BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

SGB 5 § 32 Heilmittel (Law)

...Krankenkasse des Versicherten nach § 125 für den Bereich des Vertragsarztsitzes vereinbart sind. Bestehen insoweit unterschiedliche Preisvereinbarungen, hat die Krankenkasse einen durchschnittlichen P...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

(Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)

SGB 5 § 13 Kostenerstattung (Law)

...Krankenkasse zur Erstattung der hierdurch entstandenen Kosten verpflichtet. Die Krankenkasse berichtet dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen jährlich über die Anzahl der Fälle, in denen Fristen ni...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)

...krafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Artikel 2 des Fünften Anpassungsgesetzes-KOV vom 18. Dezember...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)

...kanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juni 1990 (BGBl. I S. 1211) Nach § 84 wird eingefügt: ...

EuWO 1988 Anlage 13 (zu § 32 Abs. 1) (Law)

...ktion Funktion Funktion ----- 1) Eine Partei kann den ...

BImSchV 13 2013 § 5 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Biobrennstoffen (Law)

...kstoffmonoxid und Stickstoffdioxid, angegeben als Stickstoffdioxid, bei einer Feuerungswärmeleistung von aa) ...

HGBEG Art 32 (Law)

...krafttreten der Artikel 1 bis 5 des Versicherungsbilanzrichtlinie-Gesetzes vom 24. Juni 1994 an geltende Fassung der Vorschriften über den Jahresabschluß, den Lagebericht, den Konzernabschluß, den Kon...

FuttMV 1981 Anlage 5 (zu § 32 Absatz 1 und 2) (Law)

...534 München) Berlin Grenzkontrollstelle (GKS) Berlin-Tegel ...

ScheckG Art 32 (Law)

...ks ist erst nach Ablauf der Vorlegungsfrist wirksam. (2) Wenn der Scheck nicht widerrufen ist, kann der Bezogene auch nach Ablauf der Vorlegungsfrist Zahlung leisten.

Grundgesetz Artikel 32 (Law)

...können sie mit Zustimmung der Bundesregierung mit auswärtigen Staaten Verträge abschließen.

ALG § 32 Anspruchsvoraussetzungen (Law)

...kommen 15.500 Euro nicht übersteigt. (2) Das jährliche Einkommen wird aus dem Jahreseinkommen des Landwirts und seines nicht dauernd von ihm getrennt lebenden Ehegatten ermittelt; das Einkom...

AntarktUmwSchProtAG § 32 Bergbauverbot (Law)

...ktion, Exploration, Erschließung oder Gewinnung von Bodenschätzen in der Antarktis ist verboten. (2) Absatz 1 gilt nicht für wissenschaftliche Forschungstätigkeiten.

AHStatDV § 32 (Übergangsvorschriften) (Law)

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BföV § 32 Einarbeitungszuschuss (Law)

...Kenntnisstand sowie der Lernfähigkeit der Einzuarbeitenden und den Anforderungen des vorgesehenen Arbeitsplatzes. (5) Der Bewilligungszeitraum ist in jedem Einzelfall festzulegen und soll in...

BPersVG § 32 (Law)

...ksichtigen, denen der Vorsitzende nicht angehört, es sei denn, daß die Vertreter dieser Gruppen darauf verzichten. (3) Der Vorsitzende vertritt den Personalrat im Rahmen der von diesem gefaß...

InsO § 32 Grundbuch (Law)

...ke oder Rechte bekannt sind, hat es das Grundbuchamt von Amts wegen um die Eintragung zu ersuchen. Die Eintragung kann auch vom Insolvenzverwalter beim Grundbuchamt beantragt werden. (3) Wer...

IntFamRVG § 32 Anerkennungsfeststellung (Law)

...kel 24 des Haager Kinderschutzübereinkommens oder nach dem Europäischen Sorgerechtsübereinkommen, einen Titel aus einem anderen Staat anzuerkennen oder nicht anzuerkennen, sind die Unterabschnitte 1 b...

KfSachvG § 32 Übergangsregelung (Law)

...krafttreten dieses Gesetzes amtlich anerkannter Sachverständiger oder Prüfer für den Kraftfahrzeugverkehr bedarf für die ihm zu diesem Zeitpunkt übertragenen Befugnisse keiner erneuten Anerkennung nac...