz) von der Beitragsbemessungsgrundlage erhoben. (2) Der Beitragssatz beträgt 3,0 Prozent. (3) Beitragsbemessungsgrundlage...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...5 bis A 8 1.060 1.178 278 ...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...59 86 A 5 bis A 8 ............... 1.146 1.274 300 ...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II D (Anlage IX des BBesG) (Law)

...5 205,13 A 15 7 205,13 B...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I B (Anlage V des BBesG) (Law)

...557,13 676,97 784,65 ...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II B (Anlage V des BBesG) (Law)

...52,84 988,88 1.105,29 ...

DonauSchPVAnl 1993 § 3.41 Tagbezeichnung schwimmender Geräte bei der Arbeit und festgefahrener oder gesunkener Fahrzeuge (Law)

...5. Die zuständige Behörde kann von der Bezeichnung nach den Nummern 1 und 2 Buchstabe a und b befreien.