RAG 20 § 12 (Law)

...Landwirte in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. September 1965 (BGBl. I S. 1448), zuletzt geändert durch Artikel II § 4 des Gesetzes vom 23. Dezember 1976 (BGBl. I S. 3845), bezeichneten Altersgel...

RAG 20 § 5 (Law)

...Land Berlin. Rechtsverordnungen, die auf Grund dieses Gesetzes erlassen werden, gelten im Land Berlin nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes.

BImSchV 12 2000 § 20 Übergangsvorschriften (Law)

...lasse sich ab dem 14. Januar 2017 nicht ändert, hat 1. der zuständigen Behörde die Angaben nach § 7 Absatz 1 bis zum Ablauf des 14. Juli 2017...

SGB 12 § 20 Eheähnliche Gemeinschaft (Law)

Personen, die in eheähnlicher oder lebenspartnerschaftsähnlicher Gemeinschaft leben, dürfen hinsichtlich der Voraussetzungen sowie des Umfangs der Sozialhilfe nicht besser gestellt werden als Ehegatte...

SGB 5 § 20 Primäre Prävention und Gesundheitsförderung (Law)

...5 (BAnz. AT 19.05.2015 B3) festgelegt sind. Bei der Berücksichtigung der in Satz 1 Nummer 4 bis 7 genannten Ziele werden auch die Ziele und Teilziele beachtet, die in der Bekanntmachung über die Gesun...

RAG 20 (XXXX) §§ 1 bis 12 (Law)

SGB 12 § 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege (Law)

...5) Die Träger der Sozialhilfe können allgemein an der Durchführung ihrer Aufgaben nach diesem Buch die Verbände der freien Wohlfahrtspflege beteiligen oder ihnen die Durchführung solcher Aufgaben über...

BImSchV 12 2000 § 5 Anforderungen zur Begrenzung von Störfallauswirkungen (Law)

...lagen des Betriebsbereichs mit den erforderlichen sicherheitstechnischen Einrichtungen auszurüsten sowie die erforderlichen technischen und organisatorischen Schutzvorkehrungen zu treffen. ...

SGB 5 § 12 Wirtschaftlichkeitsgebot (Law)

...lage oder entgegen geltendem Recht erbracht und hat ein Vorstandsmitglied hiervon gewußt oder hätte es hiervon wissen müssen, hat die zuständige Aufsichtsbehörde nach Anhörung des Vorstandsmitglieds d...

BewG Anlage 20 (zu § 169 Abs. 5) (Law)

...5) 1. Mehr flächenabhängige Zweige des Tierbestands Pferdehaltung, Pferdezu...

LuftSiG § 20 Bußgeld- und Strafvorschriften zu § 12 (Law)

(1) Ordnungswidrig handelt, wer entgegen § 12 Abs. 4 als an Bord befindliche Person den Anordnungen des Luftfahrzeugführers oder seiner Beauftragten nicht Folge leistet. Die Ordnungswidrigkeit kann mi...

IndElAusbV 2007 Anlage 5 (zu § 20) (Law)

...lanen und mit vor- und nachgelagerten Bereichen abstimmen, Planungsunterlagen erstellen g) Aufträge, insbeso...

IndMetAusbV 2007 Anlage 5 (zu § 20) (Law)

...lanen sowie mit vor- und nachgelagerten Bereichen abstimmen, Planungsunterlagen erstellen d) Teilaufträge ve...

DiätV Anlage 20 (zu § 14d Abs. 5, § 22b Abs. 2 Nr. 2) (Law)

...lage von Gemüsesaft; - 15 g/100 ml bei Fruchtsaft bzw. Fruchtnektar und auf deren Grundlage ...

WeinV 1995 Anlage 5 (zu § 12) (Law)

...latine und Speisegelatine in wässriger Lösung Speisegelatine ist nur zur Behandlung zugelassen, wenn sie a) ...

BWO 1985 Anlage 5 (zu § 20 Abs. 1) (Law)

...lag und - ein Merkblatt für die Briefwahl. Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen für einen ...

PsychTh-APrV Anlage 5 (zu § 20 Absatz 2) (Law)

. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...

RechZahlV § 12 Schuldverschreibungen und andere festverzinsliche Wertpapiere – Posten 5 (Law)

...5. Kassenobligationen sowie Schuldbuchforderungen und 6. vor Fälligkeit hereingenommene Zinsscheine. ...

SGB 12 § 64i Entlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5 (Law)

...5 haben Anspruch auf einen Entlastungsbetrag in Höhe von bis zu 125 Euro monatlich. Der Entlastungsbetrag ist zweckgebunden einzusetzen zur 1. ...

KJPsychTh-APrV Anlage 5 (zu § 20 Absatz 2) (Law)

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